Richter bestätigt die Haftstrafe eines Praktizierenden, als er dessen Anwalt nicht ablehnen kann

(Minghui.org) Der Richter eines Berufungsgerichts der Stadt Changchun, Provinz Jilin hat kürzlich die fünfjährige Haftstrafe gegen einen Falun-Gong-Praktizierenden bestätigt. Und das ohne die gesetzlich vorgeschriebene Anhörung. Vor seinem Urteil hatte der Richter erfolglos versucht, den Praktizierenden zu zwingen, seinen Anwalt zu entlassen.

Es geht um Li Shaozhi. Sein Anwalt besuchte ihn am 1. August 2019 im dritten Untersuchungsgefängnis von Changchun. Nach Aussage des Anwalts hatte Richter He Fu vom Mittleren Gericht der Stadt Changchun Li gedroht, seine Frau und deren Freundin zu verhaften, falls er sich weigere, seinen Anwalt zu entlassen.

Li sagte, dass der Richter ihm ein Foto gezeigt hätte, das von einem Überwachungsvideo aufgenommen wurde. Es zeigte wie seine Frau und deren Freundin ihr Auto verließen, als sie ihn Monate zuvor im Gefängnis besuchten.

Li weigerte sich, seinen Anwalt zu entlassen. Bald danach kündigte der Richter an, dass Lis Haftstrafe aufrechterhalten wird, ohne eine Anhörung abzuhalten.

Richter behindert massiv die Arbeit des Anwalts

Vor diesem Erpressungsversuch, hatte der Richter auch den Anwalt daran gehindert, Lis Fallunterlagen zu überprüfen.

Lis Anwalt sagte, dass er am 12. Juni 2019 zum Mittleren Gericht von Changchun gegangen sei und Richter He habe ihm eine Online-Kopie von Lis Fallakten gegeben.

Doch der Anwalt erkannte schnell, dass das Dokument passwortgeschützt war. Er rief den Richter an und fragte nach dem Passwort. Der Richter sagte, dass er es nicht kennen würde, und weigerte sich, das Dokument an den Anwalt zu schicken. Er begründete es damit, dass die Datei streng vertraulich sei.

Der Richter schlug vor, dass der Anwalt einen Kollegen in Changchun finden sollte, der für ihn die Fallakte im Gerichtsgebäude überprüfen könnte. Der Anwalt fragte daraufhin den Richter, wie er einem anderen Anwalt erlauben könnte, seinen Fall zu überprüfen, ohne die Vertraulichkeit zu verletzen. Zumal dieser über keine Vollmacht von Li verfügte. Der Richter gab keine Antwort und weigerte sich, dem Anwalt zu erlauben, die Fallakte selbst zu überprüfen.

2017: Einwohner Heilongjiangs von der Polizei im benachbarten Jilin verhaftet

Li ist um die 50 Jahre alt. Er wurde am 22. September 2017 in seiner Wohnung in Harbin, Provinz Heilongjiang, von mehreren Polizisten aus Changchun, Provinz Jilin (etwa 270 Kilometer entfernt), verhaftet.

Die Polizei verdächtigte ihn, SIM-Karten für einen anderen Praktizierenden in der Provinz Jilin gekauft zu haben. Mit diesen Karten sollen sie die Öffentlichkeit angerufen haben, um auf die Verfolgung von Falun Gong[1] aufmerksam zu machen.

Li musste am 16. November 2018 vor dem Bezirksgericht Nanguan in Changchun erscheinen. Er wurde am 10. Mai 2019 verurteilt.

Vor seiner letzten Inhaftierung hatte Li zwischen 2006 und 2011 bereits fünf Jahre im Gefängnis gesessen, ebenfalls wegen seines Glaubens an Falun Gong.

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[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.