(Minghui.org) Die Verfolgung von Falun Dafa durch die Kommunistische Partei Chinas hält auch nach 19 Jahren in vielen Regionen Chinas unvermindert an. Laut Informationen der Minghui-Website wurden in den letzten elf Monaten 831 Fälle von Praktizierende erfasst, die wegen ihres Glaubens zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurden.

Falun Dafa ist ein buddhistischer Kultivierungsweg, der sich auf die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht gründet. Im Juli 1999 ordnete der damalige chinesische Staatschef Jiang Zemin eine landesweite Kampagne gegen die Praxis an. Diejenigen, die Falun Dafa praktizieren, sind seither massiven Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Dazu gehören willkürliche Verhaftung und Inhaftierung, Zwangsarbeit, Gefangenschaft, schreckliche Folter und sogar Organraub.

Wang Yuelai, 56, wohnte in der Provinz Hunan. Als er am 24. Januar 2018 mit drei anderen Praktizierenden Falun-Dafa-Bücher las, wurde er verhaftet. Am 10. April verurteilte ein Gericht ihn zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan [1]. Am 14. Mai brachte man ihn ins Gefängnis. Drei Monate später wurde er schwer krank. Man gewährte ihm keine Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung, obwohl der Arzt drei Beurteilungen über seinen kritischen Zustandes erstellte. Am 31. August 2018 starb er im Gefängnis.

Song Zhigang ist in der Stadt Huludao in der Provinz Liaoning geboren. Er arbeitete in der Provinz Xinjiang. Eines Tages verlor er sein Telefon. Es wurde der Polizei übergeben, die darin Informationen über Falun Dafa entdeckte. Das Gericht verurteilte ihn zu 14 Jahren Gefängnis.

Die 831 Verurteilungen fanden in 27 Provinzen und Gemeinden in China statt. Shandong (96), Liaoning (90), Hebei (67), Heilongjiang (58) und Sichuan (48) sind die Provinzen mit den meisten Verurteilungen.

Grafik 1 – siehe Anlage zur Karte

Im Durchschnitt wurden jeden Monat 76 Praktizierende verurteilt. Der September hatte mit 110 Verhaftungen die meisten zu verzeichnen.

Aufgrund der Informationssperre der Kommunistischen Partei kann die Anzahl der verurteilten Falun-Dafa-Praktizierenden nicht immer rechtzeitig gemeldet werden. Zudem ist es schwierig, genauere Informationen zu erfahren.

Grafik 2 – siehe Anlage zur Karte

Die Haftstrafen reichen von sechs Monaten bis vierzehn Jahren mit durchschnittlich 3,26 Jahren.

Grafik 3 – siehe Anlage zur Karte

In den 831 Fällen wurden 233 Praktizierende von der Polizei erpresst oder von einem Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt. Insgesamt nahmen die Polizei und die Gerichte von den Praktizierenden 2.704.577 Yuan (ca. 345.000 Euro) ein. Das ist ein Durchschnitt von 11.608 Yuan (ca. 1.500 Euro) pro Praktizierenden.

Das Alter der verurteilten Praktizierenden liegt zwischen 23 und 82 Jahren. Chen Shuang als der jüngste Praktizierende wurde im Juli zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Er hatte Plakate mit Informationen über Falun Dafa aufgehängt.

82 der Praktizierenden waren 65 Jahre oder älter; unter diesen älteren Praktizierenden lag das Durchschnittsalter bei 72,6 Jahren. Als ältester Praktizierender mit 82 Jahren wurde Yang Xiyuan am 4. Januar 2018 zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Die Praktizierende Zhang Shuxiang, 81, hat man ohne öffentlichen Prozess zu vier Jahren Haft verurteilt.

Verletzungen von Strafverfolgungsverfahrens

In China verstößt Falun Dafa gegen kein Gesetz. So ist es für die Polizei, Staatsanwälte und Richter üblich geworden, bei der Verfolgung von Praktizierenden rechtliche Verfahren zu verletzen. In einigen Fällen werden solche Verstöße auch nach der Verurteilung der Praktizierenden fortgesetzt.

Verletzung von Rechtsverfahren in jeder Phase der Strafverfolgung

Im Falle von vier Praktizierenden aus Tianjin verstießen die Behörden in jedem Schritt der Strafverfolgung gegen rechtliche Verfahren. Wu Dianzhong, Li Mingjun, Wang Lianrong und Geng Dong waren am 7. Dezember 2016 verhaftet worden. Die Polizei legte vor der Verhaftung keine Durchsuchungsbefehle vor und danach keine Listen der beschlagnahmten Gegenstände. In den Verhörprotokollen waren Geständnisse erfunden worden. Die Staatsanwaltschaft wechselte den Staatsanwalt nach dem gesetzlich zulässigen Zeitraum und das Gericht informierte Praktizierende nicht im Voraus über ihre Anhörungen.

