Nach zwei Gefängnisstrafen erneut zehn Jahre Haft – er hatte Briefe über Falun Dafa verschickt

(Minghui.org) Ein Einwohner der Autonomen Region Ningxia, Stadt Yinchuan wurde zu zehn Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 100.000 Yuan [1] verurteilt, weil er seinen Glauben an Falun Dafa [2] nicht aufgab.

Dieser letzten Verurteilung von Luan Ning gingen zwei Haftstrafen von drei und vier Jahren voraus – ebenfalls wegen seines Glaubens an Falun Dafa.

Luan geriet ins Visier, nachdem er im Februar 2017 wegen des Versands von Briefen mit Informationen über Falun Dafa angezeigt worden war. Die Polizei verfolgte und überwachte ihn einige Monate lang und verhaftete ihn dann am 27. August 2017.

Seine Verhaftung wurde Mitte Dezember 2017 von der Bezirksstaatsanwaltschaft Xingqing genehmigt. Sie leitete seine Akte am 20. März 2018 an das Bezirksgericht Xingqing weiter, nachdem sie ihn wegen unzureichender Beweise einmal an die Polizei zurückgeschickt hatte. Der Staatsanwalt erhob Anklage gegen Luan nach Paragraph 300 des chinesischen Strafgesetzbuches („Untergrabung der Staatsgewalt“). Diesen Paragraphen benutzt das kommunistische Justizsystem standardmäßig gegen Falun-Dafa-Praktizierende, Menschenrechtsaktivisten und Dissidenten, um sie ins Gefängnis zu bringen.

Nachdem Luans Anwalt argumentiert hatte, dass das untergeordnete Gerichtswesen nicht über die rechtliche Befugnis verfüge, einen Fall im Zusammenhang mit Staatsangelegenheiten zu verhandeln, wurde die Akte an die übergeordnete Staatsanwaltschaft der Stadt Yinchuan weitergeleitet. Diese reichte dann am 5. September 2018 den Fall an das Mittlere Gericht der Stadt Yinchuan weiter.

Das Mittlere Gericht wies den Fall auch wegen unzureichender Beweise im Oktober 2018 zurück und übermittelte ihn an die Staatsanwaltschaft der Stadt Yinchuan. Nach dem zweiten Versuch des Staatsanwalts akzeptierte der Richter des Mittleren Gerichts später den Fall. Er hielt am 10. Januar 2019 eine vorgerichtliche Sitzung in Bezug auf Luan ab. Dann gab es eine Verhandlung am 14. Februar und am 16. April 2019 wurde die lange Haftstrafe gegen Luan verkündet.

Frühere Artikel:Aufgrund fragwürdiger Beweise wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ vor Gericht gestellt

Fall eines Falun-Dafa-Praktizierenden wegen unzureichender Beweise abgewiesen

Untergrabung der Staatsgewalt”– Anklage, weil er Informationen über Falun Dafa verschickte


[1] Das sind umgerechnet ca. 13.000 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- Euro.

[2] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungswegs werden seit 1999 in China verfolgt.