(Minghui.org) Ein Softwareentwickler aus der Stadt Dalian, Provinz Liaoning wurde am 20. Mai 2019 heimlich vor Gericht gestellt, weil er seinen Glauben an Falun Dafa [1] nicht aufgeben wollte.

Als Liu Xiaoxiongs Familie die für den Fall zuständige Richterin am Freitag, den 17. Mai 2019, aufsuchen wollte, hatte eine andere Richterin namens Jin kurz zuvor den Fall übernommen. Noch erstaunlicher war, dass diese die Familie nicht über die bevorstehende Anhörung von Liu am darauffolgenden Montag informierte.

Die Familie reagierte fassungslos, als sie später von der geheimen Anhörung erfuhr. Die Angehörigen konnten kaum glauben, dass Richterin Jin sie nicht bei ihrem Besuch darüber informiert hatte und dass sie so schnell eine Anhörung abhalten wollte. Schließlich war Montag, der 20. Mai, ihr zweiter Arbeitstag an diesem Fall.

Verhaftet nach Täuschung durch Polizei

Etwa ein Jahr zuvor, es war der 25. Juli 2018, hatte Liu einen Anruf von der Polizei erhalten, in dem er gebeten wurde, zur örtlichen Polizeistation von Qixianling zu kommen. Es hieß, er solle dort er einen Antrag auf eine befristete Aufenthaltserlaubnis ausfüllen. Dafür nahm er sich einen halben Tag frei und ging zur Polizeistation. Dort angekommen wurde verhaftet.

Wie berichtet wurde, hatte die Polizei ihn ins Visier genommen, nachdem er Informationen über Falun Dafa auf einer beliebten chinesischen Social Media-Plattform veröffentlicht hatte.

In der Folge plünderte die Polizei zweimal sein Zuhause und beschlagnahmte seine Falun-Dafa-Bücher und seinen Computer.

Während Liu in der Haftanstalt von Dalian festgehalten wurde, ging seine Familie mehrmals zur Polizeistation, um seine Freilassung zu verlangen. Außerdem reichten die Angehörigen Beschwerde gegen die Polizei wegen der willkürlichen Inhaftierung ihres geliebten Angehörigen ein. Jedoch erhielten sie nie eine Antwort.

Da Liu keine Straftat begangen hatte, gab die Staatsanwaltschaft des Bezirks Gaoxinyuan den Fall Magels Beweise zweimal an die Polizei zurück. Seine Familie und sein Anwalt forderten den Staatsanwalt wiederholt auf, seinen Fall abzulehnen, aber ohne Erfolg.

Nachdem die Polizei den Fall zum dritten Mal eingereicht hatte, wurde Liu schließlich von der Staatsanwaltschaft verklagt. Am 15. April 2019 leitete der Staatsanwalt seinen Fall an den Gerichtshof des Bezirks Ganjingzi weiter.

Plötzlicher Richterwechsel

Lius Fall wurde zunächst der Richterin Gao Yang zugewiesen. Lius Familie kontaktierte Gao und beantragte während seiner Gerichtsverhandlung, seine nicht-juristischen Verteidiger zu sein. Gao lehnte den Antrag immer wieder ab. Sie sagte auch, sie werde sie darüber informieren, wenn sich das Datum der Anhörung nähern sollte.

Mitte Mai riefen Lius Angehörige die Richterin Gao erneut an. Sie sagten ihr, dass sie am 17. Mai kommen würden, um ihr die Dokumente zur Verteidigung vorzulegen. Die Richterin sagte, dass sie Dokumente einreichen müssten, die belegen, dass sie selbst kein Falun Dafa praktizieren, bevor ihr Verteidigungsantrag genehmigt werden könne.

Auf dem Weg zum Gericht am 17. Mai erhielt die Familie von Liu einen überraschenden Anruf von der Richterin Jin Hua. Sie teilte ihnen mit, dass sie den Fall soeben von Richterin Gao übernommen habe.

Bei einem Treffen mit Lius Familie forderte die Richterin Jin, dass sie einen Brief ihrer örtlichen Polizei vorlegen sollte. Dieser sollte zeigen, dass die Angehörigen keinen Eintrag im Strafregister hätten. Außerdem sollten sie beweisen, dass sie selbst nicht Falun Dafa praktizierten. Keiner dieser Anträge war legitim.

