(Minghui.org) Im Mai 2023 wurden insgesamt 133 Fälle gemeldet, in denen Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurden.

Von den neu bestätigten Fällen ereigneten sich 40 zwischen 2016 und 2021, acht im Jahr 2022 und 85 im Jahr 2023. Die Verzögerung bei der Berichterstattung ist auf die strenge Informationszensur des kommunistischen Regimes in China zurückzuführen, das die Verfolgung im Wesentlichen im Untergrund hält, um internationale Untersuchungen zu vermeiden.

Die verurteilten Praktizierenden stammen aus 23 Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten und autonomen Regionen in China. Liaoning führt die Liste mit 19 Fällen an, gefolgt von Shandong (18), Heilongjiang (11) und Hebei (10). Die übrigen 19 Regionen meldeten Verurteilungen zwischen einem und neun Fällen.

Die 43 Praktizierenden, deren Alter bekannt ist, waren zum Zeitpunkt der Verurteilung zwischen 39 und 85 Jahre alt. 26 von ihnen waren 60 Jahre oder älter, darunter zwölf zwischen 60 und 70, zwölf zwischen 70 und 80 und zwei über 80 Jahre alt.

Die Haftstrafen reichten von sechs Monaten bis zu acht Jahren mit einem Durchschnitt von zwei Jahren und zehn Monaten. Ein 62-jähriger Mann, der Vater einer in den USA lebenden Frau, wurde zu acht Jahren Haft und einer Geldstrafe von 100.000 Yuan (etwa 13.000 Euro) verurteilt. Ein anderer Praktizierender, der zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt wurde, erhielt ebenfalls eine Geldstrafe in Höhe von 100.000 Yuan. 36 weitere Praktizierende wurden zu Geldstrafen zwischen 2.000 Yuan und 50.000 Yuan verurteilt, insgesamt also zu 405.000 Yuan (etwa 52.700 Euro) und durchschnittlich 11.250 Yuan (etwa 1.464 Euro) pro Person.

Viele der Praktizierenden wurden verurteilt, weil sie auf die Verfolgung aufmerksam gemacht hatten, beispielsweise durch persönliche Gespräche, Verteilung von Informationsmaterialien oder Schreiben von Artikeln im Internet.

Mehrere Praktizierende wurden im Geheimen zu Haftstrafen verurteilt. Ihre Familien wurden weder über ihre Verfahren informiert noch hatten sie die Möglichkeit, Anwälte für sie zu beauftragen. Unter ihnen ist ein ehemaliger Ausbilder der Polizeiakademie, der zwei Jahre Haft erhielt, nachdem er bereits eineinhalb Jahre Zwangsarbeit und vierzehneinhalb Jahre Haft abgesessen hatte, sowie eine Frau aus Peking, die zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde. Eine Frau aus Jiangsu wurde vor kurzem verurteilt, aber da der Großteil ihrer Familie in den USA lebt, war die Familie nicht in der Lage, die Länge ihrer Strafe oder den Ort, an dem sie derzeit inhaftiert ist, zu überprüfen.

Der Familie einer in Peking lebenden Frau wurde vom Richter mitgeteilt, dass ihre Angehörige zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden sei, doch der Richter weigerte sich, eine Abschrift des Urteils vorzulegen. Die Familie einer Frau aus Guangdong erfuhr erst vor kurzem von ihrer 2,5-jährigen Haftstrafe, die Ende 2021 verhängt wurde.

Mehrere Praktizierende wurden während ihrer Inhaftierung krank. In einem Fall erkrankte ein Bewohner von Hebei an Tuberkulose und litt während einer früheren Inhaftierung an hohem Blutdruck. Im Mai 2023 wurde er zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, nachdem er vor einem Jahr festgenommen worden war. Es wurde angeordnet, dass er sich einem Tuberkulosetest unterziehen und die Ergebnisse zu Hause abwarten sollte. Sobald der Test negativ war, wurde er zur Ableistung der Haftstrafe in Gewahrsam genommen.

Ein Mann aus Heilongjiang befindet sich derzeit in einem kritischen Zustand, nachdem er seit seiner Verhaftung im April 2023 im Hungerstreik war. Trotz seines Herzleidens und seines hohen Blutdrucks nahm die Haftanstalt ihn dennoch auf, und das Gericht verurteilte ihn Mitte Mai zu viereinhalb Jahren Haft.

Bei einer 73-jährigen Frau wurde Anfang Mai 2023 Lungenkrebs im Spätstadium diagnostiziert, nur einen Monat nachdem sie zur Ableistung einer fünfjährigen Haftstrafe in das Gefängnis gekommen war. Sie hatte bereits im Untersuchungsgefängnis Symptome gezeigt, aber das Gefängnis nahm sie trotzdem auf und verweigerte ihrer Familie den Besuch.

Im Folgenden werden ausgewählte Fälle von Verurteilungen kurz vorgestellt. Die vollständige Liste der verurteilten Praktizierenden können Sie hier herunterladen (PDF).

