Auf der Verbrecherliste: Li Chenglin, der ehemalige Chefankläger der Staatsanwaltschaft in der Provinz Liaoning

(Minghui.org) Am 20. Juli 2023 war es 24 Jahre her, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) begann, Falun Dafa zu unterdrücken. Praktizierende in 44 Ländern haben ihren jeweiligen Regierungen eine weitere Liste von Tätern vorgelegt und sie aufgefordert, diese Personen für die Verfolgung von Falun Dafa in China zur Rechenschaft zu ziehen. Die Praktizierenden forderten ihre Regierungen auf, den Tätern und ihren Familienangehörigen die Einreise zu verweigern und ihr Vermögen im Ausland einzufrieren.

Unter den aufgeführten Tätern befindet sich auch Li Chenglin, derzeitiger stellvertretender Gouverneur, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht und Direktor der Behörde für öffentliche Sicherheit von Shanxi sowie ehemaliger Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning.

Informationen zum Straftäter

Vollständiger Name des Täters: Li (Nachname) Chenglin (Vorname)Geschlecht: männlichLand: Stadt Daan, Provinz Jilin, ChinaGeburtsdatum/Geburtsjahr: März 1968

Li Chenglin

Titel und Position

Li Chenglin war zuvor auf verschiedenen Ebenen der Regierung der Provinz Jilin tätig. Er war Mitglied der Vorschriftenabteilung des Generalbüros der Stadtverwaltung von Changchun und der städtischen Ingenieurgesellschaft. Außerdem war er als Sachbearbeiter im Büro für Rechtsangelegenheiten der Provinzregierung von Jilin tätig, bevor er zum stellvertretenden Inspektionsassistenten auf Abteilungsebene und anschließend zum stellvertretenden Leiter der politischen Abteilung der Staatsanwaltschaft der Provinz Jilin befördert wurde.

Zwischen November 2000 und November 2001 war er in mehreren Funktionen tätig: als stellvertretender Direktor der Ersten Strafkammer der Obersten Volksstaatsanwaltschaft, als Leiter des Generalbüros und Direktor der Staatsanwaltschaft der Provinz Jilin, als Leiter des Büros 4 für Disziplinaraufsicht des Ständigen Komitees der Kommission für Disziplinaraufsicht der Provinz Jilin und als stellvertretender Direktor der Aufsichtsbehörde der Provinz Jilin.

Im Jahr 2014 wurde er stellvertretender Sekretär der Führungsgruppe der KPCh und Vizepräsident des Obersten Gerichtes der Provinz Jilin.

Von Mai 2019 bis Januar 2020 war er Sekretär der KPCh-Führungsgruppe, stellvertretender Chefankläger und amtierender Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning sowie Mitglied des Komitees für Politik und Recht der Provinz Liaoning.

Im Januar 2020 wurde er zum Sekretär der KPCh-Führungsgruppe und Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning befördert und war weiterhin Mitglied des Komitees für Politik und Recht der Provinz Liaoning.

Von Januar 2023 bis heute ist er Mitglied der Führungsgruppe der KPCh und stellvertretender Gouverneur der Provinz Shanxi, stellvertretender Sekretär des Komitees für Politik und Recht der Provinz Shanxi, Sekretär des KPCh-Komitees und Direktor der Behörde für öffentliche Sicherheit der Provinz Shanxi.

Hauptverbrechen

Seit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999 hat Li mehrere wichtige Führungspositionen in den Staatsanwaltschaften und Gerichten der Provinzen Jilin und Liaoning bekleidet, wo die Verfolgung im Vergleich zu anderen Teilen des Landes am stärksten ist. Unter den 4.980 von Minghui.org bestätigten Todesfällen (Stand: 13. August 2023) lag Liaoning mit 626 Todesfällen an zweiter Stelle und Jilin mit 525 Todesfällen an vierter Stelle im Land.

Als Li noch amtierender Chefankläger der Staatsanwaltschaft der Provinz Liaoning war, sagte er am 15. Januar 2020 während seines Jahresberichtes: „Die Provinz Liaoning hat im Jahr 2019 die Verhaftung von 213 Sektenmitgliedern genehmigt und weitere 261 angeklagt.“ Die meisten der angeklagten Personen wurden später zu Gefängnisstrafen verurteilt und in der Haft unerbittlich gefoltert. Einige starben an den Folgen, andere wurden verletzt oder waren danach behindert.

