(Minghui.org) Ich war schockiert, als ich einen kürzlich auf Minghui.org veröffentlichten Artikel las: „63-Jährige stirbt weniger als 24 Stunden nach ihrer Festnahme“.
Es ist kaum vorstellbar, dass ein gewöhnlicher Mensch in der modernen Gesellschaft derart misshandelt werden kann: willkürliche Hausdurchsuchung, gewaltsame Verschleppung, rechtswidriges Verhör, Folter, Bedrohung und schließlich der Tod. Hu Shangxius Tod war kein Unfall. Es war ein Verbrechen, begangen von Funktionären der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh). Wie konnten sie ein Leben auf solch herzlose Weise beenden?
Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden, denn diese Tragödie betrifft nicht nur Hus Familie, sondern stellt auch eine Bedrohung für die Gesellschaft dar. Die Polizeibehörde der Stadt Wuhan, Provinz Hubei, sollte die Rechtsdokumente, die Verfahren der Strafverfolgung sowie Videoaufnahmen öffentlich machen. Das würde dazu beitragen, die Verantwortlichen zu identifizieren und der Familie sowie der Öffentlichkeit zu erklären, was geschehen ist.
Dem Minghui-Bericht zufolge waren mehrere Polizeibeamte an Hus Festnahme beteiligt – einer unschuldigen Bürgerin und Angestellten des Büros des Unterbezirks Sandian im Bezirk Xinzhou. Alles deutet auf einen Machtmissbrauch durch die Polizei hin. Die Beamten, die diesen Einsatz durchführten, sollten entlassen werden und gegen die Dienststelle, die den Befehl dazu gab, sollte ermittelt werden.
Artikel 22 des Gesetzes über die Volkspolizei der Volksrepublik China besagt: „Die Volkspolizei darf keine der folgenden Handlungen begehen: ... Geständnisse durch Folter erpressen oder Straftäter körperlichen Strafen oder Misshandlungen unterziehen.“
Doch in diesem Fall führten die Misshandlungen, denen Frau Hu ausgesetzt war, weniger als 24 Stunden nach ihrer Festnahme zu ihrem Tod. Dem Minghui-Artikel zufolge war Frau Hu vor ihrer Festnahme bei bester Gesundheit gewesen und hatte keinerlei Vorerkrankungen. Die Beamten, die ihre Festnahme anordneten, verstießen gegen die chinesische Verfassung sowie gegen das Strafgesetzbuch und das Polizeigesetz. Alle Beteiligten sollten dafür strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
Artikel 19 der Strafprozessordnung besagt: „Die Volksstaatsanwaltschaften können ein Verfahren einleiten und Ermittlungen aufnehmen, wenn sie im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über Verfahrensabläufe Straftaten von Justizangehörigen aufdecken, die die Rechte von Bürgern verletzen oder die gerichtliche Fairness beeinträchtigen, etwa durch rechtswidrige Freiheitsentziehung, Erpressung von Geständnissen mittels Folter oder rechtswidrige Durchsuchungen.“
Auch das Strafgesetzbuch legt die rechtlichen Konsequenzen für rechtswidrige Freiheitsentziehung, die Anwendung von Folter zur Erpressung von Geständnissen sowie die Anwendung von Gewalt bei der Beweiserhebung fest. Es bestimmt, dass Täter, die solche Verbrechen begehen, härter bestraft werden müssen, wenn es sich bei ihnen um Regierungsbeamte handelt.
Lokale Behörden und die Polizei setzen bisweilen eine Mischung aus harten und weichen Taktiken ein, etwa das Abwälzen von Verantwortung, Verzögerungstaktik, die Einschüchterung von Hinweisgebern sowie den Versuch, die Familie durch Entschädigungszahlungen ruhigzustellen, um die Wahrheit zu vertuschen. Gemäß dem Polizeigesetz und dem Gesetz über staatliche Entschädigung haften Regierungs- und Polizeibeamte jedoch rechtlich für Schäden, wenn sie ihre Befugnisse missbrauchen und dadurch die Rechte von Bürgern verletzen.
Die in dem Artikel erwähnten Polizeibeamten gaben an, sechs weitere Praktizierende wegen „Werbung“ für Falun Gong auf dem Zhanglin-Frischemarkt festgenommen zu haben. Einer von ihnen habe Hu als die Organisatorin „identifiziert“.
Dies sind haltlose Anschuldigungen und können das Vorgehen gegen Hu nicht rechtfertigen.
Artikel 1 des Polizeigesetzes besagt, dass dieses zum „Schutz der legitimen Rechte und Interessen der Bürger“ erlassen wurde. Artikel 2 des Polizeigesetzes besagt: „Aufgaben der Volkspolizei sind … der Schutz der persönlichen Sicherheit und Freiheit der Bürger sowie ihres rechtmäßigen Eigentums …“ Die an Hus Tod beteiligten Beamten handelten jedoch genau gegenteilig.
In China ist Falun Gong nicht kriminalisiert. Selbst wenn Hu andere zur Verbreitung von Falun Gong animiert haben sollte, hätte sie dafür nicht verhaftet werden dürfen.
Diese brutale Verfolgung ist inakzeptabel. Derartige Vorfälle sollten auf Minghui und anderen Websites veröffentlicht und letztendlich untersucht werden.
Anmerkung der Redaktion: Dieser Artikel stellt die persönliche Ansicht und Erkenntnis des Autors dar und dient dem Verständnisaustausch.
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