Hohe Haftstrafen und Geldbußen

Leitender Ingenieur-Geologe und Vater eines US-Bürgers zu acht Jahren Haft und Geldstrafe verurteilt

Ein leitender Ingenieur-Geologe, der für das Shengli-Ölfeld in der Stadt Dongying in der Provinz Shandong tätig war, wurde am 22. April 2023 zu acht Jahren Haft und einer Geldstrafe von 100.000 Yuan (etwa 13.000 Euro) verurteilt.

Zhou Deyong wurde am 23. April 2021 verhaftet, weil er Falun Dafa praktizierte. Seine Verhaftung erfolgte sechs Monate, nachdem er von einer Reise in die USA nach China zurückgekehrt war. Die Polizei ließ seine Familie über seinen Aufenthaltsort im Unklaren und verweigerte auch zwei Wochen lang den Antrag seines Anwalts, ihn zu besuchen.

Der Senator von Florida, Marco Rubio, der Abgeordnete Gus Bilirakis sowie acht weitere Abgeordnete aus Florida wandten sich in diesem Fall mehrfach schriftlich an US-Präsident Joe Biden, Außenminister Antony Blinken und den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas, Xi Jinping.

Das Bezirksgericht Dongying hielt zwei Anhörungen zum Fall von Zhou ab, am 25. August 2022 und am 14. Januar 2023. Am 22. April verkündete der Richter eine achtjährige Haftstrafe und eine Geldstrafe von 100.000 Yuan.

Am 23. Mai 2023 hielt die Kommission für Internationale Religionsfreiheit des US-Kongresses eine Informationsveranstaltung im Rayburn-Bürogebäude des Repräsentantenhauses ab. Das Thema lautete „Religiöse Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas“. Während des Briefings berichtete Zhou Deyongs Sohn, Zhou You, über den Leidensweg seines Vaters.

„Mein Vater ist 62 Jahre alt. Er hat alle Zähne verloren und kann weder Fleisch noch Gemüse essen, noch nicht einmal Reis. Seine Nahrung besteht jeden Tag nur aus Suppe“, berichtete Zhou You. „Bitte helfen Sie meinem Vater und allen Falun-Gong-Praktizierenden, die in China verfolgt werden.“

Briefing des Kongressausschusses zum Thema „Religiöse Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh“ am 23. Mai 2023

Zhou You, ein Software-Ingenieur aus Florida, spricht über die jüngst durch die KPCh am 13. Mai 2023 verhängte achtjährige Haftstrafe seines Vaters

Kommunikationstechnikerin verliert Berufung gegen rechtswidrige Verurteilung

Eine 35-jährige Einwohnerin der Stadt Harbin in der Provinz Heilongjiang hat kürzlich ihre Berufung gegen die Verurteilung zu einer zweijährigen Haftstrafe wegen Praktizierens von Falun Dafa verloren.

Wang Jian, eine stellvertretende Kommunikationsingenieurin der Eisenbahnbehörde in Harbin, wurde am 11. Juli 2022 auf dem Weg zur Arbeit verhaftet. Ihr Laptop, ihr Drucker, ihre Falun-Dafa-Bücher und ihr Mobiltelefon wurden beschlagnahmt. Cheng Long, der für ihren Fall zuständige Polizeibeamte, gab an, dass sie schon lange vor der Verhaftung überwacht worden war.

Wang wurde im Untersuchungsgefängnis 2 der Stadt Harbin inhaftiert. Am 20. Juli genehmigte die Staatsanwaltschaft des Kreises Yilan ihre Verhaftung. Die Polizei reichte ihren Fall am 26. August bei der Staatsanwaltschaft ein, und am 26. September wurde Anklage gegen sie erhoben.

Das Kreisgericht von Yilan setzte eine Anhörung für den 2. Dezember 2022 an, sagte sie aber wegen eines lokalen COVID-Ausbruchs ab. Der Richter verlegte die Anhörung auf den 6. März 2023 und verurteilte sie drei Tage später. Zusätzlich zu der zweijährigen Haftstrafe verhängte der Richter eine Geldstrafe von 100.000 Yuan (etwa 13.000 Euro). Am 18. April legte sie beim Mittleren Gericht der Stadt Harbin Berufung ein.

Wangs Familie erhielt am 25. Mai eine Eilnachricht vom Mittleren Gericht, in der ihnen mitgeteilt wurde, dass das Gericht ihren Antrag auf eine offene Anhörung in ihrer Berufungssache abgelehnt und das ursprüngliche Urteil aufrechterhalten hat.

Verurteilt, weil sie sich für ihren Glauben eingesetzt haben

Frau aus Jilin erhält zweite Haftstrafe wegen ihres Glaubens an Falun Dafa

Eine 57-jährige Einwohnerin der Stadt Tonghua, Provinz Jilin, wurde kürzlich wegen ihres Glaubens an Falun Dafa zu drei Jahren Haft verurteilt – drei Jahre nachdem sie bereits eine vierjährige Haftstrafe abgeleistet hatte.

Yan Shufang wurde am 22. September 2022 verhaftet und befindet sich seitdem in der Haftanstalt der Stadt Tonghua. Ihre Verhaftung geht auf einen Beschwerdebrief zurück, den sie an die örtliche Sozialversicherungsbehörde wegen Aussetzung ihrer Rente im Dezember 2021 geschrieben hatte.

