Inhaftiertem Falun-Gong-Praktizierenden wird das Recht verweigert, Anwalt und Familie zu sehen

(Minghui.org) Im April 2017 verhaftete man einen Bauern aus der Stadt Jiamusi, weil er Informationsmaterialien über Falun Gong verbreitet hatte. Die spirituelle Praktik wird seit 1999 in China verfolgt. Später verurteilte man ihn zu vier Jahren Gefängnis.

Liu Ziping reichte beim Mittleren Volksgericht Berufung ein, doch der Richter blieb beim ursprünglichen Urteil. Zuerst brachte man ihn in das Gefängnis Qitaihe und 2018 in das Gefängnis Tailai. Am 26. April 2018 wollten seine Familienangehörigen und sein Anwalt ihn im Gefängnis besuchen, wurden jedoch weggeschickt. Als sie am 24. Mai erneut um einen Besuch bei Liu nachfragten, wurde ihnen dieser erneut verwehrt.

Als Lius Anwalt ihn im April 2018 sehen wollte, erklärte der Leiter der Gefängnisverwaltung Tailai ihm, dass der Gefängnisdirektor abwesend sei und den Antrag deshalb nicht genehmigen könne. Beim nächsten Besuch des Anwaltes weigerte der Leiter sich, über den Antrag zu sprechen. Stattdessen schickte er ihn zur Abteilung für „Strafvollzug“ zurück, die ihn an die Gefängnisverwaltung verwiesen hatte.

Als der Anwalt zusammen mit Lius Angehörigen die Abteilung für Strafvollzug aufsuchte, sagte man ihnen dasselbe wie beim Mal zuvor. Doch als sie bei der Gefängnisverwaltung ankamen, war der Leiter bereits gegangen.

Sie hatten keine andere Wahl, als sich an den stellvertretenden Gefängnisdirektor zu wenden. Jener erklärte ihnen, dass Liu sich weigere, sein „Verbrechen“ einzugestehen, weshalb ihm sein Besuchsrecht verwehrt werde. Der Anwalt argumentierte, dass das Besuchsrecht nicht von der Einstellung des Gefangenen abhängen dürfe. Doch der stellvertretende Direktor antwortete, dass es wegen Falun Gong ein sensibler Fall sei und deshalb das Büro 610 zustimmen müsse.

Als Reaktion auf das unrechtmäßige Vorgehen des Gefängnisses reichte der Anwalt eine Beschwerde ein.

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