Neben ihrer Vorbereitung, Liu selbst zu verteidigen, beauftragte die Familie zusätzlich noch einen Anwalt, der ihn vertreten sollte. Als sie Jin mitteilten, dass der Anwalt am 20. Mai aus Peking kommen würde, um seine Vertretungsunterlagen vorzulegen, schien die Richterin Jin sehr überrascht zu sein. Sie forderte, dass der Anwalt die gleichen Dokumente wie die Familie bei seinem örtlichen Justizbüro einreichen müsse.

Geheime Anhörung

Als der Anwalt am Montag zur Haftanstalt von Dalian kam, um Liu zu besuchen, erfuhr er zu seiner Überraschung, dass sein Mandant bereits zur Anhörung vor Gericht war. Der Anwalt und die Familie von Liu nahmen ein Taxi und eilten zum Gerichtshof. Auf dem Weg dorthin riefen sie Richterin Jin an. Allerdings ging niemand ans Telefon. Sie riefen andere Richter an, die ihnen mitteilten, dass Jin am Vormittag in einer Anhörung sei und am Nachmittag eine Geschäftsreise antrete und dafür die Stadt verlasse.

Es war bereits 11:20 Uhr, als der Anwalt und Liu am Gerichtshof ankamen. Die Anhörung war bereits beendet. Sie suchten sofort den Präsidenten des Gerichtshofs auf, Lu Mingli. Dort beschwerten sie sich über Richterin Jin, weil sie die Anhörung von Liu geheim durchgeführt hatte, ohne sie nur im Geringsten darüber informiert zu haben.

Nachdem Lu erfahren hatte, dass es sich in diesem Fall um Falun Dafa handelte, forderte er den Anwalt auf, dem örtlichen Justizbüro Unterlagen vorzulegen, bevor er Liu vertreten konnte. Lu erlaubte dem Anwalt nicht, das Falldokument von Liu zu überprüfen. Ebenso wenig akzeptierte er den Antrag des Anwalts, seinen Mandanten zu vertreten.

Der Anwalt und Lius Familie kehrten nach der Mittagspause zum Gerichtshof zurück. Sie telefonierten mit Lu und erhielten erneut die Nachricht, dass Jin für eine Woche auf Geschäftsreise sein würde. Sie würde ihr Mobiltelefon in dieser Zeit nur begrenzt benutzen. Lu sagte, sie könnten erst nach ihrer Rückkehr wieder mit ihr reden.

Schließlich traf sich der Anwalt am späten Nachmittag mit Liu in der Haftanstalt. Liu teilte dem Anwalt mit, er sei von der geheimen Anhörung schockiert. Laut Gesetz hätte das Gericht die Angeklagten drei Tage vor den geplanten Anhörungen informieren sollen.

Liu sagte, Jin sei die Anhörung eilig durchgegangen und habe den Staatsanwalt gefragt, ob die Verurteilung von Falun-Dafa-Praktizierenden „immer noch bei drei Jahren“ liege. „Das können Sie selbst entscheiden“, habe der der Staatsanwalt geantwortet.

Hintergrund

Liu wurde in der Stadt Jinzhou, Provinz Liaoning geboren. Er wuchs in armen Verhältnissen auf. Durch harte Arbeit konnte er die Universität mit einem Bachelor abschließen und bekam einen Job als Software-Ingenieur in Dalian.

Auf der Arbeit beschwerte er sich nie über die Aufgaben von seinem Vorgesetzten. Manchmal machte er Überstunden, oft bis in die frühen Morgenstunden, damit die Projekte termingerecht abgeschlossen werden konnten. Seine Manager und Kollegen hielten alle große Stücke auf ihn.

Frühere Berichte:

Anklage gegen Falun-Dafa-Praktizierenden zum dritten Mal bei Staatsanwaltschaft eingereicht

Staatsanwaltschaft gibt Fall eines Ingenieurs aus Dalian unter dem Druck seiner Unterstützer zurück

Dalian: Softwareentwickler nach Täuschung durch Polizei verhaftet

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.