Anstatt sich mit ihrem Einspruch zu befassen, hatte das Sozialversicherungsamt den Brief an die Polizei weitergeleitet, was am 16. August 2022 zu ihrer Festnahme führte. Die Polizei verhörte sie unter dem Vorwand, dass in dem Brief die Worte „Falun Gong“ erwähnt wurden. Später wurde sie unter Hausarrest gestellt und am 22. September wieder in Gewahrsam genommen.

Die Polizei legte den Fall von Yan später der Staatsanwaltschaft des Kreises Liuhe vor, die daraufhin Anklage gegen sie erhob und ihren Fall an das Kreisgericht Liuhe weiterleitete.

Yans Schwiegermutter war so entsetzt und verängstigt von der Verfolgung von Yan, dass sie Anfang Dezember 2022 verstarb.

Am 10. Februar 2023 führte Yans Familie ein Videogespräch mit ihr. Sie teilte ihnen mit, dass sie an hohem Blutdruck, einem Herzleiden und Nierenversagen litt und einen Schlaganfall gehabt habe. Ihre Familie beauftragte einen Anwalt für sie, aber die örtliche Justizbehörde verbot dem Anwalt, sie zu aufzusuchen.

Der Vorsitzende Richter Lu Xu vom Bezirksgericht Liuhe lud Yans Mann am 26. Februar 2023 vor Gericht. Er befragte ihn, wer die Verteidigungsrede und den Antrag auf Freilassung gegen Kaution für Yan vorbereitet hätte. Falls er darauf bestehen sollte, für seine Frau Gerechtigkeit zu ersuchen, werde er ihn verhaften und verurteilen, drohte er.

Am 7. März, 100 Tage nach dem Tod von Yans Schwiegermutter, verhaftete die Polizei ihren Mann und befragte ihn, wie er den Anwalt für sie beauftragt hätte. Später schikanierte die Polizei auch den Anwalt und setzte die Justizbehörde seiner Stadt unter Druck; sie solle den Anwalt zwingen, sich aus der Vertretung von Yan zurückzuziehen.

Yans Familie hat kürzlich bestätigt, dass der Richter Yan Anfang Mai zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt hat.

Seit Beginn der Verfolgung ist Yan mehrfach verhaftet worden und hat 13 Monate in einem Zwangsarbeitslager und vier Jahre im Gefängnis verbracht, weil sie für ihren Glauben eintrat. Während ihrer Haft wurde sie mit Elektroschocks gefoltert, in einer Position mit gespreizten Armen und Beinen gefesselt, zwangsernährt und bekam schädliche Medikamente.

Mann aus Liaoning zu vier Jahren Haft verurteilt, weil er Artikel auf ausländischen Falun-Dafa-Websites veröffentlicht hat

Ein Einwohner der Stadt Huludao in der Provinz Liaoning wurde kürzlich zu vier Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (etwa 2.600 Euro) verurteilt, weil er über 200 Artikel über Falun Dafa auf ausländischen Websites veröffentlicht hatte.

Am 21. Januar 2022, neun Tage vor dem chinesischen Neujahrsfest 2022, kehrte der 45-jährige Gong Yubo von seiner Arbeit außerhalb der Stadt nach Hause zurück, um die Feiertage mit seiner Familie zu verbringen. Polizisten in Zivil und Beamte des Dorfes stürmten seine Wohnung, verhafteten ihn und beschlagnahmten seine Falun-Dafa-Bücher, seinen Computer und sein Mobiltelefon, ohne einen Durchsuchungsbefehl vorzulegen. Das Nummernschild ihres Wagens war mit einer chirurgischen Maske verdeckt.

Gongs Frau sagte, seine Verhaftung habe ihre Familie in eine schwierige Lage gebracht. Da er der Alleinverdiener ist, habe sie Mühe, für ihre Tochter im Teenageralter und ihren einjährigen Sohn zu sorgen. Auch ihr bettlägeriger Vater, der bei ihnen lebt, sei auf ihre Pflege angewiesen.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Liaozhong erhob am 6. Dezember 2022 Anklage gegen Gong. Der Staatsanwalt beschuldigte ihn, zwischen 2002 und 2022 unter verschiedenen Pseudonymen, darunter „Xiao Lian“, „Shi Fangxing“, „Lan Xin“ und „Yu Bo“, 208 Artikel auf der PureInsight-Website (einer Website, auf der Falun-Dafa-Praktizierende ihre Kultivierungserfahrungen austauschen) und drei Artikel auf der Minghui-Website veröffentlicht zu haben. Er wurde wegen „Untergrabung des Gesetzesvollzugs durch eine Sektenorganisation“ angeklagt, ein üblicher Vorwand, um Falun Dafa zu kriminalisieren.

Am 18. Mai 2023 gab das Bezirksgericht Liaozhong bekannt, dass es Gong zu vier Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan verurteilt hatte.

