Der Völkermord, der in China inzwischen fast 5 Jahre andauert, wurde seit Oktober 2002 der internationalen Gemeinschaft, durch die juristischen Klagen gegen Jiang Zemin in aller Welt, offen gelegt. Jiang und seine Gefolgsleute sahen sich immer mehr Klagen gegenüber, nicht nur vor juristischen Gerichten, sondern auch vor den Gerichten der Moral und der Herzen der Menschen.

Jiangs Hände sind mit dem Blut unschuldiger Menschen befleckt

Gegen Jiang wurde in 6 Ländern wegen seiner Menschenrechtsverbrechen Klage erhoben. Während eines privaten Besuchs von Jiang in den USA im Oktober 2002, wurde gegen ihn beim U.S. Bezirksgericht des Nördlichen Bezirks von Illinois, Ost-Abteilung, Klage wegen der Verfolgung von Falun Gong eingereicht. Jiang wurde des Völkermords, der Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt. Die Klage erschütterte die obersten Führer Chinas und zog viel öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. Am 27. Mai wurden mündliche Argumente vor den 7. US Bezirks-Berufungsgericht angehört.

Als Architekt der Verfolgung gegen Falun Gong hat Jiang Lügen verbreitet, um Falun Gong zu diffamieren und hat die Anweisung erteilt: "Den Ruf der Falun Gong Praktizierende zu ruinieren, sie finanziell zugrunde zu richten und sie physisch zu vernichten". Jiang war die treibende Kraft hinter dem "Büro 610", er ermunterte die Polizei dazu, die Rechte der Falun Gong Praktizierenden zu beschneiden, sie sogar zu foltern und zu töten. Jiang ist für diese Verfolgung voll verantwortlich. Bis zum 22. Mai 2004 starben mindestens 968 Falun Gong Praktizierende, als Resultat von Folterungen. Diese Todesfälle haben sich durch alle 30 Provinzen, durch autonome Regionen und zentral verwaltete Stadtverwaltungen in China ereignet. Unter den Ermordeten befanden sich Kinder, alte Menschen, Frauen (einschließlich Schwangeren) und Behinderte. Die bei dieser Verfolgung verwendeten Foltermethoden sind entsetzlich, wobei der sexuelle Missbrauch weiblicher Falun Gong Praktizierender besonders schockierend ist.

Jiangs hinterhältige Methoden - Folter, Vertuschung und Rache

Als Herr Wen Jiabao Deutschland besuchte, wurde er mit Bannern konfrontiert, die von Falun Gong Praktizierenden gehalten wurden und auf denen stand "Bestraft Jiang Zemin mit dem Gesetz". Chinesische Beamte behaupteten, dass das Wort "bestrafen" "hinrichten" bedeutet und verlangten, dass die Falun Gong Praktizierenden ihre Banner herunter nehmen. Dies zeigt auf, dass nicht nur Jiang, sondern auch alle seine Gefolgsleute und chinesischen Beamten die Natur seiner Verbrechen und die Bestrafung, die er erfahren wird, klar verstehen. Welch ein Unterschied zu der Art, mit der das US-Verteidigungsministerium die Misshandlungsvorfälle von US Soldaten gegen irakische Gefangene behandelt! Als Jiangs Verbrechen offen gelegt wurden, hat er nicht nur die Verfolgung weiter fortgesetzt, sondern auch seine Macht dazu benutzt, die Wahrheit zu verschleiern und Rache an jenen zu nehmen, die seine brutalen Taten aufgedeckt hatten. Er weigerte sich internationale Untersuchungen zuzulassen, versuchte mit allen Mitteln, die Umsetzung juristischer Maßnahmen gegen ihn zu verhindern und lud sogar Reporter ein, ein spezielles Gefängnis zu besuchen, das er vorher schön herrichten ließ.

Jiangs Taktiken der Verfolgung, Verschleierung und Rache, haben die Falun Gong Praktizierenden in China in Gefahr gebracht. Unter den Praktizierenden, deren Tod bestätigt wurde, befanden sich viele, die ungesetzlich entführt, verurteilt und sogar zu Tode gefoltert wurden, weil sie Jiangs böse Taten aufdeckt hatten. Zum Beispiel haben Praktizierende aus Changchun, Provinz Jilin, am 3. März 2002 Video Clips zur Wahrheitserklärung in das örtliche Kabelfernsehen eingespeist, die die Tatsachen der Verfolgung aufzeigten, um den örtlichen Bewohnern die Wahrheit zu erklären. Dies versetzte Jiang und seine Gefolgsleute in Schrecken. Jiang gab den Befehl nach unten "ohne Gnade zu töten" und startete eine energische Rachekampagne. Mindestens 5000 Praktizierende wurden verhaftet und einige von ihnen zu Tode gefoltert. Herr Liu Chengjun, einer der Initiatoren der Aktion zur Wahrheitserklärung, wurde entführt und ermordet, nachdem er schreckliche Folterungen erlitten hatte.