Die Praktizierenden legten gegen ihre Verurteilung Berufung ein. Das Mittlere Gericht bestätigte ihre Urteile ohne die gesetzlich vorgeschriebene Anhörung.

Verfolgung einer Krebspatientin im Gefängnis

Mou Lihua hatte seit ihrem 26. Lebensjahr an Leukämie gelitten. Sie begann 2003, Falun Dafa zu praktizieren und wurde daraufhin gesund. Über ein Jahrzehnt lang war sie gesund. 2016 wurde sie wegen ihres Glaubens verhaftet. Im Gefängnis wurde sie wieder krank. Im April 2017 verurteilte das Gericht Beipiao der Stadt Chaoyang sie zu fünf Jahren Gefängnis.

Das Gefängnis lehnte es zunächst wegen ihres Gesundheitszustandes ab, sie aufzunehmen. Der Staatsanwalt und die Gerichtsbeamten zwangen schließlich das Frauengefängnis Liaoning zu ihrer Aufnahme.

Ihr gesundheitlicher Zustand verschlechterte sich zusehends. Trotzdem musste sie schwere Arbeit verrichten. Auf ihrem Körper zeigten sich viele blaue Flecken. An ihrer linken Brust hatte sie drei Tumore, aus denen Flüssigkeit sickerte. Auch in ihrer Gebärmutter wuchs ein Tumor.

Die Polizei eröffnete wieder eine ihre Fallakte aus dem Jahr 2009. Damals war Mou aus gesundheitlichen Gründen auf Kaution entlassen worden. Im Juni 2018 verurteilte das Gericht Longcheng sie zusätzlich zu den fünf Jahren zu weiteren drei Jahren Gefängnis.

Man brachte Mou Ende September nach ihrer zweiten Verurteilung ins Gefängnis zurück.

Richter und Staatsanwalt setzen Praktizierende unter Druck, sich schuldig zu bekennen

Liu Xiangmei wohnt in der Stadt Tianjin. Sie wurde 2017 angeklagt, weil sie im Internet Informationen über Falun Dafa veröffentlicht hatte. Sowohl der Staatsanwalt als auch der Richter setzten sie unter Druck. Sie sollte sich schuldig bekennen und ihren Glauben aufgeben. Im Gegenzug dazu würde man sie freilassen.

Liu hielt an ihrem Glauben fest. Der Richter verurteilte sie am 12. Juni 2018 zu drei Jahren Gefängnis. Weder ihre Anwälte noch ihre Familie wurden über die Verurteilung informiert.

Liu legte gegen das Urteil Berufung ein. Am 24. Oktober bestätigte das Mittlere Gericht Tianjin Nr. 2 ihre Verurteilung ohne Anhörung. Der Richter entschied, dass dies die endgültige Entscheidung in ihrem Fall sei. Er verbot ihr, Berufung bei einem höheren Gericht einzulegen.

Man brachte Liu am 7. November 2018 in das Frauengefängnis Tianjin.

In einem telefonisch geführten Prozess zu fünf Jahren verurteilt – Anwalt stellt Antrag auf Überprüfung des Falles

Yang Xianghua war am 7. September 2017 verhaftet worden, weil sie Informationen über Falun Dafa verteilt hatte. Ihr Familie wurde über ihren Aufenthaltsort und den Status ihres Falles im Unklaren gelassen.

Erst im August 2018 erfuhr die Familie, dass sie im Juni zu fünf Jahren Haft verurteilt worden war. Yang Xianghua erzählte ihrem Anwalt im September 2018, dass sie vom Bezirksgericht Luyuan durch eine Telefonkonferenz angeklagt worden sei. Der Richter habe ihr Urteil bereits drei oder vier Minuten nach Ende des Verfahrens verkündet.

Yangs Anwalt ist derzeit dabei, einen Antrag auf Überprüfung ihres Falles zu formulieren.

Verurteilt wegen der Verbreitung von Informationen über die Verfolgung

Angesichts der brutalen Verfolgung durch das kommunistische Regime und der strengen Zensur in den Mainstream-Medien wenden viele Falun-Dafa-Praktizierende einfache und friedliche Methoden an, mit denen sie Informationen über die Verfolgung verbreiten. Die Behörden reagierten auf die mutigen Bemühungen der Praktizierenden mit Gefängnisstrafen.

Ein Transparent führt zu einer fünfeinhalbjährigen Gefängnisstrafe

Wang ist ein Falun-Dafa-Praktizierender aus der Stadt Tangshan. Er wurde am 3. Juli 2017 an seinem Arbeitsplatz verhaftet. Am 29. Juni war in seiner Nachbarschaft ein Transparent mit der Aufschrift „Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht“ entdeckt worden.

