(Minghui.org) Am 20. Juli 1999 begann Jiang Zemin, das frühere Oberhaupt der Kommunistischen Partei Chinas, eine landesweite Kampagne gegen Falun Gong. Er beabsichtigte, dieses Selbstkultivierungssystem auszulöschen, dessen Grundlage die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht sind.  Unzählige Falun Gong-Praktizierende wurden seitdem festgenommen, gefoltert oder sogar getötet, weil sie sich weigerten, Falun Gong aufzugeben. Bis zum heutigen Tag wurden 3.925 Todesopfer im Zuge der Verfolgung bestätigt.

Als mehrere Praktizierende in China bereits im Jahr 2000 erste Strafanzeigen gegen Jiang Zemin erstatteten, weigerten sich die Behörden damals, ihre Strafanzeigen zu registrieren. Obwohl in den darauffolgenden Jahren davon unabhängig auch Anzeigen außerhalb Chinas erstattet wurden, trafen die Praktizierenden in China ständig auf Schwierigkeiten, wenn sie ihre Strafanzeigen bei Gericht einreichen wollten.

Die Situation änderte sich erst, als das Oberste Volksgericht am 1. Mai 2015 eine „Reform des Registrierungssystems“ einführte. Dabei wurde festgelegt, dass alle Strafanzeigen bei Gericht registriert werden müssen, sobald sie eingegangen sind. Danach setzte eine neue Strafanzeigenwelle gegen Jiang Zemin ein.

Bis zum 31. Dezember 2015 haben seitdem über 200.000 Falun Gong-Praktizierende und ihre Familienangehörigen Strafanzeigen gegen Jiang beim höchsten Gericht in China erstattet.

Die Anzeigen richten sich gegen Jiang, weil er die chinesische Verfassung, das chinesische Strafrecht, die Anti-Folter-Konvention, die Konvention gegen Völkermord und das Völkergewohnheitsrecht missachtet hat. Die Kläger ziehen Jiang Zemin zur Verantwortung für folgende Verbrechen: Folter, Mord, außergerichtliches Töten, Organraub, Vergewaltigung und sexuelle Gewalt, Versklavung, unrechtmäßige Verhaftung und Inhaftierung, Korruption, Verfolgung, Diebstahl und Zerstörung von Eigentum.

Die Bemühungen der Anzeigeerstatter, Jiang Zemin vor Gericht zu bringen, finden Unterstützung von Menschen innerhalb und außerhalb Chinas, von Durchschnittsbürgern bis zu prominenten Rechtsgelehrten, von Nichtregierungsorganisationen bis zu Politikern in der ganzen Welt.

Obwohl gegen viele Praktizierende wegen ihrer Strafanzeige gegen Jiang ermittelt wird oder man ihnen sogar mit Festnahmen droht, bleiben sie entschlossen dabei, Jiang Zemin für seine Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung zu ziehen. 

Zu Beginn des neuen Jahres ist ein neuer Anstieg weiterer Strafanzeigen gegen den früheren Parteiführer zu verzeichnen.

In diesem Jahresbericht geben wir einen Überblick über die Strafanzeigen, die im vergangenen Jahr erstattet wurden. Zur besseren Übersicht sind die einzelnen Themen nachfolgend aufgelistet:

• 201.803 Personen erstatten von Mai bis Dezember 2015 Strafanzeige gegen Jiang Zemin• Die Strafanzeigen kamen aus jeder Provinz in China und aus 28 Ländern• Profil der Anzeigeerstatter• Gesundheit durch das Praktizieren von Falun Gong wiedererlangt• Falun Gong erhöht die Moral• 1.338 Todesfälle in den Strafanzeigen gemeldet• Strafanzeigen verweisen auf weitverbreitete Folter• In China: Unterstützung an der Basis für die Strafanzeigen gegen Jiang• In China: Prominente Rechtsgelehrte unterstützen Strafanzeigen gegen Jiang• Außerhalb Chinas: Westliche Führungspersönlichkeiten verurteilen Jiang wegen seiner Verbrechen• Außerhalb Chinas: Millionen in Asien unterstützen Strafanzeigen• Schlussbemerkungen

201.803 Personen erstatten von Mai bis Dezember 2015 Strafanzeige gegen Jiang Zemin

Insgesamt wurden von Ende Mai bis zum 31. Dezember 2015 171.059 Kopien von Strafanzeigen von 201.803 Falun Gong-Praktizierenden und ihren Familienangehörigen bei der Minghui-Website eingereicht.