Frau aus Guangdong in Isolationshaft, insgeheim verurteilt, weil sie auf die Verfolgung ihres Glaubens aufmerksam gemacht hat

Nach zwei Jahren Isolationshaft wurde eine Einwohnerin der Stadt Foshan in der Provinz Guangdong Ende 2021 wegen ihres Glaubens an Falun Dafa insgeheim zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Tan Meiguangs Familie erfuhr erst vor kurzem von ihrer Verurteilung.

Jemand zeigte die 53-jährige Tan am 21. Februar 2021 wegen der Verteilung von Informationsmaterialien über Falun Dafa an. Die Polizei beschattete sie einen Monat lang und verhaftete sie am 18. März 2021, als sie mit Papiergeld, das mit Informationen über Falun Dafa bedruckt war, Obst kaufte.

Nach Tans Verhaftung und der Durchsuchung ihrer Wohnung weigerte sich die Polizei, ihre Familie über den aktuellen Stand ihres Falles zu informieren oder ihr zu erlauben, sie zu besuchen. Kürzlich erfuhr die Familie, dass Tans Verhaftung am 23. April 2021 bestätigt wurde und das Bezirksgericht Chancheng sie am 12. November 2021 zu zweieinhalb Jahren Haft und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (etwa 400 Euro) verurteilt hatte. Es ist immer noch nicht klar, wo sie derzeit inhaftiert ist.

Dies ist nicht das erste Mal, dass Tan wegen ihres Glaubens ins Visier genommen wurde. Sie war bereits viermal inhaftiert, unter anderem für 15 Monate in einem Arbeitslager, für fünf Jahre in einem Gefängnis und für zwei Jahre in einer Gehirnwäsche-Einrichtung.

Tan wurde Anfang 2001 verhaftet. Nach acht Monaten in der Gehirnwäsche-Einrichtung wurde sie zu 15 Monaten Zwangsarbeit im Frauenarbeitslager von Sanshui verurteilt. Einmal wurde ihr acht Tage hintereinander der Schlaf entzogen, und die Insassen verprügelten sie. Ein Häftling sah Ende Dezember 2002 eine tiefe Wunde zwischen ihrer Nase und ihrem Mund.

Am 4. November 2005 wurde Tan erneut verhaftet. Während der Haft wurde sie geschlagen und mit Elektrostöcken geschockt. Da ihr Mann in einer anderen Stadt arbeitete, blieb ihre zwölfjährige Tochter allein zu Hause.

Die Polizei fand bei Tan Informationsmaterialien über Falun Dafa und beschuldigte sie, die Materialien ausgedruckt zu haben, obwohl sie gar nicht wusste, wie man einen Computer bedient. Die Polizei änderte auch Tans Bildungsstand von der dritten Klasse der Grundschule zu einem Hochschulabschluss, um die Anschuldigungen gegen sie zu rechtfertigen. Das Bezirksgericht Nanhai verurteilte Tan am 28. August 2006 zu fünf Jahren Haft im Frauengefängnis der Provinz Guangdong.

Anfang Juni 2011 wurde Tan ein weiteres Mal verhaftet. Nach Ablauf ihrer Administrativhaft verlegte man sie in die Gehirnwäsche-Einrichtung Sanshui, da sie sich weigerte, Falun Dafa abzuschwören.

Mann aus Shandong wird von Polizei und Staatsanwaltschaft getäuscht und rechtswidrig wegen seines Glaubens verurteilt

Ein 55-jähriger Mann aus der Stadt Linyi in der Provinz Shandong wurde Anfang 2023 in ein Gefängnis verlegt, um dort die letzten Monate seiner eineinhalbjährigen Haftstrafe wegen Praktizierens von Falun Dafa abzusitzen. Von seiner Verhaftung bis zum Prozess hatten die Polizei, der Staatsanwalt und der Richter ihn, seine Familie und seinen Anwalt ständig getäuscht.

Am 26. September 2020 verteilte Ji Yongcheng Informationsmaterialien über Falun Dafa, als er einem Beamten in Zivil ein Exemplar gab. Der Beamte gab vor, sich für Falun Dafa zu interessieren, um Ji am Gehen zu hindern. Er rief weitere Beamte herbei, um Ji zu verhaften.

Ji weigerte sich, mit den Polizisten mitzugehen. Er sagte ihnen immer wieder, dass Falun Dafa zu Unrecht verfolgt wird. Die Polizisten wollten kein Aufsehen erregen und keine Menschenmenge anlocken, also logen sie und sagten: „Wir werden Ihnen nichts antun. Wenn Sie mit uns kommen und uns auf der Polizeiwache mehr über sich erzählen, lassen wir Sie gehen. Ji glaubte ihnen, stimmte zu, in das Polizeiauto zu steigen, und wurde zum Polizeirevier Xijiao gebracht. Als die Polizisten seinen Namen und seine Adresse herausfanden, durchsuchten sie seine Wohnung.

Ji wurde den ganzen Tag über verhört. Als die Polizei ihn am nächsten Tag in die Haftanstalt brachte, weigerten sich die Wärter dort, ihn wegen der Pandemie aufzunehmen. Auf Drängen seiner Familie ließen ihn die Polizisten gegen Kaution frei. Dann täuschten sie ihn und seine Familie, indem sie sagten, dass sein Fall nach einem Jahr auf Kaution eingestellt werden würde.