Obwohl der Staatsanwalt den Fall zwei Mal wegen unzureichender Beweise an die Polizei zurückgab, wurde Wang beim dritten Versuch der Polizei angeklagt. Er stand am 9. Mai 2018 vor Gericht und wurde am 12. Juli verurteilt.

Wangs Anwalt legte am 30. Juli beim Mittleren Gericht Berufung ein. Erst am 18. Oktober stellte er fest, dass dieses bereits am 10. September die Entscheidung getroffen hatte, das ursprüngliche Urteil aufrechtzuerhalten. Das Mittlere Gericht hatte keine Anhörung anberaumt.

Der Anwalt wollte Wang am 22. Oktober im Untersuchungsgefängnis besuchen. Dieser war bereits am 17. Oktober ins zweite Gefängnis von Jidong gebracht worden. Dort wurden ihm keine Besuche gestattet, weil er es ablehnt, seinen Glauben an Falun Dafa aufzugeben.

Zwei Praktizierende wegen Installation einer Satellitenschüssel inhaftiert

Yang Yueliang und Liu Wenting wohnen in der Stadt Cangzhou in der Provinz Hebei. Sie wurden Anfang Oktober 2018 zu dreieinhalb und zweieinhalb Jahren Haft verurteilt, weil sie einem Einheimischen geholfen hatten, eine Satellitenschüssel zu installieren. Damit können Programme von NTDTV empfangen werden. NTDTV ist ein New Yorker Fernsehsender, der sich auf unzensierte Berichterstattung über China spezialisiert hat. Logischerweise berichtet er auch von der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden.

Bei ihrer zweiten Anhörung am 11. Dezember 2017 wurde als „Beweis“ ein Programm über eine Kunstausstellung aufgeführt, die die drei Grundprinzipien von Falun Dafa zum Inhalt hat. Es handelte sich um das Programm „Die Kunst von Zhen Shan Ren (Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht)“.

Zu Gefängnis verurteilt, weil Informationen über die Verfolgung von Falun Dafa über Social Media verbreitet wurden

Huang Daimiao, 51, wohnt in der Stadt Yichang in der Provinz Hubei. Er wurde am 12 April 2018 zu vier Jahren Haft und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro) verurteilt. Er hatte Videos über Falun Dafa auf WeChat verbreitet, der größten Social Media-Plattform in China. Seine Berufung wurde am 20. Juli 2018 vom örtlichen Mittleren Gericht abgewiesen.

Weitere sechs Praktizierende, darunter Wang Yong, Wang Dengli, Wang Hui, Wang Xin, Han Xiaoqiu und You Tingting aus den Provinzen Zhejiang, Hebei und Yunnan, wurden am 22. Mai 2017 verhaftet. Man verurteilte sie jeweils zu anderthalb Jahren, weil sie Informationen über Falun Dafa über WeChat verschickt hatten.

Verurteilt trotz gesundheitlicher Probleme

Einige Praktizierende litten während der Haft an schweren Krankheiten. Dennoch weigerten sich die Behörden, ihnen Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung zu gewähren. Stattdessen verurteilte man sie zu Gefängnis, weil sie ihren Glauben nicht aufgegeben wollten.

Krebskranke Frau vor Gericht gestellt und verurteilt – Anwalt reicht Beschwerde gegen Richter ein

Gao Cuifang wohnt in der Provinz Yunnan. Sie wurde am 29. April 2018 verhaftet, weil sie zwei Plakate mit der Aufschrift „Falun Dafa ist gut“ aufgehängt hatte. Am 10. August stand sie das erste Mal vor Gericht. Sie musste einer vierstündigen Anhörung beiwohnen, bei der sie wegen körperlicher Beschwerden fast zusammenbrach.

Danach verschlechterte sich ihr Zustand sehr rasch. Kurz vor ihrer zweiten Anhörung am 9. Oktober wurde bei ihr Krebs diagnostiziert. Ihr Anwalt besuchte sie am 7. Oktober. Sie berichtete ihm, dass sie Schwierigkeiten beim Atmen habe, nicht essen könne und unter starken Schmerzen im Kopf und Hals leide.

Der für den Fall zuständige Richter lehnte wiederholt den Antrag auf Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung ab. Die zweite Anhörung musste vertagt werden, weil Gao zu schwach war, sie durchzustehen. Die dritte fand dann sechs Tage später in Abwesenheit ihres Anwalts am 15. Oktober statt. Auch Familienangehörige durften nicht teilnehmen.

Am Tag nach der 3. Anhörung verurteilte der Richter Gao zu anderthalb Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 4.000 Yuan (ca. 500 Euro).

Über 70 Jahre alte Frau zu Gefängnis verurteilt – trotz Metallstiften im Bein

Zwei Frauen aus der Provinz Heilongjiang wurden im Oktober 2018 zu Gefängnis verurteilt, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatten.

