(Minghui.org) Der 20. Juli 2023 markiert das 24. Jahr der Unterdrückung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh). Falun-Dafa-Praktizierende in 44 Ländern reichten [in diesem Jahr] eine weitere Liste von Tätern bei ihren jeweiligen Regierungen ein und forderten sie auf, diese Personen für die Verfolgung von Falun Dafa in China zur Rechenschaft zu ziehen. Die Praktizierenden forderten ihre Regierungen auf, den Tätern und ihren Familienangehörigen die Einreise zu verwehren und ihr Auslandsvermögen einzufrieren.

Unter den Tätern befinden sich auch Li Qiang und Li Peng, Direktoren der Behörde für Innere Sicherheit des Amtes für öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan.

Informationen zu den Tätern

Vollständiger Name des Straftäters: Li (Nachname) Qiang (Vorname)Geschlecht: MännlichDatum/Jahr der Geburt: September 1970Geburtsort: Stadt Chongqing, Provinz Sichuan

Li Qiang

Vollständiger Name des Straftäters: Li (Nachname) Peng (Vorname)Geschlecht: MännlichDatum/Jahr der Geburt: Juni 1972Ort der Geburt: Unbekannt

Li Peng

Titel und Position

Li Qiang 

Januar 2022–heute: Stellvertretender Gouverneur der Regierung der Autonomen Tibetischen Präfektur Garzê, Sekretär des Parteikomitees der Behörde für öffentliche Sicherheit der Präfektur und stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht des Parteikomitees der Präfektur (gleichzeitig)

Juni 2020–Januar 2022: Stellvertretender Gouverneur der Regierung der Autonomen Tibetischen Präfektur Garzê und Direktor der Behörde für öffentliche Sicherheit der Präfektur

Dezember 2017–Juni 2020: Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan

Juni 2011–Dezember 2017: Stellvertretender Leiter der Staatssicherheitsabteilung für Öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan

August 2003–Juni 2011: Ermittler, stellvertretender Direktor und Direktor der Sechsten Abteilung der Staatssicherheitsabteilung des Amtes für Öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan

Li Peng

Dezember 2022–heute: stellvertretender Gouverneur der Autonomen Präfektur Aba der Tibeter und Qiang der Provinz Sichuan, Direktor des Büros für öffentliche Sicherheit und stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht

Dezember 2020–Dezember 2022: Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan

März 2017–Dezember 2020: Politischer Kommissar der Staatssicherheitsabteilung des Amtes für Öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan

Juli 2014–März 2017: Direktor der Personalabteilung der Politischen Behörde der Abteilung für öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan

Schwere Verbrechen

Ab Juli 1999 wurden Falun-Dafa-Praktizierende unter der Leitung des ehemaligen KPCh-Führers Jiang Zemin in großem Umfang verfolgt. Die Staatssicherheitsabteilung des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit war maßgeblich an der Verfolgung beteiligt, insbesondere an der Verhaftung von Praktizierenden, der Durchsuchung ihrer Wohnungen und der Übergabe ihrer Fälle an die Staatsanwaltschaft zur weiteren Verfolgung.

Zwischen Juni 2011 und Juni 2020 war Li Qiang sowohl stellvertretender Direktor als auch Direktor der Staatssicherheitsabteilung des Amtes für öffentliche Sicherheit der Provinz Sichuan. In der Zwischenzeit war Li Peng von 2017 bis 2020 politischer Kommissar des Amtes und übernahm die Position des Direktors, nachdem Li Qiang im Jahr 2020 aufgestiegen war.

Während ihrer jeweiligen Amtszeit waren beide maßgeblich an der Umsetzung der Verfolgungspolitik gegen Falun-Dafa-Praktizierende beteiligt. Sie organisierten eine provinzweite Kampagne, bei der sie alle Ressourcen der öffentlichen Sicherheit zur Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden einsetzten.

Nach Berichten, die auf Minghui.org veröffentlicht wurden, starben von 2017 bis 2022 mindestens 37 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Sichuan an den Folgen der Verfolgung. Andere wurden verhaftet und ihre Wohnung durchsucht; sie wurden verurteilt und viele wurden im Gefängnis gefoltert.

Überblick über die Verfolgung zwischen 2017 und 2022

Im Jahr 2017 wurden insgesamt 2.061 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Sichuan schikaniert und 523 verhaftet. Von ihnen wurden 161 in verschiedenen Haftanstalten, Gehirnwäsche-Einrichtungen und psychiatrischen Kliniken festgehalten.