Danach suchte die Polizei Ji zweimal zu Hause auf, um ihn zu verhaften. Aber er war beide Male nicht da.

Am 15. Februar 2022 kam die Polizei erneut zu Ji nach Hause. Seine Familie verhalf ihm zur Flucht. Als er die Hausmauer hochkletterte, sah ihn die Polizei und fragte: „Warum laufen Sie weg? Wir wollten nur nachsehen, ob Sie zu Hause sind oder nicht. Wir werden Sie nicht verhaften. Steigen Sie lieber von der Leiter herunter.“

Ji glaubte der Polizei wieder und kletterte die Leiter hinunter. Sobald er den Boden erreicht hatte, wurde er von der Polizei verhaftet.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Lanshan genehmigte Jis Verhaftung am 1. März 2022. Ji weigerte sich zunächst, die Akte zu unterschreiben, und forderte den Staatsanwalt auf, sein Verfahren einzustellen. Der Staatsanwalt log ihn an und sagte, sie würden ihn freilassen, wenn er das Dokument unterschreibe. Ji unterschrieb, nur um Monate später zu erfahren, dass er vor dem Bezirksgericht Lanshan angeklagt werden sollte.

Nach der Anhörung teilte der Richter seinem Anwalt mit, dass die Anhörung gut verlaufen sei, und versprach, dass er in ein oder zwei Wochen freigelassen werden würde. Doch im September 2022 musste Jis Familie mit Entsetzen erfahren, dass er zu eineinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden war.

Als die Familie in das Untersuchungsgefängnis ging, um eine Bareinlage für Ji zu hinterlegen, wurde diese von den Behörden nicht bewilligt. Da noch weniger als ein Jahr bis zum Ende seiner Haftstrafe verblieb, ging die Familie davon aus, dass er seine Zeit im Untersuchungsgefängnis absitzen würde, da die Fälle üblicherweise auf diese Weise behandelt wurden. Doch Anfang 2023, nachdem die Null-COVID-Politik aufgehoben worden war, mussten sie schockiert feststellen, dass Ji ohne ihr Wissen insgeheim in das Gefängnis der Provinz Shandong verlegt worden war.

Ältere Praktizierende verurteilt

78-Jährige zu drei Jahren Haft verurteilt

Eine 78-jährige Frau aus der Stadt Yingtan, Provinz Jiangxi wurde am 6. Mai 2023 zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 20.000 Yuan (etwa 2.600 Euro) verurteilt, weil sie sich weigerte, ihren Glauben an Falun Dafa aufzugeben.

Zhao Longying war in den vergangenen drei Jahren vor ihrer Verhaftung wiederholt von der Polizei und lokalen Beamten schikaniert worden. Hu Xiongping, der stellvertretende Dorfsekretär, kam am 15. Oktober 2022 zu ihr nach Hause und beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher. Als sie versuchte, ihre Bücher zurückzubekommen, wurde sie verhaftet. Die Polizei nahm ihr auf der Polizeiwache ihre Fingerabdrücke und ließ sie später am selben Tag wieder frei.

Zwei Tage später belästigten die Polizisten Zhao erneut und brachten sie zu einer körperlichen Untersuchung ins Krankenhaus. Sie behaupteten, dass sie ihre frühere Verhaftung von vor ein paar Monaten zuvor weiterverfolgen würden, denn sie sei von einer Überwachungskamera aufgenommen worden, als sie Informationen über Falun Dafa verteilte. Aufgrund der Pandemie hatte die Polizei sie damals nicht festgenommen, versuchte aber jetzt, sie strafrechtlich zu verfolgen.

Infolge der psychischen Belastung war Zhaos Blutdruck gefährlich hoch angestiegen. Trotzdem brachten die Polizisten sie zum Verhör auf die Polizeiwache und ließen sie erst am späten Nachmittag wieder frei.

Die Staatsanwaltschaft der Stadt Guixi erhob im Dezember 2022 Anklage gegen Zhao und verwies ihren Fall an das Gericht der Stadt Guixi. Die Behörden orderten ein paar Leute, sich außerhalb ihres Hauses aufzuhalten, um sie zu überwachen und daran zu hindern, nach draußen zu gehen. Sie wurde am 31. Januar 2023 in der Haftanstalt der Stadt Yingtan in Gewahrsam genommen und drei Monate später verurteilt.

75-jährige Frau verliert Berufung gegen dreijährige unrechtmäßige Verurteilung

Die 75-jährige Wang Junping aus Peking hat kürzlich ihre Berufung gegen eine dreijährige Haftstrafe wegen des Praktizierens von Falun Dafa verloren. Da Wang die für die Aufnahme ins Gefängnis erforderliche körperliche Untersuchung nicht bestand, wurde sie freigelassen. Es ist nicht klar, ob der Richter ihr erlaubt hat, die Zeit zu Hause zu verbringen.

Wang war im Juni 2019 verhaftet worden, weil sie mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. Noch am selben Tag durchsuchte die Polizei ihre Wohnung und beschlagnahmte ihren Media Player und ihren MP3-Player. Aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustandes wurde Wang sofort gegen Kaution freigelassen.

