(Minghui.org) Als sich das neuartige Coronavirus im Dezember 2019 in China auszubreiten begann, ging es den Funktionären in jeder Provinz darum, den Interessen der Kommunistischen Partei Chinas am besten gerecht zu werden. Anstatt geeignete Maßnahmen zur Eindämmung des Virus und zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen, erließ jede Provinz rasch Richtlinien zur Kontrolle der Informationsverbreitung.

In der Provinz Shandong erließen die Provinzbeamten drei Anordnungen:

1) Kein Regierungsangestellter, Mitarbeiter staatlicher Unternehmen, Parteimitglied, Anwalt oder Mitglied von Wohnkomitees darf Informationen über das Virus kommentieren, weitergeben oder durchsickern lassen, die nicht von der Regierung genehmigt sind.

2) Alle oben genannten Mitarbeiter müssen offizielle Informationen, die von der Regierung vorbereitet wurden, in den sozialen Medien veröffentlichen, um die „soziale Stabilität“ zu erhalten und die öffentliche Meinung zu kontrollieren.

3) Es müssen alle Chat-Gruppen auf WeChat, mit Ausnahme der offiziellen Gruppen, die für die Arbeit genutzt werden, gelöscht werden. WeChat ist die führende soziale Medienplattform, die von fast jedem Unternehmen und jeder Firma in China genutzt wird.

Unabhängig von irgendwelchen Besonderheiten besteht der Kern der Anforderungen darin, der Kommunistischen Partei zu dienen. Die Anweisungen wurden von der Provinzebene an alle unteren Regierungsebenen weitergegeben, bis hinunter zu den Städten, Bezirken und Wohnkomitees. Die Mitarbeiter auf der untersten Ebene der Gemeindeausschüsse erhalten in der Regel nur mündliche Anweisungen, damit dort keine Beweise für eventuelle Vertuschungen zu finden sind.

Eine solch strenge Informationskontrolle erschwert es ausländischen Medien, an sachliche Informationen über die Situation der Virus-Epidemie zu gelangen. Sie können sich nur auf die staatlich gelenkten Nachrichten stützen.

In den letzten Wochen hat die KP die Kontrolle der im Internet zirkulierenden Informationen verstärkt. Das macht es für die Außenwelt noch schwieriger, die tatsächliche Situation der Epidemie innerhalb Chinas erfassen zu können.