Trotz Vergeltungsmaßnahmen und Versuchen der Ortsbehörden, die Praktizierenden davon abzuhalten, Strafanzeige zu erstatten, gab es von den 171.059 Fällen, die die Minghui-Website erhielt, bei 134.176 Fällen die Bestätigung, dass sie an die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und das Oberste Volksgericht gesendet wurden. Das bedeutet, dass bei 78,4% eine Eingangsbestätigung ausgestellt wurde.

Die Strafanzeigen kamen aus jeder Provinz in China und aus 28 Ländern

2.189 von den Anzeigeerstattern waren aus Taiwan und anderen Ländern wie USA, Kanada, Australien, Südkorea, Neuseeland, Thailand, Japan, Großbritannien, Malaysia, Deutschland, Niederlande, Schweden, Singapur, Frankreich, Spanien, Indonesien, Irland, Dänemark, Finnland, Norwegen, Italien, Portugal, Schweiz, Polen, Rumänien, Belgien, Peru und Ungarn.

Die Anzeigeerstatter in China kommen aus 33 Verwaltungseinheiten auf Provinzebene, genauer gesagt aus 22 Provinzen, den 4 regierungsunmittelbaren Städte (Peking, Tianjin, Shanghai, Chongqing) 5 Autonomen Regionen (Guangxi, Innere Mongolei, Tibet, Ningxia, Xinjiang) und 2 Sonderverwaltungszonen (Hongkong, Macau).

Die chinesischen Städte mit mehr als 1.000 Anzeigeerstattern gegen den ehemaligen kommunistischen Parteiführer werden nachfolgend aufgelistet:

Profil der Anzeigeerstatter

Die Strafanzeigeerstatter kommen aus allen Gesellschaftsschichten, wie aus den Fällen ersichtlich ist, die auf der Minghui-Website veröffentlicht wurden. Die folgenden repräsentativen Überschriften bieten einen kleinen Überblick über die Herkunft dieser Anzeigeerstatter.

Ehemaliger Marketingmanager erstattet Strafanzeige gegen Jiang Zemin (http://de.minghui.org/html/articles/2015/12/6/117869.html)

Imprisoned Bicycle Mechanic Entrusts Wife to Sue Former Dictator (http://en.minghui.org/html/articles/2015/7/2/151354.html)

Geschäftsmann erstattet Strafanzeige gegen Jiang Zemin – durch dessen Verfolgungspolitik wurden seine Firma und sein Ruf ruiniert (http://de.minghui.org/html/articles/2015/12/1/117814.html)

Ehemaliger Schuldirektor erstattet Strafanzeige wegen sechs Jahren Haft und Folter (http://de.minghui.org/html/articles/2015/11/27/117769.html)

Dorfärztin zeigt Jiang Zemin an, weil ihre gesamte Familie verfolgt und ihr Vater zu Tode gefoltert wurde (http://de.minghui.org/html/articles/2015/11/22/117720.html)

Ingenieur erstattet im Namen seiner verstorbenen Frau Strafanzeige gegen Jiang Zemin (http://de.minghui.org/html/articles/2015/11/23/117728.html)

Chinesische Wissenschaftlerin flieht nach Kanada und zeigt jetzt Jiang Zemin an wegen Haft und Folter (http://de.minghui.org/html/articles/2015/11/2/117478.html)

Lehrerin aus Guangxi erstattet Strafanzeige gegen Jiang Zemin wegen Haft im Arbeitslager, Misshandlung und Leid der Angehörigen (http://de.minghui.org/html/articles/2015/10/3/117172.html)

