Nach sechs Jahren Haft erneut zur Gefängnisstrafe verurteilt

(Minghui.org) Die 73-jährige Tong Xianzhen ist am 19. April 2019 verurteilt worden, weil sie ihren Glauben an Falun Dafa [1] nicht aufgibt. Zweieinhalb Jahre in einem Zwangsarbeitslager und vier Jahre Gefängnis waren vorausgegangen – ebenfalls wegen der Ausübung von Falun Dafa.

Tong lebt in der Stadt Kunming, Provinz Yunnan. Am 22. Juni 2017 war sie verhaftet worden. Die Polizei beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher und erpresste 5.000 Yuan [2] Kaution von ihrem Sohn, bevor man sie gegen Mitternacht freiließ.

In den nächsten zwölf Monaten ging Tong mehrmals zur örtlichen Polizeiwache und forderte die Rückgabe der Kaution, ihres Computers und ihrer Falun-Dafa-Bücher. Die Polizei kam der Forderung nicht nach, stattdessen reichte sie ihren Fall an die örtliche Staatsanwaltschaft weiter.

Tong wurde am 18. März 2019 vom Bezirksgericht Wuhua darüber informiert, dass sie einen Monat später vor Gericht erscheinen solle.

Das Recht verteidigen, Falun Dafa zu praktizieren

Tong sagte bei ihrer Verhandlung zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie wies den Vorwurf der „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“ zurück [3]. Kein Gesetz in China habe Falun Dafa jemals kriminalisiert oder als Sekte bezeichnet, sagte sie und gab noch folgende Erklärung ab: Das Praktizieren von Falun Dafa und die Befolgung seiner Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht hätten ihr eine bessere Gesundheit gebracht und sie in einen besseren Menschen verwandelt – und das, ohne jemand anderem Schaden zuzufügen.

Der Staatsanwalt antwortete, dass es für den Gesetzgeber nicht möglich sei, alles in die Verfassung aufzunehmen.

Tong berichtete, dass sie einmal bei einem Aufenthalt in den USA sieben Falun-Dafa-Bücher gekauft habe. Die Flughafensicherheit habe diese zunächst bei ihrer Rückkehr nach China beschlagnahmt, dann aber schließlich zurückgegeben. Sie hätte nämlich erklärt, dass der Besitz von Falun-Dafa-Büchern gegen kein Gesetz verstoße.

„Warum können die mir die sieben Bücher zurückgeben, während Sie mich wegen Besitzes ähnlicher Bücher verurteilen wollen?“, fragte sie den Staatsanwalt.

Dieser antwortete: „Das liegt daran, dass sieben Bücher nicht ausreichen, um das Gesetz zu brechen.“

Tong argumentierte, dass keine Bestimmung in der Verfassung oder in anderen Gesetzen besage, dass die Menge der Falun-Dafa-Bücher oder -Materialien darüber entscheide, ob eine Person das Gesetz gebrochen habe. Und sie wiederholte: „Kein Gesetz in China hat Falun Dafa jemals kriminalisiert!“

Während ihrer Verteidigung unterbrach der Vorsitzende Richter sie häufig und verlangte von ihr, nicht mehr über die fehlende Rechtsgrundlage bei der Verfolgung von Falun Dafa zu sprechen. „Es ist sicher, dass Sie aufgrund dieser Bücher angeklagt werden. Sie sollten sich besser damit verteidigen, wie viele Kopien Sie tatsächlich haben.“

Tong argumentierte weiterhin aus rechtlicher Sicht. Sie fuhr fort, den Vorsitzenden zu fragen: „Wie kann ich 73-jährige Frau den Gesetzesvollzug untergraben und welche Strafverfolgung wurde von mir behindert?“

Der Vorsitzende Richter war sprachlos. Damit war die Anhörung beendet. Er vertagte die Sitzung, ohne ein Urteil zu fällen.

Leben erneuert durch das Praktizieren von Falun Dafa

Tong hatte einmal berichtet, dass sie mit etwa 40 Jahren an Dutzenden von Krankheiten gelitten habe, darunter Herz- und Lebererkrankungen, das Menière-Syndrom und Gebärmutterfibroide.

Zu dieser Zeit wurde bei ihrem Mann Diabetes diagnostiziert und ihre Mutter erblindete. Dabei hatte sie auch noch drei kleine Kinder zu erziehen. „Ich kämpfte jeden Tag mit allem, was in meinem Leben vor sich ging“, sagte sie.

1997 verschlimmerte sich die Situation noch weiter, denn sie erlitt einen Bandscheibenvorfall. Außerdem litt sie an Einschlafproblemen.

So versuchte sie verschiedene Qigong-Praktiken, um ihre Gesundheit zu verbessern, aber keine von ihnen brachte positive Ergebnisse. Durch eine Freundin lernte sie 1998 Falun Dafa kennen. Durch das Praktizieren verschwanden alle ihre Erkrankungen in nur drei Monaten. Sie freute sich über die gesundheitliche Verbesserung und blieb seitdem der Praxis treu. „Falun Dafa ist unglaublich. Es hat wirklich mein Leben gerettet. Nichts kann mich dazu bringen, die Praxis aufzugeben“, sagte sie.

Verfolgung in der Vergangenheit

Weil sie weiterhin Falun Dafa praktizierte und auf die Verfolgung aufmerksam machte, wurde Tong am Abend des 9. Oktober 2002 zum ersten Mal verhaftet. Am nächsten Abend brachte man sie in das zweite Untersuchungsgefängnis Kunming, bevor sie 42 Tage später für zwei Jahre ins Frauenzwangsarbeitslager der Provinz Yunnan gesperrt wurde. Die Behörden verlängerten später ihre Haft, weil sie sich immer noch weigerte, auf ihren Glauben zu verzichten.

Am 21. September 2007 wurde Tong erneut verhaftet. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung. Sie wurde neun Monate lang im Untersuchungsgefängnis Guandu festgehalten und dann zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Am 20. Juni 2008 verlegte man sie ins Zweite Frauengefängnis in der Provinz Yunnan.


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.

[2] Das sind umgerechnet ca. 660 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 Euro.

[3] „Verwendung einer Sekte zur Untergrabung des Gesetzesvollzugs“: Diese Anklage nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches benutzt das kommunistische Regime Chinas regelmäßig, um Falun-Dafa-Praktizierende ins Gefängnis zu bringen.