Am Abend des 14. September 2017 wurde eine große Anzahl von Sonderpolizisten von der Behörde für öffentliche Sicherheit der Stadt Shifang entsandt. Zusammen mit Polizeibeamten verschiedener untergeordneter Dienststellen, Gemeindebeamten und Dorfbeamten verhafteten sie mindestens 28 Falun-Dafa-Praktizierende.

Im Jahr 2018 wurden 270 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet. Ihre Wohnungen wurden durchsucht und insgesamt 260.000 Yuan (ca. 36.920 Euro) in bar und persönliches Eigentum beschlagnahmt. Weitere 67 Praktizierende wurden verurteilt.

Im Rahmen der „Stabilitätserhaltungskampagne“ der KPCh zum 70. Jahrestag der Parteigründung eskalierten 2019 die Schikanen und Verhaftungen von Falun-Dafa-Praktizierenden. Nach Berichten von Minghui wurden in diesem Jahr 652 Praktizierende in der Provinz Sichuan verhaftet und 51 zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Im Jahr 2020 wurden 348 Praktizierende verhaftet, 788 wurden schikaniert und weitere 57 angeklagt. Am 26. Oktober 2020 wurden 14 Praktizierende in der Stadt Neijiang von fast 30 Beamten verhaftet. Die Polizei beschlagnahmte mehr als 100.000 Yuan (etwa 14.200 Euro) in bar, zahlreiche Drucker, Computer und anderes Büromaterial, das die Praktizierenden zum Drucken von Informationsmaterialien über Falun Dafa verwendet hatten.

Im darauffolgenden Jahr startete die KPCh die „Null-Fälle-Kampagne“ und versuchte, alle Falun-Dafa-Praktizierenden auf der schwarzen Liste der Regierung zu erfassen. In jenem Jahr wurden in der Provinz Sichuan 512 Praktizierende verhaftet und 1.083 schikaniert, wobei Sichuan landesweit an dritter Stelle steht, was die Intensität der Kampagne betrifft. Der älteste betroffene Praktizierende war 93 Jahre alt.

Als ein Polizeibeamter einen Praktizierenden aufforderte, Falun Dafa abzuschwören, drohte er ihm: „Wenn du es nicht unterschreibst, solange du lebst, wirst du es unterschreiben, wenn du stirbst. Du wirst es mindestens dreimal unterschreiben müssen.“ Einige Praktizierende berichteten, mehr als dreißig Mal schikaniert worden zu sein.

Im Jahr 2022 wurde der Tod von 16 Praktizierenden gemeldet. Weitere 38 Praktizierende wurden verurteilt, 275 verhaftet und 519 schikaniert. Vierzig weitere Praktizierende wurden in Gehirnwäsche-Einrichtungen festgehalten.

Ausgewählte Todesfälle

Fall 1: Frau aus Sichuan stirbt während der fünf Jahre langen Haft

Sechs Monate nachdem Qing Liju wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu fünf Jahren Haft verurteilt worden war, starb die ehemals gesunde 51-jährige Frau aus der Stadt Pengzhou, Provinz Sichuan.

Qing wurde am 9. März 2021 verhaftet, als sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilte. Die Verhaftung erfolgte zwei Jahre nachdem Qing aus einer zehn Jahre langen Haft wegen ihres Glaubens entlassen worden war.

Nach ihrer Verhaftung untersagten die Behörden Qings Familie, sie zu besuchen. Sie durften ihr nur zweimal Kleidung bringen. Später verbot die Gefängnisbehörde ihnen auch die Lieferung von Kleidung unter Berufung auf die Pandemie. Das Gericht von Pengzhou verurteilte Qing am 21. Juni 2022 zu fünf Jahren Haft im Qionglai-Gefängnis.

Am 1. Oktober erhielt Qings Familie einen Anruf aus dem Gefängnis, in dem ihnen mitgeteilt wurde, dass sie sich in einem ernsten Zustand befinde. Die Familie suchte das Gefängnis an diesem Tag auf und durfte einen Videochat mit ihr führen. Als sie jedoch einen Antrag auf Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung für Qing stellten, lehnte die Gefängnisbehörde diesen Antrag ab.

Zwei Wochen später, am 14. Oktober, rief das Gefängnis an und teilte mit, dass Qing ins Krankenhaus eingeliefert worden sei. Die Familie ging am 16. Oktober ins Gefängniskrankenhaus und führte einen weiteren Videochat mit ihr. Zu diesem Zeitpunkt war sie bereits sehr schwach und ihre Beine waren stark geschwollen. Die Familie forderte erneut eine Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung für sie, doch das Gefängnis lehnte dies weiterhin ab.