Ehemaliger Regierungsbeamter fordert Schadensersatz wegen der Verfolgung durch Jiang Zemin(http://de.minghui.org/html/articles/2015/9/30/117091.html)

Ehemaliger stellvertretender Direktor einer provinziellen Werbeabteilung erstattet Strafanzeige gegen Jiang Zemin (http://de.minghui.org/html/articles/2015/8/29/116481.html)

Bankdirektor aus Hohot stellt Strafanzeige gegen Jiang Zemin wegen Elektroschocks und anderen Folterungen im Arbeitslager (http://de.minghui.org/html/articles/2015/8/16/116320.html)

Ehemalige Buchhalterin stellt Strafanzeige gegen Jiang Zemin wegen Verletzung ihrer Glaubensfreiheit und gewaltsamer Vertreibung (http://de.minghui.org/html/articles/2015/8/15/116310.html )

Strafanzeige, weil durch Jiang Zemin von einer Vorbild-Arbeiterin zur Gefangenen ohne Einkommen degradiert(http://de.minghui.org/html/articles/2015/8/13/116296.html)

Armeeveteran stellt wegen zehnjähriger unrechtmäßiger Gefängnisstrafe Strafanzeige gegen ehemaligen chinesischen Diktator (http://de.minghui.org/html/articles/2015/8/7/116185.html)

Kostümdesignerin im Ruhestand, die in San Francisco lebt, stellt Strafanzeige gegen Jiang Zemin (http://de.minghui.org/html/articles/2015/7/21/115953.html)

Geflohener Pilot aus China erstattet Strafanzeige gegen Jiang Zemin (http://de.minghui.org/html/articles/2015/7/5/115742.html)

Bauersfrau klagt Jiang Zemin der Verfolgung von Falun Gong an (http://de.minghui.org/html/articles/2015/6/7/115317.html)

Die Strafanzeigen haben alle eines gemeinsam: Die Anzeigeerstatter haben durch das Praktizieren von Falun Gong ihre Gesundheit wiedererlangt und/oder ihr moralischer Maßstab wurde erhöht.

Gesundheit durch das Praktizieren von Falun Gong wiedererlangt

Viele Praktizierende berichteten, wie sie ihre Gesundheit wiedererlangten, als sie das Praktizieren von Falun Gong aufnahmen.

Shao Chengluo, ein Arzt für traditionelle chinesische Medizin, hatte viele gesundheitliche Probleme. Über 20 Jahre litt er unter Schlaflosigkeit und chronischer Diarrhöe. Er wurde so schwach, dass er aufhören musste zu arbeiten. Als er erst 43 Jahre alt war, zeigten sich bei ihm Symptome eines Schlaganfalls. Vier Jahre später, 1998, wendete sich sein Schicksal, als er anfing Falun Gong zu praktizieren. Seine Symptome verschwanden bald darauf. Er ist energiegeladen und fühlt sich wie 20, obwohl er jetzt über 60 Jahre alt ist.

Shao Chengluo

Falun Gong erhöht den moralischen Maßstab

Viele Praktizierende berichteten auch davon, wie sie durch Falun Gong zu besseren Menschen wurden.

Frau Jiang Wei ist ein typisches Beispiel. Als Hotelbesitzerin in der Stadt Chaoyang in der Provinz Liaoning hatte sie 30 Prostituierte, die für sie arbeiteten und handfeste Profite einbrachten. Sie fand daran nichts Falsches, da es andere Hotelbesitzer im heutigen China auch machten und immer noch machen. Als sie jedoch anfing, Falun Gong zu praktizieren, erkannte sie, dass das, was sie machte, falsch war. So beendete sie das Prostitutionsgewerbe ohne Zögern.

1.338 Todesfälle in den Strafanzeigen gemeldet

Weil sie so viel von Falun Gong profitierten, haben viele Praktizierende jede Gelegenheit genutzt, um den Menschen von der derzeitigen Verfolgung dieser Praktik zu berichten. Weil sie das taten und ihr Recht auf Glaubensfreiheit ausübten, mussten sie einen riesigen Preis dafür bezahlen: ihre Familien und ihr Leben wurden zerstört, sie wurden verhaftet, gefoltert oder sogar getötet.

