78-Jähriger weiterhin in Haft – Kautionsantrag trotz schlechter Gesundheit abgelehnt

(Minghui.org) Der 78-jährige pensionierte Ingenieur Zeng Jiageng leidet nach einem Jahr Haft an Bluthochdruck. Zudem hat der Falun-Dafa-Praktizierende [1] aus Guangzhou in der Provinz Guangdong Herzbeschwerden und kann schlecht sehen und hören.

Die Bezirksstaatsanwaltschaft Haizhu lehnte vor kurzem den Antrag seines Anwalts auf Haftprüfung ab. Dabei befolgte sie die Anweisung des Komitees für Politik und Recht, einer außergesetzlichen Behörde, die für die Durchführung der Verfolgung zuständig ist.

Zeng Jiageng

Am 10. Juli 2019 wurde Zeng festgenommen. Die Polizei beschuldigte ihn, per Telefon Informationen über Falun Dafa verbreitet zu haben.

Behörden ignorieren gesundheitliche Probleme – Strafverfolgung geht weiter

Während Zeng im August 2019 in der Haftanstalt Nr. 1 der Stadt Guangzhou inhaftiert wurde, traten körperliche Beschwerden auf. Eine Untersuchung Mitte September 2019 ergab, dass er unter schwerem Bluthochdruck und einem vergrößertem Herzen leidet. Durch den Bluthochdruck waren auch Herz, Sehvermögen und Gehör beeinträchtigt. Oft fühlte sich Zeng schwindelig. Manchmal zuckte sein Körper unkontrolliert.

Nach Zengs Verlegung in die Haftanstalt Haizhu Ende Februar 2020 wurde sein Blutdruck nicht mehr kontrolliert. Es erfolgten auch keine Untersuchungen im Krankenhaus.

Zengs Anwalt und seine Familie stellten Anträge auf Haftverschonung zur medizinischen Untersuchung. Die mit dem Fall betrauten Staatsanwälte Xu Weiguo und Jia Cunjin ignorierten diese Anträge und setzten die Strafverfolgung fort.

Staatsanwalt Xu stufte Zengs Bildungsniveau auf das der Mittelschule herunter. Dabei hat der Praktizierende ein Studium an der Technologischen Universität von Südchina absolviert. Vor seiner Pensionierung war er als leitender Ingenieur tätig.

Das Bezirksgericht Haizhu setzte ursprünglich Zengs Anhörung für den 3. Juni 2020 an. Später änderte das Gericht den Termin und zog ihn vor. Zeng nahm an der Anhörung per Telefonkonferenz aus der Haftanstalt teil. Wegen des schweren Hörverlusts konnte er dem Gespräch jedoch nicht folgen.
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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.