Im November 2020 wurde sie erneut verhaftet. Jemand hatte sie angezeigt, weil sie mit einem Parkplatzwächter über Falun Dafa gesprochen hatte. Die Polizei beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher, ihren Computer, ihren Drucker, ihre DVD und ihre Speicherkarten. Am nächsten Tag wurde sie in eine Haftanstalt gebracht, wo man sie jedoch nicht aufnehmen wollte, da sie die ärztliche Untersuchung nicht bestanden hatte. So wurde sie gegen Kaution wieder freigelassen.

Die Polizei legte Wangs Fall später der Staatsanwaltschaft des Bezirks Fengtai vor, die Anklage gegen sie erhob und ihren Fall an das Bezirksgericht Fengtai weiterleitete.

Richter Hu Chunsheng hielt am 13. Mai 2021 eine Anhörung im Fall von Wang ab. Ihr Anwalt Liang Xiaojun plädierte für sie auf nicht schuldig. Wang sagte auch zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie sagte, dass sie Falun Dafa praktiziere, um ihre Gesundheit zu verbessern, und dass sie dadurch weder gegen ein Gesetz verstoßen noch jemandem geschadet habe. Sie sagte auch, dass es ihre Redefreiheit sei, mit Menschen über Falun Dafa zu sprechen. Der Richter unterbrach Wang während ihrer Aussage ständig.

Das Gericht teilte Wang am 28. Dezember 2022 mit, dass sie zu drei Jahren und einer Geldstrafe von 3.000 Yuan (ca. 420 Euro) verurteilt wurde. Sie legte beim Mittleren Gericht Nr. 2 der Stadt Peking Berufung ein, das ihr ursprüngliches Urteil bestätigte.

76-jährige kranke Frau zu vier Jahren Haft verurteilt

Eine 76-jährige Einwohnerin der Stadt Fushun in der Provinz Liaoning wurde vor kurzem wegen Praktizierens von Falun Dafa zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Das Gefängnis lehnte es aufgrund ihres schlechten Gesundheitszustands ab, sie aufzunehmen, aber die Polizei weigerte sich dennoch, sie freizulassen und hielt sie im Untersuchungsgefängnis von Nangou fest.

Sun Wenwen, eine Rentnerin aus einer Fabrik, wurde am 17. Mai 2022 verhaftet, als sie auf einem Bauernmarkt mit Leuten über Falun Dafa sprach. Die Polizei durchsuchte noch am selben Tag ihre Wohnung und beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Bücher. Gegen Mitternacht wurde sie gegen Kaution freigelassen, nachdem ihre Familie eine Kaution von 8.000 Yuan (etwa 1.000 Euro) hinterlegt hatte.

Die Polizei schikanierte Sun in den folgenden Monaten weiter, während sie ihren Fall der Staatsanwaltschaft vorlegte.

Am 8. August 2022 wurde gegen Sun Anklage erhoben. Als sie erfuhr, dass sie am 15. September vor dem Bezirksgericht Dongzhou erscheinen sollte, beschloss sie, ihr Zuhause zu verlassen und sich vor den Behörden zu verstecken. Monate später wurde sie verhaftet und im Untersuchungsgefängnis von Nangou inhaftiert. Das Bezirksgericht Dongzhou verurteilte Sun später zu einer vierjährigen Haftstrafe.

Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Festnahme und Inhaftierung

Mann aus Heilongjiang nach zweimonatigem Hungerstreik zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt und in kritischem Zustand

Wang Jiwu aus der Stadt Harbin in der Provinz Heilongjiang befindet sich seit seiner Verhaftung am 4. April 2023 im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Shuangcheng im Hungerstreik. Die Wärter führen täglich eine Zwangsernährung an ihm durch. Er ist derzeit abgemagert und sehr schwach.

Wangs Leidensweg geht auf eine frühere Verhaftung am 28. Oktober 2019 um zwei Uhr morgens zurück, nachdem er angezeigt wurde, weil er Informationsplakate über Falun Dafa aufgehängt hatte. Auch im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Shuangcheng trat er aus Protest in den Hungerstreik und wurde zwangsernährt. Am 8. November desselben Jahres wurde er gegen Kaution freigelassen, und die Polizei überwachte ihn danach weiterhin täglich.

Folter-Nachstellung: Zwangsernährung

Wang wurde am 11. September 2021 erneut verhaftet und kam drei Tage später wieder frei.

Am frühen Abend des 4. April 2023 tauchten mehrere Beamte vor Wangs Wohnung auf und brachten ihn zur ärztlichen Untersuchung ins Krankenhaus. Der Arzt stellte fest, dass er herzkrank war und unter hohem Blutdruck litt, man nahm ihn aber dennoch in Gewahrsam.

Ende April legte die Polizei Wangs Fall der Staatsanwaltschaft des Bezirks Shuangcheng vor. Das Bezirksgericht Shuangcheng hielt am 9. Mai eine Videoanhörung zu seinem Fall ab. Seine Familie nahm an der Anhörung im Gerichtsgebäude teil. Sie sahen sein Bild nicht, hörten aber seine schwache Stimme, die sagte: „Ich habe kein Verbrechen begangen“, als der Richter versuchte, ihn zu einem Schuldbekenntnis zu drängen.

