(Minghui.org) Ein 41-jähriger Mann, der sieben Jahre wegen seines Glaubens an Falun Dafa absitzt, wurde im Gefängnis bis zur Unkenntlichkeit gefoltert. Chen Dicais Schwester reichte deswegen bei verschiedenen Regierungsbehörden eine Beschwerde gegen den Gefängnisdirektor ein. Ihre hartnäckigen Bemühungen zahlten sich aus. Chen berichtete, dass die Gefängniswärter aufgehört hätten, ihn zu schlagen, und ihm jetzt genug zu essen geben.

Erster Familienbesuch nach vier Jahren

Chen, ein Bürger der Stadt Huangshi im Landkreis Yangxin, Provinz Hubei, wurde am 3. Juli 2019 verhaftet, weil er Falun Dafa praktizierte. Am 22. September 2020 verurteilte ihn ein Gericht zu sieben Jahren Haft und einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (fast 3.900 Euro). Seine Berufung wurde ein paar Monate später, am 4. Dezember, abgelehnt. Anschließend wies man ihn in die siebte Abteilung des Gefängnisses Fanjiatai ein. Das ist eines der zehn Gefängnisse der Shayang-Gefängnisgruppe im Bezirk Shayang, Stadt Jingmen, Provinz Hubei.

Chens Schwester Mei (alias) hatte wiederholt darum gebeten, ihn besuchen zu dürfen, wurde jedoch immer wieder abgewiesen. Auch als sie mehrmals ins Gefängnis kam, wies man sie ab. Mitte Juli 2023 rief sie die Aufsichtsbehörde des Gefängnisses, das Verwaltungsamt der Strafvollzugsgruppe Shayang, an und erhielt schließlich am 24. Juli 2023 das Besuchsrecht bei ihrem Bruder.

Mei und ihr Vater fuhren an diesem Tag vier Stunden, um Chen im Gefängnis zu besuchen. Er war kaum wiederzuerkennen: Er war ausgezehrt, fahl im Gesicht, sein einst voller dunkler Haarschopf bestand nur noch aus ein paar gelben Haarsträhnen, seine Wangenknochen ragten hervor. 

Chen erklärte mit schwacher Stimme, dass er jeden Morgen um 5 Uhr aufstehen und den ganzen Tag bis etwa 22 Uhr schwere Arbeit verrichten müsse. Während andere Insassen nach der Arbeit schlafen dürften, würde er verschiedenen Formen der Folter ausgesetzt, weil er sich weigere, Falun Dafa aufzugeben. Eine mildere Strafe würde darin bestehen, bis ein oder zwei Uhr morgens stillzustehen. Die härtere Strafe beinhalte brutale Schläge auf der Toilette, wo es keine Überwachungskameras gebe. Er hatte durch die Schläge vier Backenzähne verloren und sein ganzer Körper schmerze stark.

Mit weniger als drei Stunden Schlaf pro Nacht und einer nur mageren Essensration pro Tag hatte Chen, ein einst kräftig gebauter Mann von 86 Kilogramm, fast die Hälfte seines Körpergewichts verloren. Daher war er beim Gehen desorientiert.

Schwester reicht Beschwerde gegen Gefängnisdirektor ein

Während des Besuchs am 24. Juli 2023 forderte Mei, dass die Wärter, die den Besuch überwachten, sowie der Disziplinarausschuss des Gefängnisses die Misshandlungen ihres Bruders untersuchen.

Zwei Tage später rief jemand Mei an und behauptete, von der Disziplinarkommission der Stadt Jingmen zu sein, die für das Gefängnis Fanjiatai zuständig sei und den Fall untersuche.

Mitte August 2023 rief Mei im Gefängnis an und bat um ein Telefonat mit ihrem Bruder. Am nächsten Tag durfte Chen zehn Minuten lang mit ihr telefonieren. Er sagte mit schwacher Stimme, dass er an diesem Tag keine Zwangsarbeit leiste, weil er sich unwohl fühle. Mei machte sich große Sorgen um ihn. Wochen später rief sie wieder im Gefängnis an und bat um ein weiteres Telefonat mit ihrem Bruder, das aber diesmal abgewiesen wurde.

Am 2. September 2023 schickte Mei eine Beschwerde über den Gefängnisdirektor Zhuang Guangling und einen Antrag auf erneute Prüfung des Falles ihres Bruders an die folgenden Behörden: die Staatsanwaltschaft Jingmen, das Aufsichtskomitee der Stadt Jingmen, die Stadtregierung von Jingmen, das Verwaltungsbüro der Shayang-Gefängnisgruppe, die Staatsanwaltschaft der Provinz Hubei, das Justizministerium der Provinz Hubei, die Kommission für Politik und Recht der Provinz Hubei, das Aufsichtskomitee der Provinz Hubei, die Provinzregierung von Hubei, den Volkskongress und den Ständigen Ausschuss der Provinz Hubei, das Justizministerium, die Oberste Volksstaatsanwaltschaft, das Hauptbüro des Staatsrates, den Nationalen Volkskongress und Ständigen Ausschuss sowie die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (CPPCC).

Am 13. September gegen 17:30 Uhr trafen sich Fan Junru, ein Mitglied der Disziplinarinspektion Jingmen, der Direktor Chen des Verwaltungsbüros der Shayang- Gefängnisgruppe und ein Mann Anfang fünfzig mit Mei in der Huangshigang-Servicehalle der Bezirksregierung in der Stadt Huangshi.

