Praktizierende zu sieben Jahren Haft verurteilt – Gericht lehnt nochmalige Prüfung des Falls ab
(Minghui.org) Das Urteil gegen die Falun-Dafa-Praktizierende Xu Jinfeng aus der Stadt Liaocheng in der Provinz Shandong ist rechtskräftig. Nach erfolgloser Berufung wies das zuständige Gericht am 26. Juli auch die Überprüfung ihres Falls zurück – ohne dies gesondert zu begründen.
Xu war am 10. Januar 2024 zu sieben Jahren Haft und 10.000 Yuan (etwa 1.300 Euro) Geldstrafe verurteilt worden, weil sie Falun Dafa praktiziert. Nachdem am 7. Mai ihre Berufung abgelehnt worden war, wurde sie am 13. Juni in die elfte Abteilung des Frauengefängnisses der Provinz Shandong aufgenommen.
Einen Monat litt sie unter gesundheitlichen Problemen. Sie konnte sie nicht mehr deutlich sehen und hatte Gedächtnislücken.
Verhaftung
Als Xu am 12. August 2022 gemeinsam mit einer Gruppe in einer Privatwohnung die Lehre von Falun Dafa lernte, wurde sie bei einer Razzia festgenommen. Mehr als 30 Polizisten stürmten die Wohnung und nahmen über zehn Anwesende fest.
Während die meisten Praktizierenden kurz darauf wieder freikamen, blieb Xu mit vier anderen bis zum 31. August 2022 in einem Hotel zur Überwachung. Danach wurden sie unter Hausarrest gestellt.
Am 17. Oktober 2022 fand die Anhörung der fünf Praktizierenden auf der Polizeiwache Zhenxing statt. Dort wurden sie von der Staatsanwaltschaft des Bezirks Dong‘e verhört. Wenige Wochen später, am 7. November, wurden sie erneut vorgeladen und gezwungen, sich einer körperlichen Untersuchung zu unterziehen. Anschließend kamen sie erneut in ein Hotel. Aufgrund gesundheitlicher Probleme durften alle fünf Praktizierende Tage später wieder nach Hause.
Am 18. Januar 2023 wurde Xu darüber informiert, dass sie abermals in Gewahrsam genommen werden sollte. Sie tauchte unter, wurde jedoch am 31. Oktober 2023 aufgespürt und in die Haftanstalt Liaocheng überführt.
Am 11. Dezember stand sie vor dem Bezirksgericht Dong‘e. Ihr Anwalt beantragte Freispruch. Sowohl Xus Familienbeistand als auch andere Angehörige wurden von Justizbeamten durchsucht mit dem Vorwurf, dass sie den Gerichtstermin und die Uhrzeit der Öffentlichkeit „verraten“ hätten.
Am 10. Januar 2024 wurde Xu zu sieben Jahren Haft und 10.000 Yuan Geldstrafe verurteilt. Ihr Familienbeistand holte noch am selben Tag das offizielle Urteil ab. Zwei Tage später fand ein Gespräch mit dem Anwalt statt, woraufhin Berufung eingelegt wurde.
Am 7. Mai 2024 kam das Mittlere Gericht Liaocheng ohne nochmalige Anhörung zu seinem Urteil und wies die Berufung ab. Xu wurde am 13. Juni in das Frauengefängnis der Provinz Shandong verlegt. Daraufhin beantragte ihre Familie eine Überprüfung des Falls beim Mittleren Gericht Liaocheng, dem Obersten Gericht der Provinz Shandong sowie der Staatsanwaltschaft der Provinz Shandong. Am 26. Juli erhielten sie die Nachricht, dass der Antrag abgelehnt worden war. Eine Begründung dafür war dem Schreiben nicht zu entnehmen.
Früherer Bericht:
Sieben Bürger von Shandong angeklagt - weil sie Falun Dafa praktizieren
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