Höhepunkte der Verfolgung in der Provinz Liaoning

Verfolgung im Jahr 2022

Nach den von Minghui.org gesammelten Informationen starben im Jahr 2022 in der Provinz Liaoning 29 Falun-Dafa-Praktizierende aufgrund von Verfolgung, und 88 wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, wobei der älteste Praktizierende 82 Jahre alt war und die längste Haftstrafe sieben Jahre betrug. Weitere 119 Praktizierende wurden vor Gericht gestellt.

Bei einer Gruppenverhaftung in der Stadt Jinzhou am 27. November 2021 wurden elf Falun-Dafa-Praktizierende in der Wohnung der Praktizierenden Kang Guiyun festgenommen. Sieben von ihnen wurden nach einer Anhörung am 13. Juli 2022 vom Gericht der Stadt Linghai verurteilt.

- Die 61-jährige Zhang Yingling und die 52-jährige Jin Xiaomei wurden zu je drei Jahren und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 630 Euro) verurteilt.- Die 70-jährige Kang Guiyun erhielt 2,5 Jahre Haft und eine Geldstrafe von 5.000 Yuan.- Die 60-jährige Liu Yurong, die 80-jährige Li Shufang und die 77-jährige Chen Wenxue wurden zu je einem Jahr Haft und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan (etwa 252 Euro) verurteilt.- Die 81-jährige Liu Baolian wurde zu einem Jahr auf zwei Jahre Bewährung und einer Geldstrafe von 2.000 Yuan verurteilt.

Yin Guozhi aus dem Kreis Jianping in der Provinz Liaoning wurde am 26. September 2019 verhaftet. Die Verhaftung erfolgte, nachdem er zehn Jahre lang auf der Flucht gewesen war, um sich vor der Polizei zu verstecken. Das Gericht des Kreises Jianping verurteilte ihn später zu zehn Jahren Haft. Zunächst kam er ins Gefängnis Jinzhou und wurde dann in das Gefängnis Shenyang 1 verlegt, wo er am 22. Mai 2022 im Alter von 56 Jahren an den Folgen der Folter starb.

Kurz nach Yins Verurteilung starb seine Frau Fu Jinghua, die sich ebenfalls auf der Flucht befand, am 31. Dezember 2019 in ihrer Mietwohnung und erlag der jahrelangen Verfolgung wegen ihres Glaubens an Falun Dafa.

Verfolgung im Jahr 2021

Im Jahr 2021 starben 25 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Liaoning aufgrund von Verfolgung. Mindestens 141 Personen wurden verurteilt, und mindestens 101 Praktizierenden wurde der Prozess gemacht. Die verurteilten Praktizierenden wurden zu Geldstrafen in Höhe von insgesamt 670.000 Yuan (etwa 84.330 Euro) verurteilt. Die längste Haftstrafe betrug zehn Jahre, und der älteste verurteilte Praktizierende war 85 Jahre alt. 30 Praktizierende waren über 70 Jahre alt. Weitere 501 Praktizierende wurden verhaftet und ihre Wohnungen wurden durchsucht.

Liu Xiaohong, eine Krankenschwester aus dem Volkskrankenhaus 4 der Stadt Dalian, wurde am 24. November 2020 verhaftet. Das Bezirksgericht Ganjingzi verurteilte sie später zu sieben Jahren Haft. Sie legte gegen das Urteil Berufung ein, aber das höhere Gericht entschied, das ursprüngliche Urteil zu bestätigen.

In einem Gruppenprozess standen sieben Praktizierende aus der Stadt Chaoyang am 16. und 17. Dezember 2021 vor Gericht und wurden vom Stadtgericht Lingyuan verurteilt.

- Der 50-jährige Zhang Kunshan wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt.- Die 56-jährige Yu Shufen wurde zu drei Jahren und zwei Monaten verurteilt.- Die Praktizierende Li Jing, 65, wurde zu dreieinhalb Jahren verurteilt.- Wu Yanling und ihr Mann Wang Zhongxue, beide über 60, wurden zu drei bzw. zwei Jahren verurteilt.- Die 76-jährige Liu Sulan wurde zu eineinhalb Jahren verurteilt.- Die 73-jährige Wan Guiying wurde zu einem Jahr verurteilt.

