Ein Arzt und ein ehemaliger Polizeibeamter wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verurteilt (Kreis Xianghe, Provinz Hebei)

17. Oktober 2023 Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Hebei, China

(Minghui.org) Zwei Einwohner des Kreises Xianghe, Provinz Hebei wurden am 5. September 2023 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa verurteilt.

Wang Zhishan, 52, ist Arzt. Er wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt. Zhang Xian, 50, ist ein ehemaliger Polizeibeamter. Er wurde zu 1,5 Jahren Haft verurteilt. Beide waren seit Januar 2023 gegen Kaution auf freiem Fuß und wurden am Tag nach ihrer Verurteilung wieder in Gewahrsam genommen. Sie werden derzeit in der Haftanstalt des Bezirks Xianghe festgehalten.

Festnahme

Wang und Zhang wurden am 28. September 2022 verhaftet, als sie sich mit anderen trafen. Die Polizisten nahmen ihnen die Hausschlüssel ab, durchsuchten ihre Wohnungen und beschlagnahmten eine große Menge an Wertgegenständen.

Beide Praktizierende wurden in das Untersuchungsgefängnis des Kreises Xianghe gebracht, ihre Verhaftung im Oktober 2022 formell bestätigt. Die Polizei hatte es nicht nur auf die Praktizierenden abgesehen, sondern schüchterte auch ihre Familien ein. Unter dem zunehmenden Druck starben Wangs Eltern nacheinander. Auch Zhangs Schwiegervater verstarb nur wenige Monate nach der Verhaftung der beiden Praktizierenden.

Wangs Familie beauftragte einen Anwalt, der sowohl ihn als auch Zhang vertrat. Die Polizei nutzte die Pandemie als Vorwand, um den Anwalt daran zu hindern, die Praktizierenden in der Haftanstalt zu besuchen. Der Anwalt durfte sie später einmal virtuell sehen, bevor sie im Januar 2023 gegen Kaution freigelassen wurden.

Erste Gerichtsverhandlung

Das Bezirksgericht Xianghe hatte ursprünglich eine Anhörung für den 3. März 2023 angesetzt, diese aber am Vortag plötzlich abgesagt. Um den 20. März herum teilte das Gericht dem Anwalt mit, dass die Anhörung am 28. März stattfinden sollte. Doch der Anwalt war an diesem Tag bereits mit der Verteidigung eines anderen Mandanten in einer anderen Stadt beschäftigt. Er beantragte eine Verschiebung der Anhörung, was jedoch abgelehnt wurde. Wang und Zhang standen also ohne Rechtsbeistand vor dem Richter. Der Richter rief keine Zeugen der Anklage zu der Anhörung auf, und alle vorgelegten Beweise der Anklage bestanden aus Fotokopien der Originaldokumente. Es gab auch keine unabhängige Beglaubigung der Beweise durch Dritte, wie es das Gesetz vorschreibt.

Am Tag der Verhandlung ließen die Behörden über 20 Polizeibeamte in der Umgebung des Gerichts patrouillieren. Viele Passanten wurden befragt, ob sie Falun-Dafa-Praktizierende seien, die die beiden Angeklagten unterstützen wollten.

Zweite Gerichtsverhandlung

Der Anwalt konnte bei der zweiten Anhörung am 23. Mai anwesend sein. Er sagte, dass die Polizei seine Mandanten lange Zeit überwacht habe, bevor sie verhaftet wurden. Insbesondere enthielten die Falldokumente Bildschirmaufnahmen von Überwachungsvideos der Polizei. Diese zeigten, dass seine Mandanten in Wohnhäuser an verschiedenen Orten gingen, um Informationsmaterialien über Falun Dafa zu verteilen, und dass Beamte in diese Gebäude gingen, um die Materialien etwa 20 bis 30 Minuten, nachdem die beiden Praktizierenden gegangen waren, wieder einzusammeln.

Die Videos wurden zwischen Juli und September 2022 aufgenommen. Der Anwalt argumentierte, dass die Polizei seine Mandanten jedes Mal absichtlich „unbehelligt“ ließ, nachdem sie in diesen zwei Monaten Falun-Dafa-Materialien verteilt hatten, damit sie mehr „Beweise“ gegen sie sammeln konnten.

Die Beobachtungen des Anwalts stimmten mit den Aussagen eines Insiders überein. Der Insider enthüllte, dass Cao Junying, ein Beamter der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Xianghe, die Überwachung der beiden Praktizierenden geleitet und die Verhaftungen sorgfältig organisiert hatte. Cao hatte die Absicht, politisch zu punkten und seine Karriere voranzutreiben, da eine harte Verurteilung von Falun-Dafa-Praktizierenden als großer „Erfolg“ angesehen wird. Um Beweise gegen die beiden Praktizierenden zu fabrizieren, schikanierten Cao und andere Beamte deren Familien nach der Verhaftung zu Hause und drohten ihnen, damit sie Dokumente unterschrieben, die ihre Angehörigen belasten könnten.

Die Anhörung dauerte etwas mehr als eine Stunde, in der der Vorsitzende Richter Ding Fucai die beiden Praktizierenden unterbrach, wenn sie über Falun Dafa und dessen Verfolgung sprachen. Er sagte: „Das hier ist kein Ort, an dem Sie für Falun Gong werben können.“

Ding verurteilte Zhang und Wang am 5. September und wies sie am nächsten Tag in die Untersuchungshaft zurück.

Frühere Verfolgung

Sowohl Zhang als auch Wang wurden in der Vergangenheit wiederholt wegen ihres Glaubens verfolgt.

Zhang begann im Sommer 1995 Falun Dafa zu praktizieren, gleich nachdem er die Polizeiakademie der Provinz Hebei abgeschlossen hatte. Er bemühte sich, nach den Grundsätzen Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht zu leben, und wurde 1998 als ausgezeichneter Polizeibeamter anerkannt.

Weil er nach Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 an seinem Glauben festhielt, wurde er viermal in Gehirnwäsche-Einrichtungen inhaftiert, dreimal zu Zwangsarbeit verurteilt, zweimal zu hohen Geldstrafen gezwungen und häufig von den Behörden verleumdet. Einmal versuchten die Behörden sogar, seine Frau mit Lügen zu verwirren; Mitarbeiter fragten sie, ob ihr Mann sie und ihren Sohn eines Tages töten würde.

Wang wurde auch mehrfach festgenommen, inhaftiert und mit Geldstrafen belegt. In der Haft wurde er geschlagen und mit Elektroschocks traktiert. Um weiterer Verfolgung zu entgehen, musste er seine Praxis schließen und lebte mehr als zehn Jahre lang fern von zu Hause – bis er wieder verhaftet wurde.