Mittleres Gericht Dalian bestätigt Gefängnisstrafe – es gab kein ordnungsgemäßes Verfahren

(Minghui.org) Eine Bürgerin der Stadt Dalian, Provinz Liaoning, ist im Dezember 2018 zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil sie Falun Dafa [1] praktiziert. Zwei Monate später wurde ihre Berufung zurückgewiesen.

Das Mittlere Gericht der Stadt Dalian fällte seine Entscheidung in der Rechtssache von Yu Chunxiang am 22. Februar 2019, ohne wie gefordert eine öffentliche Anhörung dazu durchzuführen. Ihre Familie erfuhr erst zwei Tage später von dem Urteil, als Yus Anwalt sie im örtlichen Untersuchungsgefängnis besuchte.

Yu war am 24. April 2018 verhaftet worden, nachdem sie wegen eines Gesprächs mit anderen Menschen über Falun Dafa angezeigt worden war. Sie erschien am 4. September 2018 vor dem Bezirksgericht Xigang und wurde am 11. Dezember 2018 verurteilt.

Ihre Tochter, Song Dandan, vertrat sie als Nicht-Juristin, nachdem sie das Urteil erhalten hatte. Song half ihrer Mutter, eine Berufung beim Mittleren Gericht einzureichen. Ihre Anträge, sich mit Yu zu treffen, ihre Akten zu überprüfen und eine offene Anhörung ihres Falles zu erhalten, wurden alle vom Berufungsrichter abgelehnt. Außerdem weigerte er sich, Songs Anrufe entgegenzunehmen.

Als Song es schaffte, die Handynummer des Richters zu erhalten und ihn anrief, leugnete er seine Zuständigkeit für Yus Fall.

Kurz nachdem Song mit dem Richter am Telefon gesprochen hatte, erhielt sie am 11. Februar einen Anruf von dessen Assistenten. Dieser verlangte, dass sie innerhalb von drei Tagen eine Haushaltsregistrierung als Nachweis für ihre Beziehung zu ihrer Mutter einreichen sollte. Ansonsten würden sie ihre Vertretung von Yu widerrufen.

Nachdem Song das erforderliche Dokument eingereicht hatte, forderte der Richter sie auf, ein schriftliches Verteidigungsskript einzureichen. Sie sagte, dass sie ihre Verteidigungsrede bei einer Eröffnungsverhandlung im Berufungsfall ihrer Mutter präsentieren werde, und reichte ihre Verteidigungserklärung nicht ein. Daraufhin weigerte sich der Richter, eine öffentliche Anhörung abzuhalten oder ihr zu erlauben, die Falldokumente ihrer Mutter zu überprüfen.

Song beauftragte später einen Anwalt, um ihre Mutter zu vertreten. Als der Anwalt sich am 24. Februar mit Yu traf, erfuhr er von ihr, dass der Richter zwei Tagen zuvor entschieden hatte, ihre Haftstrafe aufrechtzuerhalten.

Als Song davon hörte, rief sie erneut den Richter an. Ihre Anrufe wurden nicht angenommen.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungswegs werden seit 1999 in China verfolgt.