Liu Xiyong aus der Stadt Dalian in der Provinz Liaoning wurde zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er im Februar 2017 mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. Am 9. April 2018 kam er in das Gefängnis Dongling in der Stadt Shenyang. Als seine Haftzeit am 8. April 2021 ablief, verlegten die Behörden ihn in das Untersuchungsgefängnis des Bezirks Jinzhou in der Stadt Dalian und verurteilten ihn zu einer weiteren vierjährigen Haftstrafe. Am 28. September 2021 überstellten sie ihn in das Gefängnis Dalian 3. Drei Monate später, am 9. Dezember 2021, wurde er aufgrund seines sich verschlechternden Gesundheitszustandes in das Zentralkrankenhaus von Dalian eingeliefert. Seine Familie bat wiederholt um seine Haftaussetzung zur ärztlichen Behandlung, was jedoch vom Gefängnis abgelehnt wurde. Er starb am 29. Dezember 2021. Er war 81 Jahre alt.

Verfolgung im Jahr 2020

Im Jahr 2020 wurden in Liaoning mindestens 20 verfolgungsbedingte Todesfälle registriert, die meisten unter allen Provinzen. Sieben starben während der Haft, während andere kurz nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis oder aufgrund der langjährigen Verfolgung verstarben.

Darüber hinaus wurden 74 Praktizierende zu Geldstrafen von insgesamt 126.000 Yuan (etwa 15.860 Euro) verurteilt. Die längste Strafe betrug siebeneinhalb Jahre. Zwanzig der verurteilten Praktizierenden waren 65 Jahre oder älter, und der älteste Praktizierende war 82 Jahre alt.

Verfolgung im Jahr 2019

Im Jahr 2019 wurden 91 Falun-Dafa-Praktizierende in der Provinz Liaoning verurteilt. Der Älteste war 81 Jahre alt, und die längste Strafe betrug acht Jahre. Die Geldstrafen beliefen sich auf insgesamt 227.000 Yuan (etwa 28.600 Euro).

Li Yanqiu aus Jinzhou wurde am 21. Januar 2019 vom Bezirksgericht Taihe in geheimer Verhandlung zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Am 19. Februar 2019 wurde sie in das Frauengefängnis der Provinz Liaoning gebracht, wo man sie zwangsernährte. Die Gefängniswärter zogen sie außerdem nackt aus und sperrten sie in Isolationshaft. Sie wurde am 4. März 2019, nur 14 Tage nach ihrer Aufnahme, zu Tode gefoltert. Sie war 52 Jahre alt.

Beispielhafte Todesfälle

Krebskranker Mann stirbt gefesselt im schwer bewachten Krankenhausbett

Teng Yuguo aus der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning wurde am 13. Oktober 2020 verhaftet und im Februar 2021 vom Bezirksgericht Yuhong zu fünf Jahren Haft verurteilt. Während seiner Haft im Gefängnis von Dongling erkrankte er im Mai 2022 an Dickdarmkrebs und Inkontinenz. Die Gefängnisbehörden verweigerten ihm jedoch die Entlassung aus medizinischen Gründen. Er war so schwach, dass er nicht einmal die Kraft hatte, sich aufzusetzen. Er hatte auch keinen Stuhlgang mehr.

Teng verstarb im Alter von 67 Jahren am 2. Dezember unter strenger Bewachung. Auch danach erlaubten die Wärter seiner Familie nicht, sich seinem Körper zu nähern oder ihn anzuziehen. Stattdessen beauftragten sie eine Firma, ihn mit Make-up herzurichten. Ebenfalls unter strenger Überwachung wurde Tengs Leichnam zu einem Bestattungsinstitut gebracht und am 4. Dezember eingeäschert.

Teng Yuguos Frau konnte tagelang nicht einschlafen und brach oft in Tränen aus, wenn sie an den Verstorbenen dachte. Sobald sie ihre Augen schloss, sah sie das Bild ihres abgemagerten und sterbenden Mannes, der immer noch gefesselt in dem schwer bewachten Krankenhausbett lag.

82-jähriger Mann stirbt aufgrund psychischer Belastung durch rechtswidrige Verurteilung

Zhou Shaotang aus der Stadt Panjin, Provinz Liaoning, starb am 17. November 2022, nachdem er dem psychischen Druck einer rechtswidrigen einjährigen Haftstrafe wegen Praktizierens von Falun Dafa erlegen war. Er war 82 Jahre alt.

