Ehemaliger Geschäftsmann vor Gericht – Verteidiger entkräftet Beweise in Anhörung

(Minghui.org) Nach über einem Jahr Haft stand ein Geschäftsmann am 15. Oktober 2020 wegen seines Glaubens an Falun Dafa [1] vor Gericht. Er befindet sich derzeit im Untersuchungsgefängnis Xiguoyuan und wartet auf das Urteil.

Han Xu

Han Xu ist ein Falun-Dafa-Praktizierender aus der Stadt Lanzhou, Provinz Gansu. Der 54-jährige ehemalige Geschäftsmann, der vier Sprachen spricht, wurde am 29. Mai 2019 festgenommen. Er war zuvor angezeigt worden, weil er Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatte. Die Polizei informierte seine Familie nicht darüber. Erst als die Angehörigen ihn als vermisst melden wollten, erfuhren sie von der Verhaftung.

Han befindet sich seit einem Jahr und fünf Monaten im Untersuchungsgefängnis Xiguoyuan. Das Kreisgericht Lanzhou hat während dieser Zeit drei anberaumte Anhörungen, die für den 14. und 22. November 2019 sowie den 10. Januar 2020 angesetzt waren, abgesagt. Schließlich fand der Termin am 15. Oktober 2020 statt.

Gegen 10 Uhr morgens wurde Han am Gerichtstag mit Handschellen und Fußfesseln in den Gerichtssaal gebracht. Zunächst weigerten sich die Justizbeamten, dem Wunsch der Familie nachzukommen und Han die Handschellen abzunehmen. Erst als sein Verteidiger argumentierte, dass es für das Gericht widerrechtlich sei, dass sein Mandant während der Anhörung Handschellen trug, wurden diese abgenommen. Die Fußfesseln musste Han weiter tragen.

Ein Polizeibeamter sagte vor Gericht aus, dass Han ihn bedrängt hätte, der Falun-Gong-Organisation beizutreten. Sein Verteidiger entgegnete, dass Han klargestellt habe, dass es keine Mitgliedschaften und auch keine Organisation für Falun Gong gebe. Welchen Sinn mache es dann, wenn Han den Beamten gebeten hätte, dort beizutreten?

Als der Anwalt den Polizisten befragte, was Han genau gesagt habe, antwortete der Beamte: „Bevor er anfing zu reden, wusste ich schon, dass er für Falun Gong werben wollte.“

„Wenn mein Mandant nicht einmal gesprochen hat, wie konnte er dann für Falun Gong werben?“, wollte der Jurist wissen.

Der Staatsanwalt warf Han vor, dass er Karten hatte drucken lassen, auf denen beschrieben wurde, wie man die Internetzensur in China durchbrechen könne. Darauf erklärte der Anwalt, dass Han durch das Vorlegen dieser Information kein Gesetz gebrochen habe. Viele Regierungsbeamten würden selbst Software benutzen, um die Internetzensur in China zu durchbrechen und sich auf Websites im Ausland informieren, beispielsweise über Twitter.

Auf diesen Vortrag des Anwalts ging der Staatsanwalt nicht näher ein. Vielmehr wiederholte er, dass Falun Gong als Sekte eingestuft worden sei. Eine rechtliche Grundlage für diese Behauptung legte er nicht vor.

Der Anwalt fragte auch: „Einer der Zeugen sagte aus, dass mein Mandant Han Xu mit ihm um 14 Uhr über Falun Gong gesprochen habe und Han Xu von zwei Beamten um 14:05 Uhr abgeführt worden sei. Laut der Aussage eines anderen Zeugen hat mein Mandant um 14:40 bei ihm für Falun Gong geworben. Wenn mein Mandant bereits um 14:05 festgenommen wurde, wie konnte er dann noch einmal mit Leuten um 14:40 Uhr über Falun Gong sprechen?“

Der Staatsanwalt schwieg.

Han sagte auch zu seiner eigenen Verteidigung aus. Der Richter erlaubte ihm jedoch nicht, seine Ausführungen zuende zu bringen. Wann mit einem Urteil zu rechnen ist, war zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts noch unbekannt.

Rückblick

Han arbeitete früher in der Handelsabteilung des Teppich Import und Export Unternehmens der Provinz Gansu. Er war auch als Übersetzer für die Abteilung für Außenhandel und wirtschaftliche Zusammenarbeit der Provinz tätig.

Nachdem die Verfolgung von Falun Gong begonnen hatte, verlor Han seinen Arbeitsplatz. Seine Frau ließ sich scheiden. Mehrfach wurde Han verhaftet und zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Weil er seinen Glauben nicht aufgab, wurde er geschlagen und seine Hände stundenlang hinter dem Rücken gefesselt. Han wurde auch mit Elektrostäben geschockt und sechs Jahre lang in Isolationshaft gesperrt.

Frühere Artikel:

Herr Han Xu seit zehn Jahren wegen seines Glaubens unrechtmäßig eingesperrt und gefoltert

Ehemaliger Geschäftsmann: Nach zehn Jahren Haft erneut vor Gericht gestellt

Internationaler Geschäftsmann berichtet von zehn Jahren Folter im Gefängnis - Teil I

Internationaler Geschäftsmann berichtet von zehn Jahren Folter im Gefängnis - Teil II

Aufruf zur Rettung des Falun Gong-Praktizierenden Han Xu aus der Stadt Lanzhou


[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.