Eine der beiden Praktizierenden war die über 70-jährige Yu Guirong. Sie war im April 2018 verhaftet worden. Einen Monat nach ihrer Verhaftung brach sie sich im Untersuchungsgefängnis das Bein. Ihre Tochter zahlte 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro) Kaution für sie, damit sie eine medizinische Behandlung in einem Krankenhaus erhalten und anschließend zu Hause genesen konnte. Nachdem ihr Urteil verkündet worden war, wurde Yu ins Gefängnis gebracht, obwohl sich in ihrem Bein immer noch Metallstifte befanden.

Die mit ihr verhaftete Praktizierende Wang Hongixa, 47, wurde zu sechs Jahren Haft verurteilt und ebenfalls ins Frauengefängnis Harbin gebracht.

Wiederholt verhaftet und verurteilt

Ehemalige Regierungsbeamtin wurde nach 14 Jahren Haft wegen ihres Glaubens erneut zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt

Liu Jialing, 46, verschwand am 20. Juli 2017, dem 18. Jahrestag der Verfolgung von Falun-Dafa-Praktizierenden. Ihre Familie wurde über ihren Fall im Unklaren gelassen. Sie erfuhr erst im Oktober 2018, dass Liu zu fünfeinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden war.

Lius Verurteilung erfolgte nur zwei Jahre nach ihrer Freilassung nach neun Jahren Haft im Frauengefängnis von Tianjin. Dort war sie brutal gefoltert worden. Die Wärter hatten mit Folter versucht, sie von ihrem Glauben an Falun Dafa abzubringen.

Neben ihren Haftstrafen verbrachte Liu auch zwei Mal insgesamt fünf Jahre in einem Zwangsarbeitslager.

Geschäftsfrau zum dritten Mal im Gefängnis – obwohl sie von früherer Folter gezeichnet ist

Guo Chengru, 54, wohnt in Tianjin. Sie wurde im Juli 2018 zu fünf Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (ca. 650 Euro) verurteilt, fast ein Jahr nach ihrer Verhaftung am 25. August 2017.

In den letzten 19 Jahren war Gao immer wieder inhaftiert worden, weil sie an ihrem Glauben festhielt.

Während einer zweijährigen Haft im Zwangsarbeitslager musste sie unbekannte Medikamente einnehmen. Sie schädigten ihr zentrales Nervensystem und führten zu Gedächtnisverlust. Weil sie ihren Glauben nicht aufgibt, befürchtet ihre Familie nun, dass sie noch brutaleren Folterungen ausgesetzt sein könnte.

Die Notlage der Familien

Die willkürlichen Verhaftungen und Verurteilungen verursachen nicht nur eine große Belastung für die Praktizierenden selbst, sondern auch enormen Druck auf ihre Familienmitglieder.

Der Mann von Ren Fengmei ist invalide und erhält nur wenig Arbeitslosengeld. Seine Frau wurde im Oktober 2018 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Trotz seines schlechten Gesundheitszustandes muss er sich um die 85-jährige Schwiegermutter kümmern.

Tian Yanhuas Mann war entgeistert, als er merkte, dass seine Frau am 12. Oktober 2018 heimlich vor das Gericht Pingding gestellt worden war. Er ging am selben Tag zum Gericht, um ihre Freilassung zu erwirken. Tian war am 8. Mai 2018 verhaftet worden, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Sie wurde in dem geheimen Prozess zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt und zu einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (ca. 2.600 Euro).

Tians Inhaftierung entzog ihrem Mann den Boden unter den Füßen. Er war so verstört, dass er als Taxifahrer mehrere rote Ampeln überfuhr. Nachdem ihm der Führerschein entzogen worden war, legte er eine Fahreignungsprüfung ab und erlangte seine Fahrlizenz wieder. Nach einem Unfall musste er 10.000 Yuan (ca. 1.300 Euro) zahlen. Er ist verzweifelt, weil er nicht weiß, womit er die vom Gericht festgesetzte Strafe bezahlen soll.

Im Falle von Liu Zongxue wurde ihre 25-jährige Nichte Zhu Xiaoting zusammen mit ihr verhaftet und zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Zhu Xiaoting praktiziert nicht Falun Dafa. Sie hatte versucht, ihre Tante und Großmutter zu schützen, als die Polizei am 5. Januar 2018 in das Haus ihrer Großmutter eingebrochen war.

Vollständige Liste der verurteilten Praktizierenden

Frühere Berichte:

Juli 2018: Zahl der verurteilten Falun-Dafa-Praktizierenden erhöht sich weiterAugust 2018: Zahl der verurteilten Falun-Dafa-Praktizierenden erhöht sich weiter430 Falun-Dafa-Praktizierende im ersten Halbjahr 2018 in China verurteilt

[1] Das sind umgerechnet ca. 650 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 Euro.