Zhou wurde am 13. Januar 2021 verhaftet, weil er auf einem Gemeindefest mit Menschen über Falun Dafa gesprochen hatte. Die Polizei nahm ihn mit in seine Wohnung und beschlagnahmte seine Falun-Dafa-Bücher. Da er und seine Frau unter gesundheitlichen Problemen litten, brachte die Polizei ihn nicht zurück auf die Polizeiwache, sondern kam alle drei Tage wieder, um ihn zu schikanieren.

Das Gericht von Xinglongtai führte am 28. September 2021 einen Prozess gegen Zhou. Seine Familie brachte ihn im Rollstuhl dorthin. Während der Verhandlung wurde er aufgrund von Bluthochdruck ohnmächtig, und der Richter vertagte die Verhandlung.

Angesichts des Zustandes von Zhou hielt der Richter Anfang Dezember 2021 eine weitere Anhörung in Zhous Wohnung ab und verurteilte ihn am 8. Dezember zu einem Jahr Hausarrest. In seiner Wohnung wurde ein Mobiltelefon deponiert, um seine täglichen Aktivitäten zu überwachen.

Die Verurteilung und die Handyüberwachung waren zu viel für Zhou. Er erkrankte an einer Lungenkrankheit und starb am 17. November 2022.

Haftverschonung abgelehnt – 47-Jährige stirbt im Krankenhaus

Am 8. November 2022 starb die 47-jährige Falun-Dafa-Praktizierende Liu Hongxia in Haft. Das Gefängnis hatte eine Haftverschonung trotz ihres kritischen Zustandes abgelehnt. Liu lebte in der Stadt Dalian, Provinz Liaoning. Sie war am 28. Oktober 2021 festgenommen worden, weil sie Plakate über Falun Dafa aufgehängt hatte. Am 14. Februar 2022 trat sie aus Protest gegen die Verfolgung in Hungerstreik.

Als Lius Anwalt sie am 28. Februar besuchen wollte, teilte man ihm mit, dass seine Mandantin ins Krankenhaus Xinhua verlegt worden sei – eine Klinik, die mit der Haftanstalt von Dalian und den lokalen Gefängnissen zusammenarbeitet.

Im Krankenhaus wurde Liu ans Bett gefesselt und einer Zwangsernährung unterzogen. Zudem bekam sie unbekannte Medikamente gespritzt. Besuche von ihrem Anwalt und der Familie waren verboten.

Am 13. Juli, sechs Tage nach ihrer Rückkehr in die Haftanstalt, verurteilte Richter Guo Danhua vom Bezirksgericht Ganjingzi die Praktizierende zu vier Jahren Haft. An dem Gerichtstermin durften keine Angehörigen teilnehmen. Ein Terminverlegungsantrag ihres Anwalts wurde abgelehnt. Während der gesamten Anhörung saß Liu zusammengekauert auf ihrem Stuhl. Sie war abgemagert und so schwach, dass sie sich nicht gerade hinsetzen konnte.

Als die Angehörigen Liu endlich am 29. Oktober besuchen durften, war sie extrem schwach. Seit dem 4. November blutete sie immer wieder aus Mund und Nase. In der Annahme, dass Liu nur noch wenige Tage leben würde, bat der Arzt die Familie, ihr Kind ein letztes Mal zu ihr zu bringen. Während der Besuchszeit war die ganze Zeit ein Polizist zugegen. Liu Hongxia starb am Morgen des 8. November.

Mathematiklehrer im Koma liegend zu Gefängnis verurteilt – zwei Monate später tot

Als Ding Guochen wegen seines Glaubens an Falun Dafa zu Gefängnis verurteilt wurde, lag er im Koma. Zwei Monate später, am 30. April 2022, starb der 51-jährige Mathematiklehrer aus der Stadt Dalian, Provinz Liaoning.

Ding wurde am 11. Juli 2019 bei einer Razzia in der Provinz verhaftet, weil die Kommunistische Partei angesichts des 70. Jahrestages ihrer Machtübernahme die „Stabilität aufrechterhalten“ wollte.

Im Untersuchungsgefängnis von Jinzhou trat er am Abend in einen vierwöchigen Hungerstreik, um gegen die willkürliche Inhaftierung zu protestieren – und wurde zwangsernährt. Infolge der Misshandlungen verlor er sein Gehör und erlitt einen Schlaganfall. Am 19. Oktober 2019 kam er dann gegen Kaution frei.

