Unter falschen Anschuldigungen verurteilt

(Minghui.org) Das Bezirksgericht Chikan hat am 12. Dezember 2017 zwei Falun-Gong-Praktizierende zu jeweils vier Jahren Gefängnis verurteilt. Beide stammen aus der Stadt Zhanjiang in der Provinz Guangdong. Sie haben beim Mittleren Gericht der Stadt Zhanjiang Berufung eingelegt. 

Verhaftet und unter falschen Anschuldigungen angeklagt

Die beiden Praktizierenden, Yu Mei, 51 und Su Guiying, 59, waren am 31. August 2016 von Beamten der Polizeiwache Zhonghua verhaftet worden, als sie Informationsmaterialien über Falun Gong verteilten. Die Polizei hielt sie danach im Untersuchungsgefängnis Nr. 1 des Bezirks Mazhang in der Stadt Zhanjiang fest.

Noch in derselben Nacht versuchten die Beamten erfolglos, Yus Wohnung zu durchsuchen. Sie terrorisierten Yus Tochter und versuchten, die Tür einzubrechen.

Huang Zuhua, Leiter des Büros 610 im Bezirk Chikan, Polizisten in Zivil und mehrere Mitarbeiter des Nachbarschaftskomitees verschafften sich später Zutritt zu Yus Wohnung. Sie nahmen einen Computer, Fotos, Falun-Gong-Bücher, Karten und einige Fotos mit.

Auch versuchten sie, Yus Tochter zu einer Unterschrift zu zwingen. Als diese sich weigerte zu kooperieren, rief die Polizei Yus Arbeitgeber an, um eine Unterschrift zu bekommen.

Am 30. September 2016 erließ die Polizeibehörde des Bezirks Chikan einen Haftbefehl, der Yu fälschlicherweise der „Zerstörung öffentlicher Telekommunikationsgeräte“ beschuldigte.

Die Familien der Frauen engagierten Anwälte zu ihrer Verteidigung. Doch erst über einen Monat nach ihrer Verhaftung, am 8. Oktober 2016, konnten sie die beiden Praktizierenden endlich treffen.

Am 9. Dezember 2016 erhob die Polizeibehörde des Bezirks Chikan Anklage bei der lokalen Bezirksstaatsanwaltschaft. Die Fälle wurden jedoch mangels Beweisen an die Polizei zurückgegeben. Am 21. April 2017 reichten die Polizisten die Anklage gegen die Frauen erneut ein, aber sie wurde wieder zurückgegeben.

Yus Familie engagierte am 11. Mai 2017 zu ihrer Verteidigung einen Anwalt aus Peking. Sie und die Angehörigen suchten die Staatsanwaltschaft in der Stadt Zhanjiang auf, um ihren Fall und den Stand der Einreichung der Polizeibehörde zu überprüfen.

Als sie herausfanden, dass der Fall an die Polizei zurückgegeben worden war, fragten sie, warum die Staatsanwaltschaft die Polizei nicht aufgefordert habe, Yu freizulassen, da es keine ausreichenden Beweise gab. Der Beamte antwortete, dass er nicht für den Fall verantwortlich sei, sondern dass Huang Juqun die Angelegenheit überwache.

Der Anwalt rief Huang an, um nach Yus Fall zu fragen. Sie bat den Anwalt, sich oben in ihrem Büro mit ihr zu treffen. Allerdings war Huang nicht im Büro, als die Familie und der Anwalt eintrafen. Man sagte ihnen, sie sei wegen einer geschäftlichen Angelegenheit in die Haftanstalt gegangen.

Daraufhin gingen der Anwalt und die Familie dorthin, mussten aber fünf Stunden auf die Erlaubnis warten, sich mit Yu zu treffen.

Rechtswidrig vor Gericht gestellt und verurteilt

Die beiden Praktizierenden standen am 16. August 2017 vor dem Bezirksgericht Chikan. Es gab viele uniformierte Polizei- und Zivilbeamte außerhalb des Gerichtsgebäudes und das Personal des örtlichen Gemeindebüros wurde geschickt, um die Besucher zu identifizieren, die zum Prozess kamen.

Sowohl Ausweise als auch eine Eintrittsgenehmigung waren erforderlich. Doch nach der Anmeldung wurde den Besuchern mitgeteilt, dass alle Genehmigungen bereits vergeben worden seien. Dies ist eine der Möglichkeiten, wie die Behörden verhindern, dass Besucher den Gerichtsverhandlungen beiwohnen. Stattdessen wurden Zivilbeamte geschickt, um die Sitze im Gerichtssaal zu füllen.

Nach langen Verhandlungen schaffte es der Anwalt, dass Yus Tochter in den Gerichtssaal gelassen wurde.

Yu und Su plädierten auf nicht schuldig. Ihr Anwalt verteidigte sie mit dem Argument, dass es nicht gegen die chinesische Verfassung verstoße, einen Glauben zu haben. Der Prozess endete zunächst ohne Urteile. Diese wurden erst vier Monate später verkündet.

Rückblick: Durch Falun Gong gesund geworden, dann aber verfolgt

Yu Mei hatte in der Vergangenheit viele gesundheitliche Probleme. Als sie begann, Falun Gong zu praktizieren, erlangte sie ihre Gesundheit wieder und war keine Last mehr für die Familie. Noch wichtiger war, dass sie den Prinzipien von Falun Gong folgte, um ein guter Mensch zu sein, wodurch sie große Vorteile an Körper und Geist erfuhr.

1999 setzte die Kommunistische Partei Chinas die Verfolgung von Falun Gong in Gang. Infolgedessen wurde Yu drei Mal vom örtlichen Büro 610 verhaftet und schwer misshandelt. Ihr Mann war von der Verfolgung so schockiert, dass er am 14. Juli 2006 frühzeitig starb. Yu reichte am 7. Juli 2015 eine Strafanzeige gegen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin ein. Er war es, der die Verfolgung von Falun Gong befohlen hatte.

An der Verfolgung beteiligte Person:

Huang Zuhua, Leiter des Büros 610 im Bezirk Chikan: +86-13790991153, +86-13005622925, +86-759-3368422

Frühere Berichte:

Yu Mei aus der Provinz Guangdong fast neun Monate lang inhaftierthttp://de.minghui.org/html/articles/2017/6/29/127856.html

#7. [Zhanjiang City, Guangdong Province] Ms. Yu Mei and Ms. Su Guiying Sentencedhttp://en.minghui.org/html/articles/2018/1/13/167576.html