Mei beschwerte sich bei ihnen über den Gesetzesverstoß des Gefängnisses Fanjiatai, weil es ihren Wunsch, ihren Bruder in der Haft besuchen zu dürfen, vier Jahre lang wiederholt abgelehnt hatte, obwohl sie alle erforderlichen Papiere vorgelegt hatte. Sie bat darum, das Gefängnis anzuweisen, ihr alle Überwachungsvideos ihres Bruders zu zeigen. Fan sagte, dass die Videos nur einen Monat lang aufbewahrt würden. Dann stellte Mei drei Forderungen: erstens, dass das Gefängnis aufhört, ihren Bruder zu schlagen, und ihm erlaubt, monatlich mit ihr zu telefonieren; zweitens sollte er medizinisch behandelt werden, da er einige Hepatitis-B-Symptome aufweise und drittens sollte er aus medizinischen Gründen auf Bewährung entlassen werden.

Die Unterredung endete nach etwa zwanzig Minuten.

Am nächsten Tag teilte die Staatsanwaltschaft Jingmen Mei in einer SMS mit, dass sie ihre Beschwerde und ihren Antrag an die Staatsanwaltschaft der Region Shayang in der Stadt Jingmen weitergeleitet hätten.

Am 15. September gegen 17 Uhr rief Polizeichef Li von der Polizeibehörde des Landkreises Yangxin Mei an und bat im Rahmen der Untersuchung des Falles von Meis Bruder um ein Treffen mit ihr. Sie verlangten eine Kopie ihrer Beschwerde gegen den Gefängnisdirektor und den Antrag, den Fall ihres Bruders erneut zu prüfen. Sie könne ihnen die Dokumente über WeChat (eine Social-Media-Plattform) schicken. Sie lehnte ihr Ansinnen ab, denn wenn sie wirklich mit der Untersuchung des Falles beauftragt worden wären, hätten die Aufsichtsbehörden Meis Beschwerde und ihren Antrag an sie weiterleiten müssen.

Am 18. September rief ein Wärter der siebten Abteilung des Gefängnisses Fanjiatai Mei an und sagte, dass sie einen Brief beschlagnahmt hätten, den ein Falun-Gong-Praktizierender an ihren Bruder geschickt habe. Als sie nach der Absenderadresse fragte, erkannte Mei, dass es sich um den Brief handelte, den sie selbst an ihren Bruder geschickt hatte. Der Brief enthielt ihre Beschwerde gegen den Gefängnisdirektor und den Antrag, seinen Fall nochmals zu überprüfen. Sie hatte vorgehabt, ihn darüber auf dem Laufenden zu halten, was sie unternommen hatte, um Gerechtigkeit für ihn zu erwirken.

Mei sagte zu dem Anrufer: „Der Brief war von mir. Zwar habe ich Falun Gong erwähnt, aber macht mich das automatisch zu einer Falun-Gong-Praktizierenden? Wer sind Sie?“ Der Anrufer weigerte sich, seine Identität preiszugeben.

Die Staatsanwaltschaft der Region Shayang teilte Mei am nächsten Tag per SMS mit, dass man ihre Beschwerde an das Verbindungsbüro im Gefängnis Fanjiatai weitergereicht habe und dass Yuan Jianguo und Mao Yuyi dafür verantwortlich seien.

Am 23. September erhielt Mei per Post eine formelle Mitteilung vom Verbindungsbüro, in der es hieß, dass man ihre Beschwerde prüfen werde.

Am 26. September gegen 17 Uhr riefen Shi Chuan vom Komitee für Politik und Recht des Landkreises Yangxin, der Polizeichef Li von der Polizeibehörde Yangxin und der Direktor Chen vom Verwaltungsbüro der Gefängnisgruppe Shayang Mei an und baten um ein Treffen mit ihr. Diesmal stimmte sie zu. Keiner von ihnen legte jedoch während des Treffens seinen Ausweis vor.

Ein paar Tage später schickte Mei einen Antrag auf Entlassung ihres Bruders aus medizinischen Gründen an Fan Junru von der Disziplinarinspektion der Stadt Jingmen und an die siebte Abteilung des Gefängnisses Fanjiatai.

Am 1. Oktober bat Mei Fan telefonisch darum, mit ihrem Bruder telefonieren zu dürfen. Fan verband sie mit der siebten Abteilung des Gefängnisses, wo man sie zehn Minuten lang mit ihrem Bruder sprechen ließ. Chens Stimme klang dieses Mal viel kräftiger und er sagte, dass er sich etwas besser fühlte, da er jetzt genug zu essen bekomme und weniger Schlägen ausgesetzt sei.

Mei erzählte ihm von der Beschwerde gegen den Gefängnisdirektor und dem Antrag, den Fall erneut zu überprüfen, sowie von dem Antrag auf medizinische Bewährung. Sie ermutigte ihn erneut, für seine Rechte einzustehen und bat ihn, sie einmal im Monat anzurufen.

Danach schrieb Mei eine SMS an Fan, in der sie ihm dafür dankte, dass er das Telefonat mit ihrem Bruder möglich gemacht hatte. Fan ermahnte sie jedoch, Kontakte zu anderen Falun-Gong-Praktizierenden zu vermeiden, da sie sonst mit Konsequenzen rechnen müsse.

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