Am 27. Januar 2021 erlitt Ding einen weiteren Schlaganfall und fiel ins Koma. Er kam nie wieder zu Bewusstsein und blieb im Wachkoma. Trotz seines Zustandes verurteilte ihn das Bezirksgericht Jinzhou am 23. Februar zu zwei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 5.000 Yuan (etwa 700 Euro). Zwei Monate später verstarb er. Er hinterließ seine Frau und zwei Kinder.

Gefängnisverwaltung verweigert Insassen bis kurz vor seinem Tod Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung

Weniger als einen Monat, nachdem Li Zhendong wegen des Praktizierens von Falun Dafa inhaftiert worden war, bekam er eine schwere Bauchwassersucht und konnte nichts mehr essen. Nach Angaben seiner Familie, die ihn im Krankenhaus besuchte, war sein Bauch stark angeschwollen. Er musste sich täglich einer Behandlung unterziehen, bei der die überschüssige Flüssigkeit entfernt wurde. Der Arzt sagte, dass er an einem lebensbedrohlichen Leberversagen leide. Trotz seines Zustandes fesselten ihn die Gefängniswärter mit Handschellen an das Krankenhausbett und überwachten ihn rund um die Uhr.

Lis Familie beantragte Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung, was jedoch abgelehnt wurde. Die Gefängnisbehörde verlangte außerdem von der Familie, alle Medizinkosten für ihn zu übernehmen. Am 9. November fiel er ins Koma mit anhaltend hohem Fieber von 41° Celsius.

Die Wärter, die Li überwachten, meldeten seinen Zustand am Morgen des 12. November. Zwei Beamte des Gefängnisverwaltungsbüros der Stadt Shenyang kamen ins Krankenhaus, um nach ihm zu sehen. Nachdem der Arzt bestätigt hatte, dass Li den Abend möglicherweise nicht überleben würde, legte die Gefängnisverwaltung einen Bescheid der Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung vor und wies die vier Wärter, die Li überwacht hatten, an, das Krankenhaus zu verlassen.

Lis Frau, Tochter, Schwiegersohn, Bruder und Schwester fuhren zum Krankenhaus und blieben bei ihm. Er verstarb am nächsten Tag um fünf Uhr morgens – mit 68 Jahren.

Flugzeugingenieur in kritischem Zustand bekam keine medizinische Behandlung

Hu Lin war Luftfahrtingenieur. Er wurde am 23. Mai 2019 verhaftet und in das Untersuchungsgefängnis des Kreises Faku gebracht. Dort wurde er häufig geschlagen. Um gegen die Verfolgung zu protestieren, trat er in Hungerstreik. Er wurde ans Bett gefesselt und zwangsernährt. Um sein Leiden zu verstärken, beließen die Wärter die Sonde in seinem Magen.

Am 20. Juni 2019 verurteilte ihn das Bezirksgericht Faku zu zwei Jahren Haft. Am 30. Oktober 2019 kam er ins Gefängnis von Kangjiashanm obwohl er sich in einem kritischen Zustand befand. Er war abgemagert und hatte nicht einmal mehr die Kraft, sich umzudrehen. Die Gefängnisbehörden weigerten sich, ihm Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung zu gewähren. Sie sagten, dass sie ihn nicht freilassen würden, selbst wenn er sterben würde, da er sich weigere, Falun Dafa abzuschwören. Hu verstarb am 16. Februar 2020.

Ehemann stirbt im Gefängnis von Dalian (Provinz Liaoning)

Zhang Zhencai und seine Frau Zhang Lianrong aus dem Kreis Heishan in der Provinz Liaoning wurden am 14. Juli 2019 verhaftet, weil sie Informationsmaterialien über Falun Dafa verteilt hatten. Am nächsten Tag durchsuchte die Polizei ihre Wohnung und beschlagnahmte ihre Falun-Dafa-Materialien und andere persönliche Gegenstände.

Die örtliche Staatsanwaltschaft genehmigte die Verhaftung am 29. Juli 2019. Später verurteilte das Bezirksgericht Heishan Zhang Zhencai zu 23 Monaten und seine Frau zu 26 Monaten Gefängnis.

Zhang kam in ein Gefängnis in der Stadt Dalian, Provinz Liaoning. Ein Gefängniswärter rief seine Familie am 23. Januar 2020 an und sagte, dass bei ihm Bauchspeicheldrüsenkrebs diagnostiziert worden sei. Zwei Wochen später teilte das Gefängnis seiner Familie mit, Zhang sei am 7. Februar gestorben.