Wochen später hatte die Familie einen weiteren Videochat mit Qing, ihr Zustand war noch schlechter. Als die Familie Mitte November ein weiteres Mal darum bat, sie zu sehen, lehnte das Gefängnis dies erneut ab und berief sich dabei auf die Pandemieabriegelung als Ausrede.

Der letzte Anruf, den die Familie vom Gefängnis erhielt, war am 11. Dezember. Sie bekamen mitgeteilt, dass Qing im Krankenhaus notfallmäßig behandelt wurde. Als sie zum Krankenhaus eilten, war Qing bereits verstorben. Der Arzt sagte ihnen, dass sie bereits aufgehört hatte zu atmen, als sie am Morgen aus dem Zhengcheng-Krankenhaus verlegt worden war.

Fall 2: Frau in den 50ern stirbt drei Tage nachdem sie wegen des Praktizierens von Falun Dafa verhaftet worden ist

Huang Sulan aus Chengdu, Provinz Sichuan, wurde am 20. Januar 2022 vor ihrem Wohnhaus verhaftet und in eine geheime Haftanstalt in Pengzhou eingesperrt.

Polizisten bedeckten ihren Kopf mit einer schwarzen Kapuze und brachten sie in das Zimmer 416 des Yunduan Hotels in Chengdu. Sie war mit Handschellen und Fußfesseln gefesselt. Zwei Personen überwachten sie rund um die Uhr.

Polizisten verhörten Huang zwei weitere Tage, am 22. und 23. Januar. Am Abend des 23. Januar hörten Menschen im Nebenraum, dass Huang geschlagen wurde, und man hörte, wie Stühle verschoben wurden. Huang wurde gegen Mitternacht ins Krankenhaus gebracht und für tot erklärt. Die Polizei teilte ihrer Familie mit, dass ihre Leiche am Nachmittag des 24. Januar aus dem Bestattungsinstitut abgeholt werden sollte.

Fall 3: 30-jähriger ehemaliger Radiomoderator im Gefängnis zu Tode geprügelt

Ein 30-jähriger ehemaliger Moderator der Sichuan Volksradiostation wurde am 2. Dezember 2022 zu Tode geprügelt, während er eine fünfjährige Haftstrafe im Jiazhou-Gefängnis in der Provinz Sichuan verbüßte.

Pang Xun

Der Körper von Pang Xun war mit blauen Flecken bedeckt und wies Spuren von Elektroschocks und der Fesselung mit Seilen auf. Außerdem war er aufgrund der Folter inkontinent geworden. Die Gefängnisbehörde bestritt, Pang gefoltert zu haben, und behauptete, er sei an einer Schilddrüsenüberfunktion gestorben.

Pang wurde am 27. Juli 2020 wegen der Verteilung von Falun-Dafa-Informationsmaterialien verhaftet und später zu fünf Jahren Haft im Jiazhou-Gefängnis verurteilt.

Pang Xun war mit blauen Flecken übersät, als er starb

Fall 4: Buchhalterin stirbt während elfeinhalb Jahren Haft

Während Mao Kun, eine Buchhalterin in der Stadt Chengdu, Provinz Sichuan, in einer Haftanstalt auf das Ergebnis ihrer Berufung gegen eine elfeinhalb Jahre lange Haftstrafe wartete, wurde sie am 9. April 2021 in die Notaufnahme eines Krankenhauses gebracht. Ihre Familie wurde aufgefordert, in ihrem Namen einen Antrag auf Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung zu stellen. Doch noch bevor sie den Antrag stellen konnten, verstarb Mao am Abend des 11. April im Krankenhaus. Sie war 57 Jahre alt. Ihre Familie vermutet, dass sie zu Tode gefoltert wurde.

Mao Kun

Mao wurde am 10. Juli 2019 zu Hause verhaftet. Bei der gewaltsamen Verhaftung wurde ihr Arm gebrochen und ihr Gesicht geprellt. Dutzende von Beamten durchsuchten Maos Wohnung von 16 Uhr am Tag der Verhaftung bis 2 Uhr am nächsten Tag. Viele persönliche Gegenstände und Informationsmaterialien über Falun Dafa wurden beschlagnahmt. Maos Eltern, die mit ihr zusammenlebten und schon über 80 Jahre alt waren, waren von der Polizeirazzia traumatisiert. Sie weinten im Hausflur, während die Polizisten ihre Wohnung durchsuchten.

Mao stand am 28. Dezember 2020 vor Gericht und wurde später zu elfeinhalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (etwa 2.840 Euro) verurteilt.