Insgesamt 1.338 Todesfälle durch Verfolgung wurden in den Strafanzeigen genannt, die im letzten Jahr erstattet wurden.

Beispielsweise berichtete Frau Tang Lijuan, eine 65 Jahre alte pensionierte Hochschullehrerin aus der Provinz Heilongjiang, in ihrer Strafanzeige, dass ihr Sohn Zhehao im Alter von 27 durch Folter ums Leben kam. (http://de.minghui.org/html/articles/2015/7/12/115851.html)

Wang Zhehao

Zhao Yulan aus der Stadt Xining in der Provinz Qinghai hält Jiang verantwortlich für den Tod ihres Sohnes und ihrer Schwiegertochter. He Wanje und seine Frau Zhao Zhongxiang starben im Jahr 2003 im Abstand von drei Monaten nacheinander im Gefängnis. (http://de.minghui.org/html/articles/2015/12/9/117907.html). Frau Zhao blieb am Boden zerstört zurück.

He Wanji

Strafanzeigen verweisen auf weitverbreitete Folter

Eine Strichliste der Strafanzeigen lässt erkennen, dass 28.002 Personen in Arbeitslager und Gefängnisse geschickt wurden. 839 wurden in Nervenheilanstalten und 68.450 in verschiedene Untersuchungsgefängnisse und Gehirnwäsche-Einrichtungen gebracht. Insgesamt trugen 3.819 Menschen Behinderungen von den Folterungen in der Haft davon.

In seinem Versuch, die Praktizierenden zur Aufgabe ihres Glaubens zu zwingen hat das kommunistische Regime hunderte von Foltermethoden ausgearbeitet, um körperliches und seelisches Leiden hervorzurufen. Einige Beispiele von Minghui-Artikeln über Folter zeichnen ein äußerst beängstigendes Bild von dem, was Praktizierende durch Behörden erlebt haben.

Labor Camp Threat: “We Have 108 Torture Methods!” http://en.minghui.org/html/articles/2014/1/26/144588.html

Foltermethoden der KPCh: Folterungen mit Wasser (http://de.minghui.org/html/articles/2015/3/2/113786.html

Gefrieren – eine Foltermethode, die im Frauengefängnis Harbin angewandt wirdhttp://de.minghui.org/html/articles/2015/3/18/113947.html

Misshandlung der Seh- und Gehörsinne (Teil V von V)http://de.minghui.org/html/articles/2015/1/16/112645.html

Foltermethoden: Polizisten und Gefängniswärter benutzen viele alltägliche Dinge, um Falun Gong-Praktizierende zu foltern (Teil II von V) (grausame Fotos!) http://de.minghui.org/html/articles/2014/10/11/80939.html

Foltermethoden der KPCh: An Handschellen aufhängen http://de.minghui.org/html/articles/2014/12/24/112133.html

Foltermethoden des kommunistischen Regimes in China: „Dämpfen und Rösten“ http://de.minghui.org/html/articles/2014/11/11/111660.html

Foltermethoden: Mit kochendem Wasser, heißem Öl und anderen Flüssigkeiten verbrüht http://de.minghui.org/html/articles/2014/10/25/111461.html

Foltermethoden der KPCh: Opfer in qualvollen Positionen festbinden http://de.minghui.org/html/articles/2015/3/21/113988.html

Abbildungen von Foltermethoden, die bei der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden angewendet werden - Teil 1http://de.minghui.org/html/articles/2012/7/29/69962.html

Abbildungen von Foltermethoden, die bei der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden angewendet werden - Teil 2http://de.minghui.org/artikel/69941.html

Abbildungen von Foltermethoden, die bei der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden angewendet werden - Teil 3http://de.minghui.org/artikel/69982.html

Abbildungen von Foltermethoden, die bei der Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden angewendet werden - Teil 4http://de.minghui.org/html/articles/2012/8/1/69981.html

Frau Hu, eine Bewohnerin von Shenyang in der Provinz Liaoning, berichtete die herzzerreißende Geschichte ihrer Tochter, die im Arbeitslager Shibalihe in Zhengzhou in der Provinz Henan ums Leben kam.