Jiang kann Menschen nicht straflos ermorden

Aus Egoismus und Neid betrachtet Jiang Zemin Falun Gong, eine Praktik, die Menschen lehrt gut zu sein, als seinen persönlichen Feind. Er verletzte die chinesische Verfassung und ihre Gesetze und benutzte seine Regierungs-Macht, in dem Versuch, die Mittel des gesamten Landes für die Verfolgung von Falun zu verwenden. Da er für zahllose Todesfälle verantwortlich ist, ist es absolut aufrichtig und gerecht, ihn vor einem Gericht anzuklagen und der Gerechtigkeit zuzuführen, trotz seiner Versuche "jeden Preis zu zahlen", damit dieser Fall abgewiesen wird, trotz seiner "Staatschef" Verteidigung, um der Strafverfolgung durch menschliche Gesetze zu entgehen und das Privileg zu erhalten, Menschen ohne Bestrafung töten zu können.

Als in China die Nachricht der Klage gegen Jiang über zahlreiche Kanäle bekannt wurde, drückte die Öffentlichkeit Unterstützung für die Bemühungen aus, Jiang vor Gericht zu stellen. Die Nichtregierungsorganisation "Global Coalition to bring Jiang Zemin to Justice" teilte am 14. Mai in einer Erklärung mit, dass sie alle Klagen gegen Jiang Zemin und das "Büro 610" unterstützt, sowie weltweit gegen jene, die in die Verfolgung verwickelt sind.

Analysten haben aufgezeigt, dass Jiangs Verfolgung gegen Falun Gong nicht dem Willen der Menschen entspricht und dass viele hochrangige Beamte nicht damit einverstanden sind. Jiang ist zum Ziel von Beschuldigungen aus allen Gesellschaftsschichten geworden, weil er unschuldige Falun Gong Praktizierende verfolgt, weil er und seine Familie korrupt sind, weil er seine korrupten Bekannten und Freunde deckt, wegen Problemen seiner Vergangenheit und weil er nicht Willens ist, seine Macht zu teilen. In China erstarken Kräfte, die "Jiang ausschalten wollen" und seinen Einfluss stark vermindern, deshalb ist es nur eine Frage der Zeit bis Jiang bestraft wird. Sein Schicksal wird noch schlimmer werden als das der "Viererbande", die während der "Großen Kulturrevolution" die absolute Macht hatten.

Jiang ist ein rücksichtsloser Diktator und kein von den Menschen gewählter Führer. Er kann nur sich selbst vertreten, er ist kein richtiger Vertreter Chinas oder der Chinesen. Den Missbrauch seiner Macht, um Falun Gong zu verfolgen ist gegen den Willen der Menschen und verletzt die chinesische Verfassung. Jiang verfolgt und ermordet unschuldige Menschen und kann seine Verbrechen nicht entschuldigen, deshalb muss er dafür zur Verantwortung gezogen werden. Die Geschichte wird Jiang nicht straflos davon kommen lassen.

Die Prinzipien und die Gerechtigkeit wahren

Wer auch immer ein Verbrechen begeht, muss dafür verantwortlich gemacht werden. Das ist ein fundamentales Prinzip der sozialen Gerechtigkeit und nicht verhandelbar. Das juristische System in einem zivilisierten Land kann Gerechtigkeit und Prinzipien nicht aus der Angst heraus aufgeben, dass der Beschuldigte Rache nehmen könnte. In der Geschichte waren jene, die in dem Moment der Wahrheit ihre Prinzipien und die Gerechtigkeit bewahrt hatten, wirklich großartig.

Jiangs Verfolgung von Falun Gong haben sich alle Falun Gong Praktizierenden widersetzt und dagegen protestiert. Sie wurde auch von den Menschen, die die Wahrheit über Falun Gong verstanden haben, verurteilt. Die Haltung der amerikanischen Regierung gegenüber den US Soldaten, die irakische Gefangene misshandelt haben, verkörpert Amerikas Beharren auf moralischen Prinzipien und dem Geist der "Rechtsstaatlichkeit".

Jiang vor Gericht zu stellen, die Gerechtigkeit zu wahren und China zu helfen, seine Menschenrechtslage und sein internationales Ansehen zu verbessern, bedeutet, China wirklich dabei zu helfen, voranzukommen und sich zu entwickeln. Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sind nicht irgendwelche Beziehungen zwischen Jiang und der Regierung der Vereinigten Staaten. Tatsächlich wurde Jiang in internen und internationalen Beziehungen zunehmend isoliert.

Die Klage gegen Jiang zu unterstützen, wird die langfristigen Beziehungen zwischen den beiden Ländern fördern und steht im Einklang mit den fundamentalen Werten dieser Gesellschaft und der Wertegemeinschaft anderer Länder in der Welt.