Fall 5: Frau stirbt noch am Tag ihrer Verhaftung

Liu Suzhen aus der Stadt Chengdu wurde am 24. Dezember 2018 von Beamten der Polizeiwache in der Huangwa-Straße festgenommen, als sie in der Kuanzhai-Allee Falun-Dafa-Flugblätter verteilte. Sie starb auf der Polizeiwache.

Beamte der Polizeiwache in der Huangwa-Straße teilten Lius Familie mit, dass sie plötzlich zusammengebrochen und gestorben sei. Ihr Familienangehöriger war schockiert, als er erfuhr auf der Polizeiwache erfuhr, dass Liu tot war. Er bat darum, das Überwachungsvideo zu sehen. Die Beamten zeigten es ihm, aber er wusste nicht, ob es bearbeitet worden war oder nicht. Als die Beamten ihm drohten, wagte er nicht, weitere Fragen zu stellen.

Ausgewählte Fälle von Folter und Verurteilung

Fall 1: Ein Mann aus Chengdu wurde in einem Hotel verprügelt und erlitt Verletzungen an seinem Bein und seiner Gallenblase

Liu Jia, ein 53-jähriger Einwohner der Stadt Chengdu in der Provinz Sichuan, erlitt Brüche in seinem linken Bein und eine Entzündung der Gallenblase, nachdem er von Polizisten geschlagen wurde, weil er Falun Dafa praktizierte.

Nach Lius Verhaftung am 6. Januar 2022 brachten Polizisten ihn in den vierten Stock des „Urban Cloud Hotels“ in der Nähe von Pengzhou. Das Zimmer war mit einer Überwachungskamera ausgestattet. Alle Fenster waren abgedeckt, und es kam kein Licht herein. Mehrere Personen überwachten ihn abwechselnd.

Da Liu sich weigerte, den Polizisten das Passwort für seine Mobiltelefone mitzuteilen, brachten sie ihn in einen Raum ohne Überwachungskamera und schlugen ihn, wodurch sein linkes Bein brach und sich seine Gallenblase entzündete. Anschließend wurde er ins Krankenhaus gebracht, wo seine Gallenblase operativ entfernt wurde.

Liu wurde 18 Tage lang in dem Hotel festgehalten. Auf Intervention seines Anwalts verlegte die Polizei ihn am 24. Januar in die Haftanstalt der Stadt Pengzhou. Als er eingeliefert wurde, waren beide Beine stark geschwollen, er konnte weder stehen noch alleine gehen. Auch sein rechtes Knie war geschwollen.

Fall 2: Frau einen Monat lang inhaftiert und gezwungen, täglich lange zu sitzen

Xu Zhiqiong, 69, ist Einwohnerin von Pengzhou, Provinz Sichuan. Sie wurde am 9. März 2021 verhaftet und zur Polizeiwache der Gemeinde Mengyang gebracht. Zum Verhör wurde sie mit Handschellen an einen Metallstuhl gefesselt. Nachdem sie gezwungen worden war, über Nacht zu sitzen, wurde Xu am nächsten Tag zu einer ärztlichen Untersuchung ins Krankenhaus gebracht. Danach wurde sie in die Haftanstalt der Stadt Chengdu eingeliefert.

Während der einmonatigen Haft wurde sie gezwungen, über zehn Stunden lang auf einem harten Brett zu sitzen.

Da Xus rechte Hand bei der Verhaftung von den Polizisten gebrochen wurde, musste sie später vier Tage lang im Krankenhaus bleiben. Die Polizisten legten ihr Handschellen an und zwangen sie, ständig schwere Fesseln zu tragen. Sie wurde am 9. April 2021 freigelassen.

Fall 3: Ehepaar bei Polizeirazzia verhaftet und zu je acht Jahren Haft verurteilt

Liu Wei und seine Frau Ai Chaoyu, ein Ehepaar in der Stadt Chengdu, Provinz Sichuan, wurden am 10. Juli 2019 bei einer Polizeirazzia gegen 40 Falun-Dafa-Praktizierende verhaftet. Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Chenghua erhob am 3. April 2020 Anklage gegen das Ehepaar. Am 27. April 2021 wurden sie vom Bezirksgericht Chenghua zu jeweils acht Jahren Gefängnis verurteilt.

Fall 4: Ein Mann um die 60 von der Polizei geschlagen

Wu Mingshu, 60, ist Einwohner der Stadt Suining. Er wurde am 28. August 2018 festgenommen. Auf dem Polizeirevier Dongchan wurde er brutal geschlagen und verlor das Bewusstsein. Aus Angst, dass er dort sterben könnte, brachten ihn die Polizisten in die Notaufnahme, wo schwere Verletzungen, darunter eine Hirnblutung, diagnostiziert wurden.