Frau Hu schrieb in ihrer Strafanzeige: „Ich ging zum Krankenhaus Nr. 2 in Zhengzhou und sah den Leichnam meiner Tochter. Ihr Körper wies viele Schnittwunden und Blutergüsse auf. Ihre Augen waren offen und es war Blut in ihrem Mund. Auf ihrem Kopf befanden sich eine große Beule und ebenfalls Schnittwunden.

Ich bemerkte eine große Beule und eine tiefe Delle an ihrem Kopf, als ich ihr im Bestattungsinstitut neue Kleider anzog. Ihre Ohren waren so fest geschlagen worden, dass sie gerissen waren. Auf ihrem linken Arm fehlte ein kleines Stück Gewebe und am Hals hatte sie eine große Beule. Auf ihrem unteren Rücken konnte man eine drei Zentimeter lange dunkle Narbe sehen und ihr ganzes linkes Bein war verletzt. Ihre Hände waren zu Fäusten geballt. Meiner Meinung nach lassen diese Zeichen vermuten, dass meine Tochter im Arbeitslager brutal gefoltert wurde.

Als wir Fotos von ihrem Körper machen wollten, entriss uns ein Polizist die Kamera und gab sie nicht mehr zurück. Sie ließen ihren Leichnam rasch verbrennen und missachteten jegliche angemessene Vorgehensweise.“ (Gefoltert, bis sie starb – Mutter der Verstorbenen erstattet jetzt Strafanzeige gegen Jiang Zemin http://de.minghui.org/html/articles/2015/9/15/116668.html)

Guan Ge

Guan Ge wurde mit einer „Zwangsjacke“ gefoltert, wie es nachstehend dargestellt ist.

Zwangsjacken“-Folter

Ein sehr bekannter Kaligraph aus der Provinz Shandong wurde auch im Gefängnis gefoltert. Herr Liu schrieb in seiner Strafanzeige:

„Sie kniffen meine Haut und drehten sie vor und zurück, als ob sie eine Schraube hinein- oder herausdrehen würden. Sie benutzten ihre ganze Kraft, um mich auf diese Weise zu foltern. Wenn ich vor Schmerzen schrie, lachten sie mich aus und fuhren damit fort. Am nächsten Tag eiterte meine Haut. Während sie das Fleisch auf meinem Körper verdrehten, schlugen sie mir auf den Kopf. Meine Augen wurden rot und ich hatte Knoten auf dem ganzen Kopf.

Die Insassen erlaubten mir nicht zu schlafen. Sie zwangen mich in eine halb kniende Position, bei der meine Hände auf meinen Knien lagen. Ich war so schwach, dass ich mehrere Male ohnmächtig wurde. Doch die Insassen weckten mich mit Schlägen und Beschimpfungen auf.“ (Versierter Kalligraph erhebt Strafanzeige gegen Jiang Zemin wegen Folter, http://de.minghui.org/html/articles/2015/7/14/115874.html)

Liu Xitong

In China: Unterstützung an der Basis für die Strafanzeigen gegen Jiang

Um der Öffentlichkeit zu helfen, dass sie versteht, wie wichtig es ist, Jiang Zemin anzuklagen, haben die Praktizierenden in China ihr Leben riskiert und Transparente, Plakate und Schilder mit Botschaften über die Strafanzeigen aufgehängt.

Plakate in Peking verweisen auf die Bewegung, Jiang vor Gericht zu bringen.