Wangs Familie erhielt sein Urteil am 18. Mai. Er wurde zu viereinhalb Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt.

Mann aus Hebei erkrankt in Haft an Tuberkulose und wird nach negativem Testergebnis wieder inhaftiert

Ein Einwohner der Stadt Qinhuangdao in der Provinz Hebei wurde am 18. Mai 2023 aufgefordert, sich am nächsten Tag beim Amtsgericht zu melden. Er ging wie vorgeschrieben dorthin und wurde zu einer Haftstrafe von viereinhalb Jahren und einer Geldstrafe von 10.000 Yuan verurteilt, weil er Falun-Dafa-Bücher zu Hause hatte.

Da Shi Keqin während einer früheren Inhaftierung an Tuberkulose erkrankt war, wurde er nach seiner Verurteilung zu einer ärztlichen Untersuchung ins Krankenhaus gebracht und durfte dann das Ergebnis zu Hause abwarten.

Da das Testergebnis negativ war, brachte ihn die Polizei am 22. Mai zu einer weiteren Untersuchung ins Polizeikrankenhaus, bevor sie ihn in das Untersuchungsgefängnis 1 der Stadt Qinhuangdao brachte.

Shis jüngste Haftstrafe geht auf eine Verhaftung im vergangenen Jahr zurück. Kurz nachdem er am Morgen des 17. Mai 2022 zu einem Freund gekommen war, tauchte ein Polizeibeamter im Haus des Freundes auf und stellte ihm einige Fragen. Dann ging der Beamte wieder. Als Shi die Wohnung seines Freundes verließ, wurde er vom Sicherheitsbeamten des Wohnkomplexes angehalten, der ihn nach seiner Adresse und Telefonnummer fragte.

Etwa zur gleichen Zeit begab sich der Beamte Chen Teng zu Shis Wohnung, ohne den Angehörigen jedoch den Grund für seinen unerwarteten Besuch zu nennen. Um 15.00 Uhr am Nachmittag kehrte er mit einer Gruppe von Beamten zurück. Da Shi sich weigerte, die Tür zu öffnen, drohten sie damit, einen Schlüsseldienst zu rufen. Shi lenkte ein und ließ sie herein. Ohne ihre Polizeiausweise oder einen Durchsuchungsbefehl vorzuzeigen, beschlagnahmten sie über 140 Falun-Dafa-Bücher sowie seinen Computer und Drucker. Die Polizisten drohten Shi und sagten, dass die beschlagnahmten Bücher ausreichen würden, um ihn zu verurteilen. Ein anderer Beamter fügte hinzu, dass sein „Verbrechen“ auch seine Kinder und Enkelkinder belasten würde.

Am nächsten Tag versuchte die Polizei, Shi in ein Untersuchungsgefängnis zu bringen. Aufgrund der Pandemie weigerte man sich jedoch, ihn direkt aufzunehmen, und verlangte, dass er zunächst unter Quarantäne gestellt wird.

Nach 21 Tagen Quarantäne im Polizeikrankenhaus weigerte sich die Einrichtung weiterhin, Shi aufzunehmen mit der Begründung, er sei nicht gegen COVID-19 geimpft. Die Polizei brachte ihn deshalb zurück ins Krankenhaus, um ihn impfen zu lassen. Bei der Untersuchung vor der Impfung wurde jedoch festgestellt, dass Shi einen extrem hohen Blutdruck hatte und während seiner letzten Inhaftierung an Tuberkulose erkrankt war. Der Arzt sagte, er könne ihm die Impfung nicht geben. Die Polizei ließ Shi am 9. Juni nach 23 Tagen Haft wieder frei, ohne ihn in die Haftanstalt zu bringen.

Am 19. April 2023 verhandelte das Bezirksgericht Funing gegen Shi. Der Richter erklärte, er werde ihn verurteilen, weil er Falun-Dafa-Bücher und Druckerzeugnisse von Falun Dafa zu Hause habe. Shi erklärte, dass die Bücher und Materialien sein rechtmäßiger Besitz seien und dass er mit dem Besitz und dem Druck dieser Materialien gegen kein Gesetz verstoßen habe. Er forderte den Staatsanwalt Wang Qi auf, einige Teile der Bücher vor Gericht vorzulegen und zu lesen, um zu sehen, ob sie schädliche Informationen enthielten, wie in der Anklageschrift behauptet, doch Wang sagte, er habe diese Bücher vernichtet. Trotz mangelnder Beweise verurteilte der Richter Shi am 19. Mai.

Wiederholte Verfolgung

Nach insgesamt zehneinhalb Jahren Haft: Frau aus Liaoning erneut zu fünfeinhalb Jahren verurteilt

Eine Bürgerin der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning wurde Ende Januar 2023 zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt, weil sie Falun Dafa praktiziert.

