Hubei: Richter bleibt bei Schuldspruch gegen zwei Falun-Gong-Praktizierende

(Minghui.org) Der Richter eines Berufungsgerichts in der Stadt Jingmen blieb beim Schuldspruch gegen zwei Einwohner. Sie waren wegen ihres Glaubens zu Gefängnishaft verurteilt worden. Er lehnte auch die Freilassung zur medizinischen Behandlung von einem der beiden ab. Nach 21 Monaten Haft ist der Zustand des Praktizierenden sehr kritisch.

Peng Yaxin, um die 40, sowie Zhang Guangjie, um die 50, waren am 13. März 2016 verhaftet worden. Sechs Monate später, am 23. September, stellte man sie vor Gericht. Sie hatten sich bemüht, die Aufmerksamkeit auf die Verfolgung von Falun Gong zu lenken. Falun Gong basiert auf dem Grundsatz Wahrhaftigkeit-Gutherzigkeit-Nachsicht und wird seit 1999 vom kommunistischen Regime in China unterdrückt.

Richter Cao Sichong hatte dem Rechtsanwalt gegenüber zugegeben, dass es keine Rechtsgrundlage für die Anklage gäbe. Trotzdem hatte er Peng und Zhang wegen ihres Glaubens mehr als ein Jahr später verurteilt; das war ungefähr im November 2017.

Zhang wurde zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, Peng zu zwei Jahren. Zusätzlich mussten beide 5.000 Yuan [1] Strafe zahlen. Richter Shui Shuang vom Mittleren Volksgericht Jingmen erhielt um den 19. Dezember herum die ursprünglichen Urteile aufrecht. Doch er ließ den Familien der Praktizierenden keine formelle Benachrichtigung zukommen, wie es das Gesetz eigentlich verlangt.

Zhang wartet darauf, in das Frauengefängnis Wuhan verlegt zu werden. Peng, dem weniger als zwei Monate von seinem Urteil übrig bleiben, befindet sich noch immer in der Haftanstalt Shayang.

Am 27. Dezember durften Pengs Familienangehörigen ihn zum ersten Mal seit seiner Verhaftung sehen. Sie waren schockiert, als eine ausgemergelte Gestalt auf sie zu wankte. Früher ein gesunder Mann, wiegt der 1,70 m große Mann nur noch 41 Kilogramm. Er erklärte seiner Familie, dass er nur noch etwas flüssige Nahrung bei sich behalten könne.

Pengs Anwalt und Angehörigen reichten mehrere Anträge auf Freilassung Pengs zur medizinischen Behandlung ein. Doch Richter Shui lehnte die Anträge jedes Mal ab und sagte, dass Peng doch ziemlich gut aussehen würde.

Peng teilte seinen Frust mit seiner Familie und befürchtete, dass selbst wenn seine Freilassung genehmigt würde, bis dahin seine Haftzeit abgelaufen sei.

Richter Shui: +86-7242635976

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[1] Das sind umgerechnet ca. 715 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- €