Plakate in Changchun, Provinz Jilin

Menschen lesen die Plakate in Shijiazhuang, Provinz Hebei

Lanzhou, Provinz Gansu

Tangshan, Hebei ProvinceYantai, Provinz Shandong

Viele Menschen in der Öffentlichkeit haben von den Strafanzeigen erfahren und mit ihrer Unterschrift die Forderung, Jiang vor Gericht zu bringen, unterstützt. Im Kreis Qingyuan in der Provinz Liaoning allein haben 4.651 Personen eine Petition unterzeichnet, um diese Bewegung zu unterstützen. (Provinz Liaoning: Tausende fordern mit ihrer Unterschrift eine Strafverfolgung von Jiang Zemin http://de.minghui.org/html/articles/2016/1/9/118612.html)

Bewohner von Qingyuan unterschrieben mit Namen oder gaben ihre Fingerabdrücke zur Unterstützung der Strafanzeigen gegen Jiang Zemin

Es folgen Berichte über Aktionen zur Unterstützung der Strafanzeigen gegen Jiang Zemin, die von der Minghui-Website veröffentlicht wurden. Sie sind beispielhaft für die Unterstützung der Bürger in ganz China.

Baoding: Über 2.000 Einwohner unterstützen die Strafanzeigen gegen Jiang Zemin mit ihrer Unterschrift (http://de.minghui.org/html/articles/2016/1/7/118566.html)

Weitere 1.400 Personen wollen Jiang Zemin vor Gericht sehen (http://de.minghui.org/html/articles/2015/12/12/117928.html)

An die 28.000 Unterschriften in Tangshan, Provinz Hebei zur Unterstützung der Strafanzeigen gegen Jiang Zemin (http://de.minghui.org/html/articles/2015/12/6/117861.html)

In China: Prominente Rechtsgelehrte unterstützen Strafanzeigen gegen Jiang

Zheng Enchong, ein bekannter Menschenrechtsanwalt, sagte: „Dass so viele Menschen Jiang Zemin anzeigen, reflektiert einen grundlegenden Wandel in China.“

Zhang Zanning, ein Rechtsprofessor der Südost Universität in der Provinz Jiangsu, bemerkte: „Meine Kollegen und ich denken alle, dass die Strafanzeigen gegen Jiang sehr ermutigend sind. Sie weisen darauf hin, dass die Menschen in China sich bewusster über das Gesetz werden. Wir sollten diejenigen unterstützen, die ihre Rechte beschützen wollen.“

Herr Bao Tong, Sekretär des ehemaligen Premiers Zhao Ziyang, sagte: „Die Verbrechen des Organraubs an lebenden Falun Gong-Praktizierenden durch die KPCh und die seit 16 Jahren andauernde Verfolgung von Falun Gong sind grundlegende Verstöße gegen die Menschenrechte. Es führt die Justiz ad absurdum und hindert die soziale Entwicklung. Jeder, der am Organraub teilnimmt, eingeschlossen jeder einzelne Bürger und jede Regierungsabteilung, sollten angeklagt und bestraft werden, um das Urteil der Geschichte anzuerkennen.“ (Chinas Rechtsexperten unterstützen die Strafanzeigen gegen Jiang Zeminhttp://de.minghui.org/html/articles/2015/8/9/116237.html)

Bao Tong

Außerhalb Chinas: Westliche Führungspersönlichkeiten verurteilen Jiang wegen seiner Verbrechen

Laut eines Minghui-Artikels mit dem Titel „Mitglieder des US Kongresses unterstützen die Strafanzeigen gegen Chinas Ex-Staatsoberhaupt Jiang Zemin“ (http://de.minghui.org/html/articles/2015/11/10/117600.html) haben viele US-amerikanische Politiker Jiang verurteilt und gefordert, dass er für seine Verbrechen zur Rechenschaft gezogen wird.

Der Kongressabgeordnete Dana Rohrabacher sagte bei einem Interview am 27. Oktober, dass er die Strafanzeigen der Praktizierenden gegen Jiang in China unterstützt. Er äußerte auch, dass Jiang und die Kommunistische Partei Chinas für ihre Verbrechen zur Verantwortung gezogen werden müssen.

Der US-amerikanische Kongressabgeordnete Dana Rohrabacher

Er verwies darauf, dass die KPCh der schlimmste Menschenrechtsverletzer sei und viele Verbrechen begehe. Die KPCh unterdrücke die Religionsfreiheit und verfolge Falun Gong, Christen und andere Menschen. Die Vereinigten Staaten könnten diese KPCh-Version von Religionsfreiheit nicht akzeptieren.