Li Fangfang

Li Fangfang, etwa 50 Jahre alt, wurde am 3. August 2022 verhaftet, nachdem sie angezeigt worden war, weil sie mit Leuten über Falun Dafa gesprochen hatte. Die Polizei hielt sie über Nacht auf der Polizeiwache fest und verlegte sie am nächsten Tag in das Untersuchungsgefängnis 1 der Stadt Shenyang.

Anfang Januar 2023 fand vor dem Gericht der Wirtschaftsentwicklungszone eine Anhörung zu Lis Fall statt. Obwohl sie angab, keinen Pflichtverteidiger zu wollen, bestellte der Richter dennoch einen Anwalt, der gegen ihren Willen für sie auf schuldig plädierte. Sie verteidigte ihre Unschuld, da kein Gesetz in China Falun Dafa kriminalisiert.

Der Richter verkündete das Urteil erst Wochen später. Li legte Berufung beim Mittleren Gericht der Stadt Shenyang ein, das ihr ursprüngliches Urteil aufrechterhielt. Ihre Familie wurde weder über das Verfahren noch über die Berufungsanhörungen informiert.

Dies ist das dritte Mal, dass Li wegen ihres Glaubens verurteilt wurde. Ihre jüngste Verhaftung erfolgte nur 15 Monate nach ihrer Entlassung aus einer siebeneinhalbjährigen Haftstrafe. Außerdem wurde sie 2009 zusammen mit ihrer Mutter Yang Shuqing zu drei Jahren Haft verurteilt.

Ehemaliger Polizeiausbilder nach 16 Jahren Haft erneut wegen seines Glaubens verurteilt

Ein 52-Jähriger wurde kürzlich zu drei Jahren Haft verurteilt, weil er Falun Dafa praktiziert. Zwei Jahre zuvor war er in das Gefängnis Jiazhou überführt worden. Nähere Einzelheiten über seine Festnahme und Verurteilung sind noch nicht bekannt.

Chen Anjun lebt in der Stadt Leshan in der Provinz Sichuan. Der ehemalige Ausbilder der Polizei-Akademie Tuqiao hat bereits eineinhalb Jahre in einem Zwangsarbeitslager und 14,5 Jahre im Gefängnis verbracht. Grund war der Umstand, dass er auf die Verfolgung von Falun Dafa durch das kommunistische Regime aufmerksam gemacht hatte.

Im Jahr 2001 reiste Chen nach Peking, um sich für Falun Dafa auszusprechen. Er wurde verhaftet und zurück nach Sichuan gebracht. Zur Strafe musste er für eineinhalb Jahre ins Zwangsarbeitslager Xinhua. Durch die Inhaftierung verlor Chen seine Arbeit. Auch nachdem er Ende 2002 freigelassen wurde, stand er unter täglicher Überwachung durch die Behörden.

Eine weitere Festnahme erfolgte Anfang 2003, die in der Gehirnwäsche-Einrichtung des Kreises Bi endete. Aus Protest trat Chen dort in einen Hungerstreik, was ihn in eine lebensbedrohliche Lage bracht. Am 31. März 2003 lieferten die Wärter ihn in ein Krankenhaus ein, wo er trotz seines Zustands auf Befehl der Behörden überwacht wurde. Die Personen, die diese Aufgabe übernehmen, erhielten eine tägliche Entschädigung von 100 Yuan, was in China ein guter Verdienst ist.

Mitte April 2003 wurde Chen abermals in die Gehirnwäsche-Einrichtung gebracht. Erneut trat er in einen Hungerstreik und geriet in einen kritischen Zustand, der wiederúm im Krankenhaus endete. Seine Familie forderte von den Behörden die sofortige Freilassung, die jedoch abgelehnt wurde.

Im Juni 2005 wurde Chen von Polizisten verfolgt, weil er mit anderen Praktizierenden ein lokales Fernsehsignal unterbrochen und eine Sendung mit Informationen über Falun Dafa eingespeist hatte. Chen konnte entkommen, wurde aber auf die Fahndungsliste gesetzt. Nachdem er sich ein halbes Jahr versteckt hatte, wurde er am 12. Dezember 2005 in einem Internetcafé gefasst. In der Haftanstalt Shizhushan wurde er verhört und brutal gefoltert. Das Gericht Leshan verurteilte Chen am 18. Mai 2006 zu 14,5 Jahren Gefängnis.

Da er sich weigerte, die Gefängnisregeln aufzusagen, prügelten die Wärter ständig auf Chen ein, schlugen seinen Kopf gegen die Wand, entzogen ihm den Schlaf und schränkten seinen Zugang zu den Toiletten, die Duschzeiten und die Möglichkeit, Wäsche zu waschen, ein. Sie beauftragten einmal Insassen, die Chen zu Boden drückten, ihm die Hose auszogen und sein Geschlechtsteil mit Zahnbürsten bearbeiteten. Außerdem musste er in der Sommerhitze schwere Kleidung und einen engen, dicken Baumwollhut tragen.

Frühere Berichte:

Bilanz im April 2023: Insgesamt 128 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt

Bilanz im März 2023: Insgesamt 116 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt

Bilanz Februar 2023: Insgesamt 110 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt

Bilanz Januar 2023: Insgesamt 117 Falun-Dafa-Praktizierende wegen ihres Glaubens verurteilt