(Minghui.org) Ein 70-jähriger Mann in der Stadt Mishan, Provinz Heilongjiang wurde am 21. April 2023 verhaftet, kurz nachdem er die Wohnung seiner Tochter verlassen hatte, bei der zu Besuch war.

Nach Angaben von Insidern, die in der örtlichen Stadtverwaltung arbeiten, wurde vor kurzem eine neue Führung eingesetzt, die angeordnet hatte, Falun Dafa vollständig auszurotten. Aktive „Mitglieder“ sollten verhaftet und in Gehirnwäsche-Einrichtungen gebracht werden. Diejenigen, die sich weigerten, ihrem Glauben abzuschwören, würden verurteilt und ins Gefängnis gebracht.

Unmittelbar nach der Verhaftung von Zhang Yutang führte die Polizei eine Wohnungsdurchsuchung bei ihm durch. Obwohl seine Frau sie nicht hereinließ, öffneten sie die Tür mit dem bei ihm beschlagnahmten Schlüssel. Die Polizisten durchsuchten eine Stunde lang die Wohnung des Paares und beschlagnahmten seine Falun-Dafa-Bücher, einen Lautsprecher und andere Gegenstände. Zhangs Ehefrau durfte nicht überprüfen, wie viele Gegenstände mitgenommen wurden, bevor die Polizisten die Wohnung verließen.

Zhang wurde am 22. April in Strafhaft genommen und seine Verhaftung wurde am 27. April bestätigt.

Zhang Yutang

Aussetzung der Rente vor der letzten Verhaftung

Vor Zhangs jüngster Verhaftung wurde er häufig von der Polizei schikaniert, die auch Überwachungskameras am Eingang seines Wohnhauses installierte, um ihn zu überwachen. Dies geschah, als er am 1. Oktober 2019 nach einer fünfeinhalbjährigen Haftstrafe wegen des Praktizierens von Falun Dafa entlassen worden war.

Die Stadtverwaltung verlegte im Jahr 2022 neue unterirdische Wasserleitungen, die durch Zhangs Privatgrundstück führten. Als Entschädigung für die Nutzung seines Landes versprach ihm die Regierung 1.300 Yuan (etwa 185 Euro). Das Geld wurde seinem Dorfvorsteher Wang Zuofu übergeben, der es an ihn auszahlen sollte. Wang konfiszierte die Gelder jedoch, nachdem er einen Anruf von dem örtlichen Sozialversicherungsamt erhalten hatte. Er wurde angewiesen, bei der Rückzahlung des jährlichen Erhöhungsanteils von Zhangs Rente zu helfen, die er während seiner Haftstrafe erhalten hatte.

Liu Hailiang, ein Mitarbeiter des Sozialversicherungsamtes, teilte Zhang mit, dass er nach einer neuen Richtlinie während seiner Haftzeit keinen Anspruch auf Rente oder deren jährliche Erhöhung haben dürfe. Er verlangte von Zhang, dass er den Anteil der jährlichen Erhöhung, den er erhalten hatte, zurückgibt, oder man würde seine monatliche Rente von rund 100 Yuan (etwa 14 Euro) zur Rückzahlung der Gelder verwenden, bevor man ihm neue Zahlungen ausstelle.

Zhang argumentierte, dass weder die Verfassung noch das chinesische Arbeitsgesetz oder das Sozialversicherungsgesetz vorsehen, dass chinesische Staatsbürger keinen Anspruch auf Rentenleistungen (einschließlich jährlicher Erhöhungen) haben, während sie im Gefängnis sitzen. Er sagte, er habe sich seine Rente durch jahrelange harte Arbeit verdient, sie sei sein rechtmäßiges Vermögen, und keine Person oder Behörde habe das Recht, sie auszusetzen.

Liu antwortete daraufhin, dass er nur eine Anweisung von oben befolgt habe, und setzte Zhangs Rente aus. Er sagte, wenn Zhang Fragen habe, solle er sich an das Arbeitsministerium der Provinz wenden. Liu legte keine schriftlichen Unterlagen über die Aussetzung von Zhangs Rente oder die Rechtsgrundlage für diese Entscheidung vor.

Zhang reichte bei den zuständigen Behörden Beschwerde ein, um Gerechtigkeit zu erlangen, jedoch ohne Erfolg.

Frühere Verfolgung

Zhang begann im September 1998, Falun Dafa zu praktizieren. Im Dezember 1999 wurde er zu zwei Jahren Zwangsarbeit verurteilt, im April 2002 zu drei Jahren Gefängnis, und am 12. August 2011 wurde er in eine Gehirnwäsche-Einrichtung eingewiesen, weil er die Freilassung der Frau seines Neffen gefordert hatte. Im April 2014 wurde er erneut verhaftet und zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. In der Haft wurde er gnadenlos geschlagen und musste Drogen einnehmen.

Kontaktinformationen der Täter:

Liu Li, Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Stadt Mishan: +86-467-5839177, +86-18646787678Hua Jian, Leiter der Staatssicherheitsabteilung der Stadt Mishan: +86-467-6736666, +86-467-5210737, +86-15946679666Liu Hailiang, Mitarbeiter der Sozialversicherungsbehörde der Stadt Mishan: +86-15146182323Diao Peiming, Leiter der Sozialversicherungsbehörde der Stadt Mishan: +86-13836587727Wang Zuofu, Leiter des Dorfes Tiexi: +86-15045673999

(Weitere Kontaktinformationen zu den Tätern sind im chinesischen Originalartikel zu finden)

Frühere Berichte:

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