Besorgt zeigte er sich über die Schikanen und Inhaftierungen von Praktizierenden, die in China Strafanzeige erstattete haben. Das müsse aufhören, erklärte er. Wenn nicht, dann müssten die Vereinigten Staaten diesen Missbrauch verurteilen und den Opfern beistehen.

Fünf europäische Abgeordnete forderten auch, dass Jiang zur Rechenschaft gezogen wird. (Am Tag der Menschenrechte: Europäische Politiker fordern, Jiang Zemin vor Gericht zu bringen, http://de.minghui.org/html/articles/2015/12/15/117988.html) Der Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt sagte auf seiner Webseite, sollte China nicht willens oder nicht in der Lage sein, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit ernsthaft zu verfolgen, wäre die Strafverfolgung vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nur konsequent.

Martin Patzelt, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Bundestages

Folgende vier Abgeordnete bekundeten ihre Unterstützung für die Strafanzeige: Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Menschenrechtsausschusses im Europäischen Parlament, Dr. Cornelia Ernst, deutsche Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Cristian Dan Preda aus Rumänien, stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses Menschenrechte des Europäischen Parlaments, und Stefan Eck, deutscher Abgeordneter des EU-Parlaments.

Außerhalb Chinas: Millionen in Asien unterstützen Strafanzeigen

„Eine Million Menschen unterschreiben die Petition, um die Verbrechen des Täters Jiang Zemin anzuzeigen“, – so lautete das Thema einer Pressekonferenz, die am 10. Dezember 2015 auf dem Gwanghwamun Platz in Seoul abgehalten wurde.

Der südkoreanische Falun Dafa-Verein hatte die Veranstaltung organisiert und Sprecher Dr. Wu Shilie verkündete, dass zwischen dem 1. Juli und dem 7. Dezember 2015 1.009.784 Personen aus Japan, Südkorea, Malaysia, Singapur, Indonesien, Hongkong und Macau diese Petition unterzeichnet haben. Unter den Unterzeichnern waren 466.775 aus Taiwan, 381.561 aus Südkorea und 63.682 aus Japan.

Dr. Wu sagte, dass die Kampagne bedeutsam sei und mithelfe, dass die Verfolgung von Falun Gong durch das chinesische Regime beendet wird. Das Oberste Volksgericht und die Oberste Volksstaatsanwaltschaft in China werden dadurch dringend aufgefordert, Jiang wegen seiner Rolle bei der gewaltsamen Kampagne gegen Falun Gong vor Gericht zu stellen. (Südkorea: Über 380.000 Unterzeichner einer Petition fordern die Strafverfolgung von Chinas Ex-Staatsoberhaupt, http://de.minghui.org/html/articles/2015/12/16/117975.html)

Schlussbemerkungen

Als Reaktion auf die Strafanzeigen haben viele örtliche Behörden angeordnet, dass gegen Praktizierende, die Strafanzeige gegen Jiang erstattet haben, ermittelt wird und/oder sie festgenommen werden. Solche Vergeltungsmaßnahmen sind gesetzeswidrig, da die chinesische Verfassung den Bürgern das Recht garantiert, Verbrechen anzuzeigen, die von Regierungsbehörden oder einzelnen Beamten begangen werden.

Als sie über ihre Strafanzeigen vernommen wurden, nutzten viele Praktizierende die Gelegenheit, die Vernehmungsbeamten darüber aufzuklären, warum sie Strafanzeige erstatteten. Sie fügten hinzu, dass Jiang der Haupttäter ist, der auch seine Komplizen und Gefolgsleute zu Opfern der Verfolgung machte. Die Praktizierenden möchten nur Jiang zur Verantwortung ziehen und fordern auch diejenigen, die Jiangs Befehle ausführen, eindringlich auf, sich nicht mehr an der Verfolgung zu beteiligen.

Die Praktizierenden rufen dazu auf, dass sich mehr Menschen an dieser Anzeigenwelle beteiligen, um Jiang Zemin vor Gericht zu bringen.